Deutsche Außenpolitik : Vieles muss gelingen

Frank-Walter Steinmeier hat eine exquisite Mannschaft um sich geschart, er kennt die meisten Kollegen in der Welt und fühlt sich wohl im Amt des Außenministers. Sollte er Erfolg haben – dann werden wieder viele von ihm reden: wenn es um den nächsten SPD-Kanzlerkandidaten geht.

von
Ein Mann, ein Blick, der alles sagt, vor allem das: Die Probleme sind groß, aber ich kümmere mich.
Ein Mann, ein Blick, der alles sagt, vor allem das: Die Probleme sind groß, aber ich kümmere mich.Foto: dpa

Alle reden von Ursula von der Leyen und Thomas de Maizière, auch noch von Wolfgang Schäuble vielleicht – aber kaum einer von Frank-Walter Steinmeier. Warum eigentlich nicht? Wahrscheinlich, weil Steinmeier den Eindruck vermittelt, er sei eigentlich nie so richtig weg gewesen aus dem Außenministerium. Geradezu bruchlos hat sich der Wechsel vollzogen. Das wirkt schon richtig gut. Zum einen.

War da was? Guido Westerwelle? Wer war das noch? Ach ja, er wird seinen Platz in der Ahnenreihe finden. Und vielleicht wird man sich seiner vier Jahre, immerhin, im Amt, auch noch einmal anders erinnern als jetzt. Dazu könnte Steinmeier beitragen, es wäre die Form der intellektuellen Redlichkeit, für die er selbst stehen will. Denn was zu tradieren wäre, ist erstens die militärische Zurückhaltung. Daraus hat sich, sehr zum Ärger wichtiger oder sich als wichtig empfindender Verbündeter, eine Kultur entwickelt. Knapp 70 Jahre der Zurückhaltung lassen sich eben nicht einfach wegkommandieren. Die Deutschen sind heraus aus den Knobelbechern, sind so, wie die Verbündeten sie immer haben wollten, und darum jetzt zögerlich, ja skrupulös beim Einsatz von Militär.

Dass Westerwelle so war, der bisher jüngste Außenminister, spricht nicht gegen, sondern für diese Entwicklung. Die Bundeswehr ist eine Armee des Friedens, die deutsche Politik eine Friedenspolitik, die immer den Preis im Blick hat, den die Ultima Ratio des Militäreinsatzes haben kann: Menschenleben. Zumal der Über-Außenminister vergangener Jahrzehnte, Hans-Dietrich Genscher, überlebensgroßes Vorbild auch für Westerwelle, eines für sich mit in Anspruch nehmen kann: der große Umsturz in Europa, die deutsche Vereinigung, kam nicht mit Truppen. Er war eine Folge von – zuweilen notwendig spitzfindiger – Diplomatie. Und nur zur Erinnerung: Colin Powell, Ex-Außenminister in den USA, zuvor Generalstabschef, war auch immer ein „reluctant warrier“. Den Einsatz von Truppen im ersten Golfkrieg hat er lange herausgezögert. Er hatte recht mit seiner Haltung, wie man heute meinen kann.

Zurück zu den Deutschen. Auch Abrüstung bleibt ein Thema, selbst wenn es in den Hintergrund gerückt sein sollte. Die Welt wird nicht sicherer durch mehr, sondern durch weniger Atomwaffen; darauf hinzuwirken, mindestens darauf hinzuweisen, hat Westerwelle versucht. Zumal die Bemühungen um Nonproliferation, also gegen Weiterverbreitung, und die Anstrengungen, Nordkorea und den Iran von diesen Waffen fernzuhalten, zeigen, dass der Hinweis realpolitisch unverändert richtig ist.

Steinmeier hat diese Aufgaben – und noch ein paar mehr Herausforderungen zu bewältigen. Einmal sitzen im Bundeskabinett eine ganze Menge Außenpolitiker: die Kanzlerin, die Verteidigungsministerin, der Finanzminister, der Entwicklungsminister. Zum anderen hat sich dann doch auch einiges geändert. So wenig, wie Steinmeier fremdelte, als er zurückkam, so fremd erscheinen den Deutschen heute die, auf die er seinerzeit ganz guten Einfluss ausüben konnte, Wladimir Putin zum Beispiel. Der wird immer offener zum Autokraten, was eine neue Phase der Ostpolitik, der Ost- und Entspannungspolitik, erschwert. Oder Baschar el Assad, den Steinmeier seinerzeit ins westliche Lager zu ziehen versuchte; heute berühren die Bilder, die ihr Händeschütteln zeigen, fast schon peinlich. An Assads Händen klebt jetzt viel Blut. Eine neue Nahost- und Mittelostinitiative erfordert hier einen neuen Ansatz und dazu viel Fingerspitzengefühl, weil beispielsweise die Israelis Assad, diplomatisch gesagt, differenziert sehen.

Aber es kann Steinmeier vieles gelingen. Er hat eine exquisite Mannschaft um sich geschart, so gut wie seit Jahrzehnten nicht mehr; er kennt die meisten Kollegen in der Welt und fühlt sich wohl im Amt; und er kennt seine eigenen Remittenden. Nicht alles war ja gelungen, als er ging. Sollte Steinmeier Erfolg haben – dann werden doch wieder viele von ihm reden: wenn es um den nächsten SPD-Kanzlerkandidaten geht.

Tagesspiegel - Debatten


Hintergründe und Expertisen zu aktuellen Diskussionen: Tagesspiegel Causa, das Debattenmagazin des Tagesspiegels.

Hier geht es zu Tagesspiegel Causa!

5 Kommentare

Neuester Kommentar