Zeitung Heute : Der Durchzug der falschen Propheten

HERMANN RUDOLPH

Was tritt an den Rändern der FDP auf: Eine neue politische Rechte? Nationalliberale, die der Zeitgeist untergepflügt hat? Oder bloß Polit-Surfer, die eine Welle erspürt zu haben glauben, die nach oben trägt?VON HERMANN RUDOLPHNun erleben wir also Parteigeschichte - vielleicht.Aber wahrscheinlich eher nicht: denn auch beim FDP-Parteitag am Wochenende wird der Parteirechte Alexander von Stahl die Berliner Partei nicht kippen, und auch die Vereinigung ihrer Trüppchen, die der Münchener Euro-Gegner Manfred Brunner und der gewesene hessische FDP-Landtagsabgeordnete Heiner Kappel planen, wird die politische Landschaft nicht verändern.Ziemlich viel spricht dafür, daß es totgeborne Kinder des politischen Geltungsbedürfnisses sind, die da für einen neuen Anfang stehen sollen.Doch bleibt die Frage, was da an den Rändern der FDP auftritt: Eine neue politische Rechte? Nationalliberale, die der Zeitgeist untergepflügt hat? Oder bloß Polit-Surfer, die eine Welle erspürt zu haben glauben, die nach oben trägt? Es ist jedenfalls eine merkwürdige Riege, die uns politisch auf die Sprünge helfen will.Der eine ein Beamter, der vermutlich noch ein braver Generalbundesanwalt wäre, wenn ihn seine Ministerin nicht nach der Bad-Kleinen-Affäre - mit der er wohl wirklich so gut wie nichts zu tun hatte - in die Wüste geschickt hätte.Der andere ein Lebenskünstler, der gern gegen den (Partei-)Stachel löckte und sich mit dieser Neigung ins Abseits manövriert hat.Der dritte ein Populist, der die Bundesrepublik für einen großen Landtagswahlkreis hält, in dem man mit kräftigen Sprüchen sein politisches Glück machen kann.Programmatische Köpfe sind sie alle nicht, auch keine Strategen.Sind sie Krisenfetischisten? Verletzte Querköpfe? Was sie fordern, ist auch nicht gerade originell: mehr Sicherheit, weniger Ausländer, dazu die trotzige Berufung auf das Nationale.Außerdem natürlich, sozusagen als einigendes Band, die Absage an den "ganzen linken Firlefanz" (Stahl).Das alles sind Themen, die diskussionswürdig sind, die auch diskutiert werden, aber hier werden sie genutzt als Gesinnungs-Bescheide.Wo es kompliziert wird - und wo würde es nicht kompliziert in einer pluralistischen Demokratie -, setzen sie auf Vereinfachung.Wenn Abwägung not tut - und wann wäre das in einer Gesellschaft mit stark gespreizten Interessen nicht der Fall -, dominiert das Lob der Entschiedenheit. Noch fataler ist der Unterton, mit dem da argumentiert wird: daß endlich einmal gesagt werden müsse, was heute nicht mehr gesagt werden dürfe, weil das politische Establishment und, natürlich, das Medienkartell es nicht zulassen.Auf Freiheit, das freie Wort, den Mut vor Fürsten- sprich: Parteiführer-Thronen ist der ganze Auftritt gestimmt.Das ist zwar die Heuchelei, aber nicht ungeschickt, auch nicht ungefährlich, denn das Unbehagen an der Politik nistet überall, in den Hütten wie in den Palästen.Vielleicht ist das das Bestürzende an diesen Politik-Rebellen, die ja alle gute Bürger sind: wie unverfroren und brachial sie mit Größen hantieren - vom Asylrecht bis zum Euro -, die nur mit Vorsicht zu behandeln sind.Hier kommt ein Ton in die Debatte, der gerade das bürgerliche Gemüt an einer Stelle trifft - und wohl auch treffen soll -, an dem es empfindlich ist. Und was, bitte, soll daran das Nationalliberale sein? Die Wendung gegen die europäische Einigung? Aber die Nationalliberalen von einst waren keine Dumpfköpfe, die sich im Nationalstaat verbarrikadierten, sondern die Modernisierer ihrer Zeit.Wo immer sie, die Streiter für Einheit, Wirtschaftsfreiheit und Reformen, heute auch ständen - gewiß nicht auf der Seite der Europa-Skeptiker und Sicherheits-Apostel.Und was den praktizierten Nationalliberalismus, zu deutsch: die Verbindung von Liberalität und nationalem Engagement angeht, so ist dem, dem die Linie von Thomas Dehler bis Hans-Dietrich Genscher nicht genügt, nicht zu helfen.

Tagesspiegel - Debatten


Hintergründe und Expertisen zu aktuellen Diskussionen: Tagesspiegel Causa, das Debattenmagazin des Tagesspiegels.

Hier geht es zu Tagesspiegel Causa!

0 Kommentare

Neuester Kommentar