Zeitung Heute : Der Rhythmus der Straße

Kein Benzin, kein Mehl: Geduldig streiken die Venezolaner weiter gegen Hugo Chavez

Anne Grüttner[Caracas]

Im Viertelstundentakt laufen die Werbespots auf allen privaten Fernsehkanälen des Landes. „Was hat Chavez in den letzten vier Jahren für dich getan?“, ist da schwarz auf weiß zu lesen, aus dem Off klingt düstere Musik. Ein Countdown läuft auf dem Bildschirm ab, Ziffern von zehn bis eins. Wem bei null noch nichts eingefallen ist, soll sich, so steht da zu lesen, „der wachsenden Mehrheit“ anschließen und am 2. Februar zum geplanten Referendum gehen. Eine Abstimmung, die einer Abwahl gleichen könnte. „Sind sie einverstanden, dass Hugo Chavez an der Regierung bleibt?“, soll die Frage ans Volk nach dem Willen des Oppositionsbündisses „Coordinadora Democratica“ heißen. Den Sendern scheint viel an einem Ende der Ära Chavez zu liegen, denn sie strahlen die zahlreichen Spots kostenlos aus.

Verständlicherweise will die Regierung kein Geld hergeben für die Durchführung des Referendums. Auch muss das Oberste Gericht erst dessen Rechtmäßigkeit überprüfen. Man lässt sich Zeit. Dabei hat Hugo Chavez selbst seine Amtszeit 2000 mit Hilfe eines Referendums verlängert – ein glatter Verfassungsbruch, wie seine Gegner damals urteilten. Nun will die Opposition den Präsidenten sozusagen mit seinen eigenen Mitteln schlagen und den moralischen Druck auf ihn erhöhen, sich dem Willen der Mehrheit zu beugen. Im Moment stehen Umfragen zufolge noch 30 Prozent der Bevölkerung hinter ihrem Präsidenten.

Das kleine Dorf Los Cardones ist von der Hauptstadt Caracas nur durch die mächtige Bergkette El Avila getrennt. Hier hat der Präsident noch viele Anhänger. Obwohl die Menschen allen Grund dazu hätten, Chavez zu misstrauen. Vor drei Jahren suchte die Gegend eine Naturkatastrophe heim. Das Dorf liegt an einem Hang oberhalb eines Flusses, ein gigantischer Erdrutsch riss die Häuser von 50000 Bewohnern in die Tiefe. Die Familien von Los Cardones mussten selbst mühsam, nur unterstützt von privaten Spendern, ihre Häuser wieder aufbauen. Vom Staatschef, der sich gern als Retter der Armen präsentiert, kam keine Hilfe. „Wir haben uns viel von ihm erhofft, aber bisher nichts bekommen“, sagt Luz, die kugelrunde, etwa 40-jährige Besitzerin des Dorfladens. Dennoch plärren aus fast allen Häusern hier die Radios die Stimme des Populisten Chavez in voller Lautstärke hinaus, fast jeden Tag übertragen die staatlichen Fernseh- und Radiostationen seine stundenlangen Kampfansagen an die politischen Widersacher, die mit einem Generalstreik seit sechs Wochen das Land lahm legen. „Sie wollen die Schulen nicht aufmachen, deshalb müsst ihr die Schulen nun einnehmen“, dröhnt die Stimme des Ex-Oberstleutnants, der seit einem erfolglosen Putsch 1992 zum Volkshelden und später zum gewählten Präsidenten und selbst ernannten Revolutionär aufstieg. „Ich werde die Armee einsetzen, um unsere Kinder zu unterrichten, ich werde auch selber Klassen geben“, hallt es durch die staubigen Sandwege zwischen den provisorischen Häuschen. „Viele bleiben Chavez treu“, sagt Luz, „weil er seine Leute bezahlt, und sei es nur dafür, dass sie in die Stadt fahren und an den Kundgebungen gegen die Opposition teilnehmen.“ Die Bolivarianischen Zirkel, die organisierten radikalen und teilweise scharf bewaffneten Chavez-Anhänger, die vermutlich für den Tod zahlreicher Demonstranten in Caracas verantwortlich sind, gibt es in Los Cardones nicht.

Die Versorgungslage wird hier wie überall im Land immer schwieriger. Es gibt kein Mehl, denn das muss größtenteils importiert werden, und die Importe sind durch die starke Abwertung der heimischen Währung Bolívar zu teuer geworden. Außerdem fahren die öffentlichen Busse nicht mehr wegen der Benzinknappheit seit Beginn des Ölstreiks. Bier, Coca-Cola und andere Softdrinks gibt es nicht mehr. Derzeit fehlt es sogar an Trinkwasser.

Die Verhandlungen, auf die viele Venezolaner große Hoffnungen setzen, finden zehn Kilometer Luftlinie entfernt statt, im Hotel Gran Meliá Caracas. In der gesichtslosen Fünf-Sterne-Trutzburg aus Beton sitzt auch Cesar Gaviria, Generalsekretär der „Organisation Amerikanischer Staaten“ (OAS), die zwischen den unversöhnlichen politischen Lagern vermitteln soll. Seit Anfang November letzten Jahres – noch bevor sich die Ereignisse durch die Ausrufung des Generalstreiks und die vielen Todesopfer bei den Massendemonstrationen zuspitzten – setzen sich im ersten Stock des Meliá-Hotels fast jeden Nachmittag Regierung und Opposition unter der Ägide von Gaviria an einem ovalen Tisch zusammen und reden. Immer abwechselnd kommen beide Seiten des Tisches zu Wort, jeder darf ausreden. An manchen Tagen dauern die Diskussionen bis weit nach Mitternacht, doch eine Kompromisslösung ist nicht in Sicht. „Der Verhandlungstisch hat einen langsameren Rhythmus als die Straße“, sagt der 47-jährige Abgeordnete Timotei Zambrano, Leiter der Oppositionsdelegation. „Der Tisch ist die erste Phase des Übergangs, er ist ein Symbol dafür, dass sich beide Seiten politisch anerkennen.“ Die schwierige Mission von Gaviria: eine friedliche, verfassungsgemäße Lösung zu finden, um den nun seit etwa einem Jahr brodelnden Konflikt zu beenden. Nach dem Willen der USA soll er jetzt durch andere lateinamerikanische Vermittler verstärkt werden.

Auf der einen Seite steht der 1999 gewählte und 2000 durch einen Volksentscheid erneut bestätigte Präsident Hugo Chavez. Auf der anderen eine bunt zusammengewürfelte Opposition, die im April letzten Jahres bereits erfolglos einen Staatsstreich versuchte. Mittlerweile gehören neben dem Arbeitgeberverband und dem Gewerkschaftsdachverband auch Vertreter von rund 60 Parteien und Nichtregierungsorganisationen zur „Coordinadora Democratica“, wie sich die Opposition seit einigen Monaten nennt. Gemeinsam haben sie nur eines: den Feind Hugo Chavez, dessen Regierung in ihren Augen die Züge eines autoritären Regimes trägt.

Americo Martin, Repräsentant von Venezuelas Nichtregierungsorganisationen am Verhandlungstisch, fällt aber immerhin ein Erfolg des Präsidenten ein: „Chavez hatte die Kühnheit, das Volk aufzuwecken, jetzt gehen die Leute auf die Straße und wollen das Schicksal ihres Landes selbst bestimmen.“ Es begann am 2. Dezember mit einem Streik des Einzelhandels und lokaler Industriezweige. Nur wenige Tage später gesellte sich das mächtigste Unternehmen des Landes, die staatliche Ölgesellschaft PDVSA, dazu. Die Fabriken streiken teilweise bewusst, teilweise können sie aber einfach nicht produzieren, weil es an Zulieferprodukten fehlt.

Bisher nehmen die meisten Venezolaner bereitwillig hin, dass sie für den Protest einen hohen Preis bezahlen müssen. Die Autofahrer auf den modernen Highways um Caracas fahren langsam, um Benzin zu sparen. Geduldig stellen sie sich zwischen fünf und 36 Stunden lang in den Blechschlangen vor den Tankstellen an. Trotz des langen Wartens in der heißen Sonne ist keine Spur von Gereiztheit zu spüren, eher Euphorie, eine Art „Wir-kämpfen-für-dieselbe-Sache“-Gefühl.

Einstweilen bleibt der Opposition nichts anderes übrig als zu streiken für ein neues Venezuela, das nichts mit dem revolutionären Klassenkampf von Chavez zu tun hat, aber auch nichts mit dem Venezuela vor Chavez, das von starken Gegensätzen zwischen der Öl-Oligarchie und einem Heer von Armen geprägt war. „Wenn ich heute wählen müsste zwischen Hugo Chavez und seinen Vorgängern, dann würde ich für Chavez stimmen“, sagt German Garcia, Präsident einer kleinen Privatbank. „Wir dürfen nicht rückwärts gehen.“ Viele bezweifeln, dass Präsident Chavez sich durch den Generalstreik in die Knie zwingen lässt. Am Ende steht dann vielleicht, wie so oft in Lateinamerika, das Militär, das den Konflikt blutig zu beenden versucht.

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