Zeitung Heute : Den Wettlauf mit der Zeit gewonnen

ALBERT FUNK

Guido rannte.Gerhardt rannte."Wir müssen im Wettlauf mit der Zeit den neuen Kurs der FDP abstecken", hat der FDP-Vorsitzende noch einige Tage vor der Wahl der "Neuen Zürcher Zeitung" gesagt und damit das Dilemma seiner Partei und die eigene Angst auf den Punkt gebracht.Den Wettlauf hat sie gewonnen, nach den Hochrechnungen kam die FDP auf etwa 6,2 Prozent.Weniger als 1994, aber mehr als man hoffen konnte.

Generalsekretär Guido Westerwelle und Parteichef Wolfgang Gerhardt hatten die nicht gerade einfache Aufgabe zu übernehmen, aus der Regierung heraus, aus einer zu festen Anbindung an die Union, im Schatten schier übermächtiger Vorgänger und einer fast 30jährigen Regierungsbeteiligung eine programmatische Neuausrichtung der Partei auf den Weg zu bringen, ohne die Koalition verlassen zu können und zu wollen.Es war die Aufgabe, die FDP aus der inhaltlichen Blässe, die ein Ergebnis der Genscher-Ära war (was Genscher durch die Inszenierung seiner selbst überdeckte), herauszuführen und sie zu einem wiedererkennbaren politischen Produkt zu machen.Zum eigenständigen Produkt.Nach Westerwelles Motto, nie mehr dürfe die FDP (wie 1994 unter Kinkel) nur als Anhängsel einer großen Partei wahrgenommen werden.

Westerwelle hatte gesehen, was auf die FDP zukommen wird, sollte die Union weiter an Zustimmung verlieren (der Trend, seit Kohl Kanzler ist): So hat er die "Steuersenkungspartei FDP" erfunden, um wenigstens ein Thema zu besetzen.Das aber war kein durchschlagender Erfolg, weil auch die Union das Thema Steuerreform zu dem ihren gemacht hat.Schließlich hat Westerwelle seinen großen Vorgänger Karl-Hermann Flach (FDP-Generalsekretär in den sechziger und siebziger Jahren) zu kopieren versucht, der schon 1961 (erfolgreich) mit dem Spruch warb: "Mit der CDU/CSU, aber ohne den Kanzler".Zuletzt waren es in der Wahlwerbung dann doch Kinkel und die Außenpolitik, die für Stimmen sorgen sollten im Lager der unentschlossenen Mitte.Im Kampf um den Platz als dritte Partei sollte damit Kontinuität und Sicherheit vermittelt werden.In ihrer Übergangsphase erschien die FDP bisweilen orientierungslos.Streit prägte oft das Bild.Das Häuflein der Sozialliberalen klagte, die Bürgerrechtsthemen seien unter den Tisch gefallen, die FDP sei zur reinen Wirtschaftspartei geworden.Dazu kam, daß der Unterbau der Partei in den Bundesländern vergangenen Jahren zerbröselt ist.Jetzt ist sie nur noch in vier West-Landtagen vertreten, an der Regierung ist sie nur in Mainz und Stuttgart beteiligt.Zum Schluß ist sogar Kohl der FDP in den Rücken gefallen: Er schwadronierte am Mittwoch vor der Wahl plötzlich darüber, eine Große Koalition sei "prinzipiell möglich".Aber es war lange klar, daß eine CDU mit dem Rücken zur Wand keine politischen Freundschaften mehr kennt, wenn deutlich würde, daß das Weiterregieren wohl am ehesten in einer Großen Koalition möglich sein würde.

Westerwelle hat im Frühsommer die Vorstellung gestreut, er könne sich die FDP auch als Oppositionskraft vorstellen.Das dürfte nun ihre Aufgabe sein, und auch nach der Meinung des Ehrenvorsitzenden Lambsdorff könnte das eine Chance sein für die Liberalen.Westerwelle hat am Wahlabend eine "Ampelkoalition" mit SPD und Grünen ausgeschlossen und eine "putzmuntere Opposition" angekündigt.Gerade gegen die Grünen, die möglicherweise der Regierungsbelastung ausgesetzt sind.Auch Gerhardt meinte, die FDP werde die Oppositionsrolle annehmen.Einige Stimmen immerhin, Möllemann darunter und die frühere Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger, meldeten sich im Sinne einer sozialliberalen Koalition.Minderheitenstimmen vorläufig.Die Chance der FDP in der Opposition an Profil zu gewinnen, würde wohl wachsen, wenn Nachfolgekämpfe in der Union ausbrächen.Die hat die FDP kaum zu fürchten.Gerhardt rennt.Guido rennt.Der Film läuft weiter.

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