Zeitung Heute : Der rote Dorn

Ausgerechnet vor der Hamburg-Wahl ein Widerruf heiliger Schwüre! Kapitaler Bock – oder kühner Strategiewechsel? SPD-Chef Kurt Beck hätte die ersten Meldungen über seine Liebäugelei mit den Linken dementieren können. Wieso tat er es nicht?

Grüßt mir die Ortsvereine, ruft der erdverbundene Kurt Beck gern von Parteitagsbühnen. Am Freitag ist die Botschaft knapper. „Alles gesagt“, lässt der SPD-Chef aus Augsburg ausrichten, wohin ihn der bayerische Kommunalwahlkampf geführt hat. Und, als wär’s nur eine Sonntagsrede gewesen: „Sie wissen ja, wie das mit Pfarrern ist: Die predigen auch nur einmal.“ Am Vorabend hatte es eine eigens anberaumte Telefonkonferenz mit Präsidiumsmitgliedern gegeben; Beck bemerkte bei dieser Gelegenheit, dass er über Gerüchte nicht sprechen wolle.

Alles gesagt, wehrt auch Andrea Ypsilanti ab, die hessische Hoffnungsträgerin der SPD. Erst nächste Woche tagen die Gremien, mit denen sie sich beraten werde: „Und mehr ist dazu eigentlich überhaupt nicht zu sagen.“

Kurt Becks Stunde kommt am Montag. Dann haben die Hamburger gewählt, dann tagen im Willy-Brandt-Haus erst das SPD-Präsidium, dann der Parteivorstand. Nach der Beck’schen Kleiderordnung bestimmen – ganz anders als zu Schröders Basta-Zeiten – diese Gremien die Richtlinien für die Sozialdemokraten, selbst für die auf den Regierungsbänken. Fast spannender als das Wahlergebnis könnte also werden, ob die Spitzengenossen ihren Chef an diesem Tag den „Pfarrer“ sein lassen, den, der heikelste Dinge auf seine Weise auslegen und fortan vornehm schweigen darf. Denn dieser Chef ist auf eigene Faust vorgeprescht, hat die Kleiderordnung verletzt, hat widerrufen, was in Stein gemauert schien, kurz, er hat alle Gewissheiten, die man über ihn zu haben glaubte, mit einem Schlag in Frage gestellt.

Darf die SPD doch mit der Linken?

„Nun also Kurt Beck“, hat vor knapp zwei Jahren Michael Naumann, damals noch im Journalistenberuf, geschrieben, als der Rheinland-Pfälzer auf die Bundesbühne katapultiert wurde. „Seine bildschirmfüllende Präsenz suggeriert erdnahe Gemütlichkeit. Das ist eine optische Täuschung. Niemand steigt aus dem Beruf des Elektromechanikers zum Mainzer Ministerpräsidenten ohne Härte, Schläue und natürliche Intelligenz auf.“ Diesem Mann hat Naumann, nunmehr SPD-Spitzenkandidat in Hamburg, dieser Tage ein scharfes Wort gewidmet: „Njet.“ Es ging nur der Form nach an die Linke in Hamburg. Naumann gehört zur ersten Reihe der Sozialdemokraten, die sich von Beck um Glaubwürdigkeit und Chancen gebracht sehen. Wie zuvor Ypsilanti hat sich auch Naumann unmissverständlich gegen jede Zusammenarbeit mit der Linken festgelegt. Die darf in Hamburg auf ähnliche Erfolge rechnen wie Ende Januar in Hessen und Niedersachsen, und Naumann wollte durch Abgrenzung so klein wie möglich halten – ganz im Sinne seines Parteichefs, zu dessen erstenTaten eine Art Unvereinbarkeitsbeschluss mit der Lafontaine-Partei gehört hatte. Zusammenarbeit allenfalls im Osten, keinesfalls in den westlichen Bundesländern und im Bund.

Naumann war dabei, als man sich am letzten Montag im Hamburger Rathaus nach getaner Arbeit zu einem abendlichen Essen zusammenfand, mit Dichter Günter Grass. Was sich dort tatsächlich begab, ist binnen drei Tagen zurückgetreten hinter einer größeren Kraft, nämlich der, die von Legenden ausgeht. Tatsächlich saß man in großer Runde, die nicht ein einziges, sondern diverse Tischgespräche führte, so dass Spitzenkandidat Naumann gar nicht hören konnte, was drei Tage später die Republik erschütterte. Keineswegs in einem Guss, sondern in immer wieder unterbrochenem Gedankenspiel erörterte Beck angelegentlich die Möglichkeiten der hessischen SPD, ihre erfolg-, aber ja nicht gänzlich siegreiche Spitzenkandidatin zur Ministerpräsidentin zu machen. Mit den Stimmen der Linken. Es ist nicht unwichtig anzumerken, dass einige nachträgliche Ausschmückungen der Szenerie nicht den Tatsachen entsprechen, nämlich solche, die auf die „späte Stunde“ und den dazugehörigen Konsum entsprechender Getränke abheben.

Kurt Beck war nüchtern; es ist bezeugt, dass er in der Fastenzeit keinen Alkohol zu sich nimmt. Darum kann ihm auch nicht entgangen sein, dass zu seinen Zuhörern eine Handvoll Journalisten zählte. Und wer Kurt Becks knapp zweijährige Laufbahn als SPD-Chef in der Berliner Mediengesellschaft verfolgt hat, wird zu der Ansicht neigen, dass Beck über deren Verschwiegenheit keine Illusionen hat. Wenn man zudem annimmt, worauf Angela Merkel mit Nachdruck und Hintersinn hinweist, dass Kurt Beck ja durchaus die Möglichkeit gehabt hätte, die ersten Meldungen über seine unorthodoxen Ideen durch klare Dementis wieder einzusammeln, das aber unterlassen hat, dann muss man Beck Absichten unterstellen. „Der weiß genau, was er tut“, sagt ein Präsidiumsmitglied. Das große Rätsel bleibt, ob der SPD-Chef damit einen kapitalen Bock geschossen hat, der ihn öffentlich Glaubwürdigkeit und Autorität in der SPD kosten wird – oder aber einen kühnen Strategiewechsel anbahnt, der seine Partei irgendwann aus der babylonischen Gefangenschaft der Juniorrolle in großen Koalitionen holen kann.

Vorerst jedenfalls hat es ausgerechnet der Vorsitzende Beck geschafft, der Versöhner und Konsolidierer, seine Partei richtig auf die Bäume zu treiben. In der Woche vor der Hamburg-Wahl ein Widerruf heiliger Schwüre! Seine beiden Stellvertreter von der Regierungsbank, im Parteijargon die „Stones“ genannt, waren nicht eingeweiht und grollen schon deshalb. Der eine, Außenminister Frank- Walter Steinmeier, stumm. Der andere, Finanzminister Peer Steinbrück, öffentlich. „Wortbruch“, sagen klipp und klar die „Seeheimer“, die traditionell nicht zu Kritik an der Parteiobrigkeit neigen. Der wortstärkste Flügel der SPD, die Parteilinke, hüllt sich in verlegenes Schweigen. Weil sie in der Sache den neuen Überlegungen Becks am nächsten steht, grassiert dort am stärksten die Furcht, dass Becks Stümperei am Ende erschweren könnte, was aus Sicht der SPD-Linken geboten ist: die Enttabuisierung der Zusammenarbeit mit der Linken.

Die Fassungslosigkeit über den einsamen Vorstoß ist überwältigend. SPD-Fraktionschef Peter Struck äußert öffentlich, es müsse dabei bleiben, dass man mit „diesen Leuten“ keine Politik machen könne. War es nicht Kurt Beck, der noch nach den Wahlen in Hessen und Niedersachsen aus langen Dossiers über „diese Leute“ vorgelesen und daraus abgeleitet hat, dass mit der Linken gar nichts gehen kann? Die Abgrenzung von der Linken war sein Verdikt! Kein Wunder, dass Becks Truppen überrascht sind. Darum allerdings ist es auch Becks höchst persönliche Sache, mit dieser Sache ein riskantes Spiel zu treiben. Man darf vermuten: Das macht dieser SPD-Vorsitzende aus der heilen Welt der rheinland-pfälzischen Provinz nicht ohne Not.

Knapp zwei Jahre ist Kurt Beck jetzt Vorsitzender der SPD. Der behäbige Pfälzer, der stets „nah bei den Menschen“ sein will, hat das frühe Urteil von Michael Naumann längst bestätigt. Wie jeder Politiker aus der Provinz ist er kräftig durch die Mühlen der Bundespolitik gedreht worden. Dabei wurden Empfindlichkeiten sichtbar, ein reizbares Beleidigtsein und Dünnhäutigkeit gegenüber dem Fegefeuer der Öffentlichkeit. Im letzten Sommer sah es so aus, als könne der nächste Parteitag ein finales Ereignis für diesen Vorsitzenden werden. Es wurde das Gegenteil, denn der Instinktpolitiker Beck hatte „nah bei den Menschen“ Witterung aufgenommen. In einsamer Kälte zog er vor dem Hamburger Parteitag die Karte der symbolischen Gerechtigkeit. Es hat ihm wahrscheinlich geholfen, dass die öffentliche Meinung die Korrektur beim Arbeitslosengeld zu einem Linksruck erklärt hat, den er der SPD substantiell gar nicht bieten konnte. Weil Beck tatsächlich nah bei den SPD-Mitgliedern war, wusste er, dass er diese Schlacht gewinnen würde, sogar gegen Vizekanzler Franz Müntefering. Hamburg hat die Debatte um den nächsten Kanzlerkandidaten der SPD vorläufig erledigt; wenn Beck wolle, heißt es in der SPD, könne ihm keiner den Weg verstellen.

Der Hamburger Parteitag hat die Reformgegener und Befürworter in der SPD versöhnt und die SPD aus der Dauerdefensive herausgeholt. Das macht die Tragweite von Becks Montagsgeplauder erst richtig deutlich: Diese Erfolge riskiert er jetzt. Denn dieser einsame Vorstoß deckt nicht alte Gräben zu, er reißt Fragen auf, die der Vorsitzende selbst zum Nicht-Thema erklärt hat und könnte deshalb Fronten schaffen.

Doch Beck weiß auch, dass es hinter der aktuellen Aufregung in der SPD längst ein Gegrummel über die alten Festlegungen gegenüber der Linken gibt. Wie er, in gemütlicher Runde, in der Manier des alten Katers mit der Tatze ausgeholt hat – das kommt nicht aus dem Nichts. „Ich muss meiner Partei Optionen öffnen“, das ist das erste Credo dieses Parteichefs, der für das Jahr 2009 von der rot-grün-gelben Ampel träumt. Es war ihm den Versuch wert, den hinter der Hand viele in der SPD längst für aussichtslos erklärt haben: die neue Partei kleinzuhalten, die ohne die rot-grüne Reformpolitik nicht so groß geworden wäre. In Hessen, Niedersachsen, Hamburg ist dieser Versuch – Becks Versuch! gescheitert. Die Linke ist zu einer festen Größe geworden. Bleibt sie tabu, dann bleibt die SPD festgezurrt in der Rolle der kleinen Juniorpartners von großen Koalitionen, denn Rot-Grün ist als Machtperspektive so wenig glaubhaft wie die „eigene Mehrheit“. Mit der hat Johannes Rau 1987 vergeblich geworben, als die Grünen für die SPD noch Schmuddelkinder waren.

Beck ist die Vorstellung von einer endlosen Juniorrolle ein Graus. Das lässt sich an den letzten beiden Jahren ablesen. Er ist sehr absichtsvoll nicht Vizekanzler geworden, als Müntefering ging. Wenn er für die SPD Optionen öffnen will, ist es nur zu gerecht, wenn er selbst nun alle Risiken trägt, die ein anderer Umgang mit der Linkspartei unvermeidlich mit sich bringt.

Mitarbeit: Stephan Haselberger

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