Zeitung Heute : Der Wert der Arbeit

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Mit dem „Bonus für Arbeit“ will die SPD Arbeit im Niedriglohnsektor attraktiver machen. Wer weniger als ein definiertes Mindesteinkommen verdient, erhält eine Steuergutschrift (negative Einkommensteuer). Ziel der SPD ist, dass Menschen allein durch ihre Arbeit die Existenz sichern können. Die SPD orientiert sich an einem Vorschlag des Wirtschaftsweisen Peter Bofinger, der für Singles ein abgabenfreies Mindesteinkommen von 750 Euro und für Paare von 1300 Euro vorschlägt, wenn sie mehr als 30 Stunden in der Woche arbeiten.

Profitieren von dieser Neuregelung würden unter anderem die rund 500 000 Menschen, die zurzeit ergänzend zu ihrem Vollzeitjob Arbeitslosengeld II beziehen, weil ihr Verdienst zu gering ist („Aufstocker“). Sie würden vom Finanzamt eine Steuergutschrift erhalten. Der Vorteil: Sie müssten nicht mehr bei der Arbeitsagentur Transfers beantragen.

Die prinzipielle Idee einer negativen Einkommensteuer ist nicht neu. Als erste Partei hat die FDP im Jahr 2005 das Prinzip der negativen Einkommensteuer in ihrem Bürgergeld-Konzept umgesetzt. Das Bürgergeld greift allerdings viel weiter als der Versuch der SPD, einen Arbeitsanreiz im Niedriglohnbereich zu schaffen: Die liberale Idee sieht eine grundsätzliche Zusammenfassung von staatlichen steuerfinanzierten Transferleistungen vor – wie Pauschalen zum Lebensunterhalt oder Beiträge zu den Sozialversicherungen –, die dann je nach Einkommen von den Finanzämtern ausgezahlt werden. In einem zweiten Schritt will die FDP sogar Bürgergeld und Lohnsteuer verbinden.

FDP-Generalsekretär Dirk Niebel hat den SPD-Vorstoß an diesem Wochenende grundsätzlich begrüßt, denn es schaffe Anreize, auch schlecht bezahlte Arbeitsplätze auf dem ersten Arbeitsmarkt anzunehmen. Das Bürgergeld-Konzept der FDP sieht in jedem Einzelfall eine Bedürftigkeitsprüfung vor, wie sie bei Hartz IV auch jetzt schon vorgenommen wird. Bis 600 Euro Einkommen sieht das Bürgergeld keinerlei Abgaben vor, wobei der Betrag für jede Person des Haushaltes gilt. Danach gibt es ein abnehmendes Bürgergeld. Einher geht mit dem Bürgergeldkonzept der FDP eine deutliche Anhebung der Freigrenzen für die Aufnahme von Beschäftigung bei Arbeitslosengeld-II-Beziehern. So sieht das FDPKonzept vor, dass der Freibetrag auch bei Einkommen über 1500 Euro noch zehn Prozent des Bruttoeinkommens beträgt, um vor allem Familien mit mehreren Kindern zur Arbeitsaufnahme zu motivieren. Gegenwärtig lohnt sich dies für Familien meist nicht.

Die Grünen wollen geringe Einkommen ebenfalls von den Sozialabgaben entlasten. Sie schlagen in ihrem „Progressivmodell“ vor, dass die Sozialbeiträge sukzessive mit dem Einkommen steigen. Davon würden nicht nur Arbeitnehmer, sondern auch Arbeitgeber profitieren. Einige Unionspolitiker zeigten sich zumindets offen, die Idee zu prüfen. Dass die große Koalition den Plan noch in dieser Legislaturperiode umsetzt, ist allerdings eher unwahrscheinlich.

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