Zeitung Heute : Der schmale Grat

Das US-Verteidigungsministerium säubert seine Internetseiten

Konrad Lischka

Jede Woche rufen Internetsurfer acht Millionen Seiten aus dem Netzangebot des US-Verteidigungsministeriums ab. Die Informationen auf den über 1000 Internetauftritten reichen von aktuellen Gehaltszahlen für Soldaten über einen Kleinanzeigenmarkt für Angehörige der Air Force bis hin zum „Army Weapons Systems Handbook“. Doch nicht jeder Besuch freut den Verteidigungsminister Donald Rumsfeld gleichermaßen. Vor kurzem wies er eine strikte Prüfung der verfügbaren Informationen – derzeit etwa 700 Gigabyte – an. Denn: „Man muss zur Schlussfolgerung kommen, dass unsere Feinde regelmäßig die Ministeriumsseiten besuchen.“ Angesichts des Irak-Konflikts wird nun auch das Netzangebot in Habachtstellung gebracht.

Und das nicht zum ersten Mal. Seit dem 11. September hat das US-Verteidigungsministerium in mehreren Wellen Dokumente aus seinem Internetangebot gelöscht. Wie viele genau, ist nicht bekannt. Allein infolge einer Anweisung aus dem Weißen Haus im März 2001 wurden 6000 Dokumente entfernt. Zum Beispiel Informationen zur Infrastruktur der ominösen „Site R“, einem Bunkerkomplex in Maryland, der im Notfall als alternativer Regierungssitz bereitstehen soll.

Auch andere Ministerien verschlanken ihre Netzangebote aus Sorge über deren Informationsgehalt. Die Umweltbehörde EPA löschte Karten mit dem Verlauf von Öl-Pipelines. Bislang konnten sich Anwohner so über den Stand der Inspektionen informieren. Auch 15 000 Notfallpläne für chemische Anlagen entfernte die Environment Protection Agency – obwohl die gerade jetzt angesichts der höheren Bedrohung für Anwohner interessant sein könnten.

Die für Rohstoffe und geologische Beobachtungen zuständige Behörde „US Geological Survey“ löschte öffentliche Seiten über die Wasserversorgung und wies 335 Bibliotheken an, CD-ROMs mit Informationen über Stauseen zu zerstören. Ob das tatsächlich geschehen ist, überprüften in Arkansas sogar FBI-Beamte. Das Energieministerium nahm von seinen Servern Karten der Lagerorte für Plutonium und angereichertes Uran. Dabei verschwanden allerdings auch Informationen über mögliche Umweltfolgen und Gefahren für Anwohner.

Donald Rumsfeld begründet die neue Kontrollwelle in seiner jüngsten Anweisung mit einem in Afghanistan gefundenen Al-Qaida- Trainingshandbuch. Darin soll es heißen: „Es ist möglich, 80 Prozent der Informationen über den Feind zu erhalten, indem man öffentliche Quellen nutzt, offen und ohne zu illegalen Mitteln zu greifen.“

Das Internet hat tatsächlich nicht nur die Menge verfügbarer Informationen gesteigert, sondern vor allem die Möglichkeiten zur Auswertung. David McClure, bei der Aufsichtsbehörde „General Accounting Office" des US-Kongresses über die Regierung für Informationstechnologie zuständig, sagt: „Informationen, die man wie früher auf eine Quelle beschränkt hielt, sind es nicht. Es ist heute viel einfacher, ein Mosaik aus den einzelnen Informationen zusammenzusetzen."

Die Konsequenz der US-Regierung: Eine neue Kategorie für Informationen ist nötig – nicht als geheim oder für den Dienstgebrauch eingestuft, aber dennoch potenziell gefährlich. Donald Rumsfeld definiert in seiner Anweisung diese Kategorie sehr allgemein als alles, was dem Feind nützen könnte.

Kritiker halten diesen Ansatz für zu umfassend: „Fast alle Informationen könnten in einem bestimmten Kontext nützlich für den Gegner sein“, sagt zum Beispiel Steven Aftergood. Er leitet ein Forschungsprojekt zur Geheimhaltungspolitik bei der „Federation of American Scientists“. Diese Organisation gründeten 1945 Forscher, die am Manhattan Project beteiligt waren. Aftergood gibt zu, dass die zweite Hälfte der neunziger Jahre eine Zeit ungewöhnlicher Offenheit war. Die gegenwärtige Sorge sei sicher zum Teil auch deswegen so groß: „Ich sage nicht, dass uns der Himmel auf den Kopf fällt. Es ist nur beunruhigend, dass die Fälle zunehmen, in denen Geheimhaltung vorhanden aber nicht berechtigt ist. Sorge über die terroristische Bedrohung kann als Vorwand dienen, Informationen zu entfernen.“

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