Zeitung Heute : Dem Geist von Rio folgt der Kleingeist

INGRID MÜLLER[NEW YORK]

Die Enttäuschung nach New Yorker Umweltgipfel ist berechtigt.Die Industriestaaten haben ihre Versprechen nicht eingelöst und erkennen lassen, daß sie vornehmlich ihre Ziele verfolgen.VON INGRID MÜLLER, NEW YORKDie Ergebnisse von New York sind mager, magerer als erwartet.Entscheidungen zu den wichtigen Themen Klima- und Waldschutz wurden vertagt.Das liegt keineswegs nur daran, daß der amerikanische Präsident Clinton zu keinerlei Zusagen bereit war.Die Ernüchterung liegt auch darin begründet, daß den Worten von Rio nun Taten hätten folgen müssen.Es ist schon beschämend, daß als große Erfolge schon Aufträge an die Kommission für nachhaltige Entwicklung hingestellt werden. Der Geist von Rio ist dem Kleingeist von New York gewichen.Dies ist sowohl Industrie- wie Entwicklungsländern zuzuschreiben.Die neue Weltordnung hat das Leben nicht leichter gemacht.Die alten Blöcke sind verschwunden, klare neue Allianzen aber kaum zu erkennen.Auf der veränderten Weltkarte der Interessen bietet die Staatengemeinschaft ein Bild der Orientierungslosigkeit.Auch die Gruppe der Entwicklungsländer G 77 ist nicht mehr auf einen Nenner zu bringen.So ist es viel schwerer geworden, Verbündete zu finden.Dazu kommt, daß Partner eines Vorhabens oft erbitterte Gegner anderer Vorhaben sind - und selbst sicher geglaubte Koalitionen erweisen sich als völlig instabil.Indonesien etwa schwenkte in Finanzfragen von jetzt auf gleich ins andere Lager.Nur wenige der aufstrebenden Staaten werden, wie beispielsweise durch die Kohl-Initiative, vom Katzentisch an die Tafel der Reichen geholt.Die paar, die dieses Angebot erhalten, sind dann vielleicht sogar bereit, Anstrengungen zu unternehmen und ein paar Dollar zu investieren, um der globalen Umwelt einen Dienst zu erweisen.Doch auch diese Beziehungen halten nicht, wie sich zeigte als Brasilien die Deutschen in der Wald-Frage schließlich doch im Stich ließ. Andere Länder sehen, wie schwer sich die Industriestaaten mit ihren Verpflichtungen tun.Gleichzeitig müssen sie gewärtigen, daß auch von ihnen in absehbarer Zeit Zugeständnisse abgefordert werden dürften.Was liegt da näher, als lieber gleich für geringere Anstrengungen der großen Verschmutzer zu plädieren.So bilden sich unheilige Allianzen.Ein typischer Fall ist Indien, das ganz auf Wirtschaftswachstum setzt und von nachhaltiger Entwicklung nichts hören möchte.Gleichzeitig bekommen die Ärmsten massiv zu spüren, daß sich die reichen Staaten heute noch ärmer fühlen als sie es vor fünf Jahren schon taten.Nach den Erfahrungen von Rio fühlen sie sich gänzlich allein gelassen.Fast verzweifelt warb beispielweise Tanzania um staatliche Gelder.Wie wenig Gewicht die Entwicklungsländer haben, die auf nichts anderes als öffentliche Hilfe hoffen können, zeigt sich daran, daß sie sich wieder mit dem Versprechen der Industriestaaten abspeisen lassen müssen, man wolle "möglichst bald" das Ziel erreichen, 0,7 Prozent des Bruttosozialprodukts für die Entwicklungszusammenarbeit zur Verfügung stellen.Eine solche vage Versprechung erspart den armen Staaten zwar einen öffentlichen Gesichtsverlust, aber hilft ihnen auch nicht weiter.Bislang liegt der Anteil für die Entwicklungshilfe durchschnittlich bei 0,25 Prozent.Von den vielgepriesenen Privatinvestitionen sehen diese Länder nichts, diese Mittel fließen nur in zwölf Schwellenländer.Auch Deutschland hat in dieser Frage in New York keine rühmliche Rolle gespielt.Die Freigabe von 50 Millionen Mark für den Tropenwaldschutz in Brasilien ist wenig überzeugend, wenn der Delegationsvize, Entwicklungsstaatssekretär Hedrich, gleichzeitig betont, Bonn wolle künftig eher weniger als mehr Lasten schultern.Da muß man sich nicht wundern, wenn andere meinen, gar nicht erst über Umweltfragen nachdenken zu wollen. Die Enttäuschung nach New York ist berechtigt.Die Industriestaaten haben ihre Versprechen nicht eingelöst und erkennen lassen, daß sie vornehmlich ihre Ziele verfolgen.Von dem großartigen Vorhaben, den Rio-Dreiklang - ökologie, Ökonomie und soziale Verantwortung - im Sinne globaler Partnerschaft und nachhaltiger Entwicklung anzustimmen, ist nichts geblieben.Jeder ist bemüht, selbst möglichst wenig hergeben zu müssen.Doch wer den Planeten retten will, darf nicht sofort den Vorschlag verdammen, auf jeden Flugschein eine Abgabe in Höhe von einem Dollar zu erheben, nur weil dies dem steuermüden Wähler daheim nicht gefällt.Ein neuer Aufbruch muß her, sonst sieht die Zukunft düster aus.

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