Zeitung Heute : Der Getriebene

Der Druck nahm Tag für Tag zu. Da entschloss sich der Bundespräsident, ein Interview zu geben. Wie kam es zu dieser Entscheidung?

von und
Dienstbeginn. Bundespräsident Christian Wulff (weißes Hemd) trifft am Mittwochfrüh zum ersten Arbeitstag des neuen Jahres am Schloss Bellevue ein und betritt es durch einen Seiteneingang. Foto: dapd
Dienstbeginn. Bundespräsident Christian Wulff (weißes Hemd) trifft am Mittwochfrüh zum ersten Arbeitstag des neuen Jahres am...Foto: dapd

Als Bundespräsident Christian Wulff am Mittwochfrüh 8.44 Uhr an seinem Arbeitsort, dem Schloss Bellevue, eintrifft und das Gebäude durch einen Seiteneingang betritt, hat er mit großer Wahrscheinlichkeit die erste Presseschau schon hinter sich. Er weiß ohnehin seit den Abendnachrichten des Vortages, dass der Druck auf ihn ein Ausmaß erreicht hat, das ein Handeln in eigener Sache unaufschiebbar macht. Er weiß mithin auch: Das wird ein entscheidender Tag in seinem Leben werden.

Die Stille im eigenen Lager war bedrohlich geworden, Verteidiger des Bundespräsidenten wollten sich partout nicht mehr ins Offene wagen. Und mit der – allerdings in der CDU nicht unumstrittenen – Vera Lengsfeld, ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin und Bundestagsabgeordnete, hatte erstmals jemand aus den Reihen der Union offen den Rücktritt Wulffs gefordert. Der FDP-Fraktionschef im Kieler Landtag, Wolfgang Kubicki, äußerte Zweifel daran, dass sich Wulff würde im Amt halten können. Vor allem aber musste auch der Bundespräsident jetzt spätestens gespürt haben, dass der öffentliche Druck auf die Bundeskanzlerin derartig groß geworden war, dass sein Problem sie ernsthaft mit beschädigen würde.

Kurz nach 8 Uhr kursiert am Mittwoch eine Meldung der ARD, wonach der Bundespräsident trotz zunehmender Kritik nicht beabsichtige zurücktreten. Als Quelle werden „Vertraute aus der Umgebung des Staatsoberhauptes“ genannt. Ab 11.45 Uhr überschlagen sich dann die Ereignisse, als mehrere Nachrichtenagenturen melden, Wulff wolle noch am gleichen Tag Stellung nehmen zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen. Die auf den Bildschirmen der Redakteure aufploppenden Eilmeldungen verstärkten gleichsam die Verwirrung: Heißt es bei den einen, es handle sich um eine Erklärung Wulffs, melden andere, das Staatsoberhaupt wolle ARD und ZDF ein Interview geben. Der Zeitpunkt blieb zunächst unklar.

Fast zeitgleich tritt der stellvertretende Regierungssprecher Georg Streiter in der Regierungspressekonferenz vor die Journalisten und wird wieder einmal gelöchert, ob die Bundeskanzlerin angesichts der jüngsten Vorwürfe noch uneingeschränkt hinter dem Staatsoberhaupt stehe. Angela Merkel habe „volles Vertrauen darin, dass der Bundespräsident auch weiterhin alle anstehenden Fragen umfassend beantworten wird“, richtet Streiter aus. Sie schätze die Arbeit des Bundespräsidenten „außerordentlich“, wie sie bereits mehrfach deutlich gemacht habe – und sie habe davon auch nichts zu widerrufen oder zurückzunehmen. Er weist aber auch darauf hin, dass der Bundespräsident ein eigenes Verfassungsorgan sei. „Deshalb hat die Bundeskanzlerin auch nicht jeden Tag zu kommentieren, was der Bundespräsident tut oder nicht.“

Dass die Kanzlerin Wulff aufgefordert habe, eine weitere öffentliche Erklärung abzugeben, verneint Streiter. Auch wäre es „ungehörig“, vorher Erwartungen an eine solche Erklärung zu äußern. Es gebe Dinge, die könne eben auch nur ein Bundespräsident klären, betont der Regierungssprecher. Er macht aber auch deutlich, jeder in einem hohen politischen Amt wisse, dass er Gegenstand der Berichterstattung werden könne. Dies bedeute, dass man im Extremfall auch Handlungen im privaten Bereich wie eine Hausfinanzierung offen legen müsse. Die Kanzlerin sei der Auffassung, dass man es auch „ertragen“ müsse, dass man höherer Aufmerksamkeit ausgesetzt sei. Die Pressefreiheit sei „eine große Errungenschaft“ der Demokratie, sagt Streiter. Wulffs versuchte Einflussnahme auf die Berichterstattung von Medien will der Regierungssprecher nicht kommentieren.

Wie später aus Kreisen des Bundespräsidialamtes zu erfahren ist, wurde die Entscheidung, ARD und ZDF ein Interview zu geben, kurz vor zehn Uhr in einer Runde Wulffs mit seinen Beratern getroffen. Der Tag zuvor war genutzt worden, um die Situation eingehend zu beraten.

Am frühen Nachmittag teilt dann Elmar Theveßen, Leiter der ZDF-Hauptredaktion „Aktuelles“, auf Anfrage mit, das Interview mit Christian Wulff finde nicht im Schloss Bellevue statt, sondern im ARD-Hauptstadtstudio statt. Ulrich Deppendorf fürs Erste und Bettina Schausten fürs Zweite würden das Gespräch mit dem Bundespräsidenten führen.

ARD und ZDF hätten das Interview mit Wulff bereits nach Bekanntwerden des umstrittenen Privatkredits angefragt und ihre Anfrage nach Weihnachten noch einmal erneuert. „Mittwochvormittag hat das Bundespräsidialamt dann kurzfristig die Zusage gegeben“, sagt Theveßen. Die Fragen seien vorher nicht mit dem Bundespräsidenten abgesprochen worden, „kein Themenkreis ist vorab ausgeschlossen“, sagt er. Das Interview werde zwischen 17 Uhr und 18 Uhr aufgezeichnet und solle etwa eine Länge von 20 Minuten haben, ausgestrahlt werde es dann zeitgleich auf beiden Sendern um 20 Uhr 15. Dass die Sendung nicht live ausgestrahlt werde, liegt nicht daran, dass sich Wulff die Möglichkeit offen halten will, Aussagen noch korrigieren zu können, sagt Theveßen. „Ein Korrekturrecht gibt es nicht.“ Grund sei vielmehr, dass eine Aufzeichnung dem Sender die Möglichkeit gebe, das Interview redaktionell zu kürzen, damit es in die Abläufe des Abendprogramms passe.

Noch einmal steigt am Nachmittag der Pegel der Aufregung in der Medienbranche, als klar wird, dass keine Pressevertreter bei dem Interview dabei sein können. Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) kritisiert, dass sich Wulff nur den Fragen von ARD und ZDF stellt. „Von der Einflussnahme Wulffs auf die Berichterstattung war nach jetzigem Kenntnisstand ausschließlich die Tagespresse betroffen“, sagt DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken. Auch RTL und der Bund Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) empören sich. Wulff war auch von der Bundespressekonferenz, dem Verein der in der Hauptstadt akkreditierten Journalisten, eingeladen worden, hatte sich dann aber für die beiden öffentlich-rechtlichen Sender entschieden. „Der Präsident sollte sich den Fragen aller Journalistinnen und Journalisten der Hauptstadtmedien stellen“, sagt Konken. Nur so könne er glaubhaft den Dissens zwischen seinen öffentlichen Bekenntnissen zur Pressefreiheit und seinen Interventionen gegen unliebsame Berichterstattung aufklären.

Noch ehe das Interview begonnen hat, scheint im Unionslager am frühen Nachmittag eine gewisse Erleichterung einzuziehen. Am Rande der CSU-Klausur im Wildbad Kreuth lässt Parteichef Horst Seehofer verlauten, die CSU stehe zu diesem Bundespräsidenten. Und mit CDU-Chefin Angela Merkel habe er telefoniert – sie seien sich darin einig.

Kurz vor 17 Uhr verlässt Wulffs Limousine das Schloss Bellevue in Richtung ARD-Hauptstadtstudio. Nun liegt alles an ihm ganz allein. mit asi

Autor

Tagesspiegel - Debatten


Hintergründe und Expertisen zu aktuellen Diskussionen: Tagesspiegel Causa, das Debattenmagazin des Tagesspiegels.

Hier geht es zu Tagesspiegel Causa!

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben