Der Plan von Jean-Claude Juncker : Umverteilung von 120.000 Flüchtlingen

EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker will die EU-Grenzstaaten entlasten und Flüchtlinge umverteilen. Deutschland soll mehr als 31.000 Menschen aufnehmen.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker will seine Pläne zur Umverteilung von Flüchtlingen am Mittwoch vorstellen.
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker will seine Pläne zur Umverteilung von Flüchtlingen am Mittwoch vorstellen.Foto: Julian Warnand/pa/dpa

Deutschland soll nach dem Willen der EU-Kommission in den kommenden zwei Jahren weitere 31 443 Menschen aufnehmen. Dies ist ein Viertel der Gesamtzahl von 120 000 Flüchtlingen, die aus anderen EU-Ländern umverteilt werden sollen, verlautete am Montag aus EU-Kreisen. Diese Zahl kommt zu den 40 000 Flüchtlingen hinzu, deren Aufteilung bereits im Mai angekündigt worden war. Mit der geplanten Aufteilung will die EU-Kommission vor allem Griechenland, Italien und Ungarn entlasten – die drei Länder, über die die meisten Flüchtlinge erstmals in die EU kommen. Von den mehr als 31 000 Flüchtlingen, die Deutschland aufnehmen soll, werden rund 13 200 aus Griechenland, etwa 14 100 aus Ungarn und mehr als 4000 aus Italien kommen.

Viele EU-Staaten, insbesondere aus dem Osten, wehren sich gegen die Zuweisung von Kontingenten. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban nannte am Montag in Budapest erneut solche Quoten verfrüht, solange die EU-Außengrenzen nicht kontrollierbar seien.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verlangte indes ein größeres Engagement der anderen EU-Staaten. „Wir brauchen eine Kraftanstrengung der Europäischen Union“, sagte sie in Berlin. Merkel kündigte dazu „Einzelgespräche“ an. Auch die geplante Rede von Juncker am Mittwoch werde gerade in den osteuropäischen Staaten eine „gewisse Dynamik“ entfachen, zeigte sich die Kanzlerin vorsichtig optimistisch.

Deutschland war für seine Aufnahmebereitschaft zuletzt international gelobt worden. In München wurden allein am Montag erneut mehr als 10 000 Flüchtlinge aus Ungarn erwartet. Bereits am Wochenende waren – teils in Sonderzügen – etwa 20 000 Menschen aus Ungarn gekommen.

Frankreich soll nach den Vorstellungen von EU-Kommissionspräsident Juncker 24 031 der 120 000 Flüchtlinge aufnehmen, wie aus Brüsseler Diplomatenkreisen weiter verlautete. Staatschef François Hollande erklärte sich dazu am Montag umgehend bereit. Angesichts der Flüchtlingskrise seien „Menschlichkeit und Verantwortungsbewusstsein“ nötig, sagte er. Hollande schlug zugleich eine Konferenz zu der Krise in Paris vor. Frankreich will auch Hunderte der über Ungarn nach Deutschland eingereisten Flüchtlinge aufnehmen. Hollande bot Merkel nach eigenen Angaben an, etwa tausend Flüchtlinge aufzunehmen. Diese sollten „in den kommenden Wochen“ nach Frankreich kommen. (Tsp/AFP)

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