DAS STICHWORT : Anleihenkäufe

Kaufen die Europäische Zentralbank (EZB) und der Rettungsschirm bedrängten Staaten deren Anleihen ab, gilt das formal nicht als gemeinsame Schuldenbedienung. Es liefe aber auf das gleiche hinaus: Europäische Institutionen springen für die Verbindlichkeiten eines einzelnen Landes in die Bresche. Ist die EZB mit im Spiel, kommt die demokratische Legitimierung abhanden, weil die Parlamente nichts zu sagen haben. Würde die Zentralbank dem ESM unbeschränkt Geld borgen, um Anleihen zu kaufen (sogenannte Banklizenz), stiege auch das Inflationsrisiko. Anders als die Rettungsschirme darf die EZB laut Statut nur auf dem Sekundärmarkt tätig werden, also keine Papiere direkt vom Staat, sondern nur von privatwirtschaftlichen Akteuren wie Banken kaufen. Seit Mai 2010 ist das Volumen der Ankäufe von Staatsanleihen durch die EZB kräftig gewachsen, vor allem in der zweiten Jahreshälfte 2011. Da stieg es von 74 Milliarden (5. August) auf 211,5 Milliarden Euro (30. Dezember). Tsp/dapd

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