Zeitung Heute : Der Bund denkt über eine Verlagerung seiner Zuständigkeit in die Länder nach

Bü.

Die Bundesregierung denkt darüber nach, die Zuständigkeit des Bundes für den deutschen Auslandsrundfunk in die Zuständigkeiten der Länder zurück zu verlagern. Regierungskreise bestätigten dem Tagesspiegel am Montagabend auf Anfrage, dass auf Veranlassung des Staatsministers für Angelegenheiten der Kultur und Medien im Bundeskanzleramt, Michael Naumann (SPD), ein entsprechender Prüfauftrag an die zuständigen Ministerien ergangen sei. Naumann hatte auf einer Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung am Dienstag vergangener Woche darauf hingewiesen, dass es eine Diskussion zwischen Bund und Ländern über die Zukunft der "Deutschen Welle" geben müsse. In dieser Diskussion stehen finanzielle Fragen im Vordergrund, da entweder der Auslandsrundfunk insgesamt oder zum Teil komplett oder unter Bezuschussung aus Rundfunkgebühren finanziert werden könnte. Bernd Neumann, Obmann für Kultur und Medien der CDU / CSU-Bundestagsfraktion, hatte sich auf den Medientagen München im vergangenen Herbst dafür ausgesprochen, "einen Gebührenanteil für die Deutsche Welle vorzusehen, aber nicht als Ersatz für Bundesmittel und ausschließlich für den deutschsprachigen Kanal".

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