Zeitung Heute : Der Vorgänger ist wieder da

WALTHER STÜTZLE

So viel Krise war lange nicht mehr.Rußland ist bankrott, Amerika Terrorismus-verwundet und Lewinsky-gelähmt.China kämpft gegen das Ertrinken und der Internationale Währungsfonds IWF ist ausgepumpt.Den einst so bewunderten Tigerstaaten in Asien sind die Zähne ausgefallen, und Japan ist vom bewunderten Wirtschaftsriesen zum politischen Sorgenfall abgestiegen.Afrika zerbröselt nicht nur im Kongo.Sudan, Algerien, Nigeria signalisieren Zerfall und Zerstörung im Überfluß.Selbst die Hoffnung im Nahen Osten ist begründeter Angst vor neuem Unglück gewichen.Fünf Jahre nach dem Wunder von Oslo, nach der Hinwendung Israels und der PLO zu gemeinsamer Sicherheit ist die Abkehr vom Frieden greifbare Wirklichkeit.Beileibe sind damit nicht alle entzündlichen Herde in der Weltpolitik benannt - im Kosovo ist Krieg -, doch es reicht, um den Punkt zu illustrieren, um den es geht: Das russische Drama vollzieht sich in einem Umfeld ausgeprägter internationaler Unsicherheit.Gewiß: Krisen und Konflikte kommen nie gelegen, aber es gibt weniger ungünstige Augenblicke als den, den Boris Jelzin für seine jüngste Überraschung ausgewählt hat.

Jelzin ist zwar der erste frei gewählte Präsident Rußlands.Aber daß er am Ende seiner Amtszeit einmal tragfähige Fundamente für eine stabile Nichtdiktatur sein Werk nennen kann, ist ungewisser denn je.Ihn für dieses Unvermögen zu kritisieren fällt leicht, zumal wenn vergessen wird, daß es weltweit kein Vorbild gibt, an dem Jelzin seine Arbeit auf der Reformbaustelle Rußland orientieren könnte.Schwer hingegen wiegt, daß Jelzin in einer strategisch komplizierten Lage offenbar die Übersicht verloren und zu taktischen Winkelzügen Zuflucht genommen hat.Tschernomyrdin, der Vorgänger des geschaßten Kirijenko, soll bewerkstelligen, was ihm in den nahezu sechs Jahren seiner ersten Ministerpräsidentschaft so wenig geglückt ist.Warum der Kremlchef heute einem Steuermann vertraut, den er vor fünf Monaten wegen gravierender Navigationsfehler von der Brücke gejagt hat, ist in erster Linie Jelzins Geheimnis.Doch der Präsident unterschätzt, daß der Glaube an die wunderbare Wirkung seiner rätselhaften Politik vollständig verbraucht ist.Im eigenen Land so sehr wie im Ausland.

Kirijenko mußte gehen, weil Jelzin noch bleiben will.Verläuft alles normal, russisch normal, dann bleiben dem Präsidenten noch knapp zwei Jahre, - eine verheerend lange Zeit, wenn sie Reformstillstand bedeutet, eine Chance, wenn sie genutzt wird.Rußland allein muß entscheiden, ob es am Egoismus weniger Machthungriger eingehen oder den Hunger der Mehrheit nach menschenwürdiger Existenz stillen will.Ohne die kommunistische Fraktion in der Duma ist dieses Ziel nicht zu erreichen.Denn Reformideen und Steuererlasse des Präsidenten nutzen nur, wenn sie in wirksame Gesetze gegossen, statt von der Duma wieder kassiert werden.Andernfalls bleiben sie, was sie heute sind: politische Ware mit einem sehr kurzen Verfallsdatum.Boris Jezin mag seinem Freund Helmut Kohl noch so oft versichern, er werde alle Reformen so schnell wie möglich verwirklichen: Solange Duma-Mehrheiten immer nur dann groß sind, wenn es gegen Reform und Steuer geht, bleibt an allen Fortschritts-Beteuerungen des Präsidenten der Makel mangelhafter Glaubwürdigkeit haften.Das Scheitern des Radikalreformers Kirijenko und die Rückkehr des Zauderers Tschernomyrdin machen deutlich: Nirgendwo ist der Zwang zur großen Koalition so groß wie in Rußland.

Aus eigenem Interesse hat die kapitalkräftige westliche Welt viel in Rußland investiert.Wer das beklagt, bedenkt nicht die Wirkung, die eine gegenteilige Politik gehabt hätte.Doch die Zeit ist reif, Bilanz zu ziehen und sich neu zu verständigen, untereinander und mit Moskau - schon um zu vermeiden, daß russische Machtspieler sich blind auf westliche Kreditfreudigkeit verlassen.Beraten und abstimmen müssen sich nicht nur die Gläubiger-Banken, sondern vor allem die Regierungen.Helmut Kohl sollte die Initiative für eine internationale Rußland-Konferenz ergreifen, an der auch die EU, die USA und der IWF teilnehmen.Die Krise ist jetzt.Nichts ist wichtiger, als alle Beteiligten mit Möglichkeiten und Grenzen der Hilfe für Rußland vertraut zu machen - und mit den Risiken eines Scheiterns.

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