Zeitung Heute : Der Tagesspiegel

Der Tagesspiegel

Von Markus Feldenkirchen

Der Generalsekretär hat wirklich sehr markante Augenbrauen. Doch an diesem Sonntagabend stehen sie etwas schief in seinem Gesicht, weil Franz Müntefering Stirn und Augenpartie recht deftig zusammenkneift. Müntefering hat im Willy-Brandt-Haus den größten Verlust zu kommentieren, den eine Partei je bei einer Landtagswahl verkraften musste. Das macht keinen Spaß. Erst recht nicht 154 Tage vor einer Bundestagswahl. Und so sagt Müntefering, was man zur Erklärung eben so alles sagen kann: dass die niedrige Wahlbeteiligung in Sachsen-Anhalt der SPD besonders geschadet habe und andere Sachen, die genauso hilflos klingen, wie sie sind. Ein bisschen darf er die Schuld auch dem ebenfalls hilflosen Kandidaten Reinhard Höppner geben.

Wenigstens macht Müntefering das etwas feinfühliger als Fraktionschef Peter Struck. „In Sachsen-Anhalt war unser Spitzenkandidat eine Belastung“, sagt Struck. „Aber unser Kandidat im Bund ist ein Pfund.“ Gerhard Schröder, der pfundige Kandidat, hat am Nachmittag mit Müntefering telefoniert. Da war man noch von einem Ergebnis um die 25 Prozent ausgegangen.

Der wundeste Punkt

Man wusste ja, dass es eine unangenehme Wahl werden würde. Aber so was? „Dieses Ausmaß der Niederlage haben wir nicht vorausgesehen“, sagt Müntefering. „Wir sind tief enttäuscht.“ Und dann müssen die SPD-Granden auch noch zuschauen, wie jeder PDS-Politiker, dem ein Mikrofon gereicht wird, den Sieg über die Sozialdemokratie genüsslich zelebriert. Sachsen-Anhalt sei nun schon das dritte Land, in dem die PDS an der SPD vorbeiziehe, sagen sie. Das trifft Gerhard Schröders Partei an ihrem wundesten Punkt.

Der Kanzler hatte es geahnt und alles unternommen, um das Debakel abzufedern. Zu spüren bekam das vergangene Woche zum Beispiel der Abgeordnete Matthias Schubert. So hat Schubert seinen Kanzler und Parteiboss noch nicht erlebt. Laut und aggressiv poltert Schröder am Dienstagnachmittag vor der versammelten SPD-Fraktion. Ganz so, als hätte er gerade die Bundestagswahl verloren und der arme Schubert wäre an allem Schuld. Dabei hatte der Ost-Beauftragte der Fraktion eigentlich nur ein kleines Interview gegeben. Gut, Schubert hatte darin Höppner vorgeworfen, er praktiziere einen „überlebten“ Politikansatz, der ganz auf Selbstmitleid setze. Vielleicht ein Fehler. „Das kam schon einer Enthauptung gleich“, wie der Kanzler die ehrliche, aber taktisch wenig kluge Äußerung Schuberts kommentiert habe, berichten Teilnehmer. Ein Tabubruch. Denn bei ähnlichen Auftritten hatte Schröder es bislang möglichst vermieden, die Gescholtenen beim Namen zu nennen. Und wenn doch, dann hatte die Fraktion ihr schwarzes Schaf stets in Schutz genommen. Doch diesmal fehlte es den Genossen an Solidarität. Still kauerten sie in ihren Sitzen. Die Episode zeigt, wie sehr das Umfragentief, die triste Situation im Osten und der scheinbar unaufhaltsame Aufstieg der PDS an den Nerven des Kanzlers und seiner Wahlkämpfer zerrt.

Es ist kein Zufall, dass Schröder gerade dieser Tage das Sympathie und Wählerstimmen bringende Lächeln im Gesicht gefriert. Die Anspannung und Aggressivität, die seine Partei intern bereits zu spüren bekommt, droht jeden Moment nach außen zu platzen. Am Freitag, bei der Abschlusskundgebung des Wahlkampfes in Sachsen-Anhalt, war es fast so weit. Wie er da im Jahrhundertturm von Magdeburg neben seinem Problemfall Höppner stand und gute Miene zum traurigen Spiel machen musste, was nicht gelang. Selbst als Höppner dem Kanzler vor dem versammelten Parteivolk „ausdrücklich“ für dessen Unterstützung im Wahlkampf dankte, streikten Schröders Mundwinkel und verharrten tiefer als sonst. „Wir haben keinen Grund, die Ohren hängen zu lassen“, sagte Höppner später noch. Der Kanzler hat das zwar gehört, aber wohl nicht mehr geglaubt.

Das Problem Höppner ist er nun los. Ein anderes Problem ist dagegen größer denn je. Ein Gespenst geht um in der SPD. Immer stärker fürchten die Sozialdemokraten die Sozialisten. Der Umgang mit der PDS wird nicht nur für den Kanzler zur politischen Existenzfrage: je stärker die PDS, desto kleiner die Chance für die SPD, Regierungspartei zu bleiben. Deshalb wird im Bauch der SPD-Fraktion nun eifrig gegrübelt, ob man das eigene Verhältnis zur PDS nicht wieder einmal überdenken müsse. Doch in den Gesprächen ist eine gewisse Sprachlosigkeit nicht zu überhören.

Nur eines ist gewiss. Die Bereitschaft, die PDS notfalls auch im Bund mit ins Koalitionsboot zu nehmen, ist geringer denn je. Er sehe in der PDS keine Alternative, sagt selbst der linke SPD-Wessi Michael Müller. Eine moderne linke Politik, glaubt er, müsse vom kulturellen Verständnis geprägt sein, die PDS sei aber nach wie vor ökonomistisch geprägt. „Denen fehlt die Kulturrevolution von 1968“, sagt Müller, das merke man auch am Auftreten. Letztlich wirke selbst die Bundestags-Truppe der PDS genau wie der große Rest der Partei: wie ein etwas groß geratener Kleingärtnerverein.

Doch Häme hilft den Sozialdemokraten nach diesem Sonntag nicht mehr weiter. Die Prozentzahlen des Kleingärtnervereins wachsen seit Jahren wie Unkraut. Es könnte sein, sagt der sächsische SPD-Abgeordnete Gunter Weißgerber, dass nach dem Magdeburger Debakel ein Umdenken in seiner Partei stattfinde. Denn all jene, die in den letzten Jahren Kooperationen mit der PDS propagiert hätten, seien fest davon ausgegangen, dass die PDS immer der kleine Partner bleiben würde.

Doch der Rollentausch hat längst stattgefunden. Sachsen-Anhalt könnte deshalb der Grabstein für eine Strategie sein, die davon ausging, man könne die PDS durch Beteiligung an der Macht entzaubern. „Wer wie wir die PDS in der Vergangenheit aufgeblasen hat, darf sich heute nicht über die Größe des Ballons beklagen“, sagt Weißgerber und blickt auf das Helmut-Schmidt-Porträt über seinem Schreibtisch. Schmidt hätte jetzt sicher wohlwollend genickt. „Ich fühle mich jedenfalls bestätigt“, sagt Weißgerber und verschränkt die Arme.

Vielleicht wird jetzt also doch wieder aktuell, was Schröders Vorvorgänger als SPD-Chef, Rudolf Scharping, vor vielen Jahren mit den ostdeutschen Vorsitzenden vereinbart hatte, als es noch keine Koalitionen mit der PDS gab. Damals, in der Dresdner Erklärung vom 11. August 1994 hieß es: „Es bleibt dabei. Die PDS ist ein politischer Konkurrent und Gegner der SPD. Eine Zusammenarbeit mit ihr kommt für uns nicht in Frage.“

Dass die PDS ein politischer Gegner ist, musste der Bayer Ludwig Stiegler in dieser Legislaturperiode selbst bitter erfahren. Da war eines seiner Schäflein, ein bayerischer SPD-Abgeordneter, ganz frech zur PDS übergelaufen. „Dem werde ich erst wieder die Hand geben, wenn er mir mein Mandat zurückgibt“, hat sich der Fraktionsvize geschworen.

Münteferings Helm

Dass dies nicht ausreicht, um die PDS zu bekämpfen, weiß er selbst. Das Hauptproblem im Kampf gegen die PDS sei, dass die SPD in Ostdeutschland nicht genügend in den Betrieben verankert sei. Der SPD fehlen im Osten jene Netzwerke aus Betriebsräten und Gewerkschaften, die sie im Westen so fein über das Land gesponnen hat. „Wir wollen die PDS ja langfristig beerben“, sagt Stiegler, doch der schmunzelnde Unterton zeigt, dass auch er weiß, wie komisch eine solche Aussage seit Sonntag klingt. Offiziell sei dieses Ziel ja niemals aufgegeben worden. Nur leider müsse man erkennen, dass man diesem Wunsch in den vergangenen elf Jahren keinen Schritt näher gekommen sei. Aber das langfristige Ziel müsse bleiben, auch wenn es noch zehn, 15 Jahre, dauern könne, vielleicht länger. Und auch wenn es dabei einige Rückschläge geben könne.

Genau, Rückschläge. Womit man wieder beim selbstmitleidigen Höppner, dem wütenden Kanzler und dem verkniffenen Müntefering wäre. „Der Helm wird nun noch fester angezogen“, sagt Müntefering am Sonntagabend noch. Was das genau bedeutet soll, ist nicht ganz klar. Aber vielleicht sieht man unter dem Helm wenigstens die Stirnfalten nicht mehr.

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