Zeitung Heute : Deutsche Waffenexporte steigen stark

Friedensforschungsinstitut Sipri: in fünf Jahren 70 Prozent mehr

Berlin - Deutsche Rüstungsexporte sind nach Erhebungen des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri in den vergangenen fünf Jahren um 70 Prozent gestiegen. Deutschlands Weltmarktanteil am Waffenhandel erhöhte sich im gleichen Zeitraum von sieben auf zehn Prozent. Den Gesamtwert der deutschen Rüstungsexporte in den letzten fünf Jahren bezifferte Sipri auf 11,5 Milliarden Dollar, rund 8,7 Milliarden Euro.

Allein die Ausfuhren an europäische Länder haben sich laut dem Stockholmer Institut in den Jahren 2004 bis 2008 gegenüber dem Zeitraum von 1998 bis 2003 mit einer Zunahme von 123 Prozent mehr als verdoppelt. Die wichtigsten Empfänger deutscher Rüstungsgüter seien Griechenland und die Türkei, dicht gefolgt von Südafrika. Im weltweiten Exportvergleich liege Deutschland inzwischen auf dem dritten Platz – hinter den USA und Russland. An vierter und fünfter Stelle folgen Frankreich und Großbritannien. Weltweit stiegen die Rüstungsexporte in den Jahren 2004 bis 2008 gegenüber 1998 bis 2003 um 21 Prozent. Besonders massiv aufgerüstet wurde dabei in der Konfliktregion Nahost.

In ihrem bisher letzten Rüstungsexportbericht, der Ende 2008 veröffentlicht wurde, hatte die Bundesregierung angegeben, dass im Vergleich zu 2006 im Jahr 2007 weniger Kriegswaffen und andere Rüstungsgüter aus Deutschland exportiert wurden. Tatsächlich gab es aber insgesamt mehr Genehmigungen für Exporte als in den Jahren zuvor. Der Trend zum vermehrten Export von Rüstungsgütern wird nun von Sipri bestätigt.

Dass die Ergebnisse des Stockholmer Instituts so viel anders klingen als die der Bundesregierung, erklären Experten mit unterschiedlichen Erhebungsmethoden. Während Berlin jeweils Statistiken für ein Jahr veröffentlicht, betrachtet Sipri Entwicklungen im Fünfjahresrhythmus. Die Berichte der deutschen Regierung beziehen sich zudem auf die Exportgenehmigungen, nicht jedoch auf die realen Ausfuhren. Angaben zum tatsächlichen Export gibt es nur für Kriegswaffen, die im Kriegswaffenkontrollgesetz erfasst sind, etwa Panzer oder Hubschrauber. Ein einzelnes Panzerrohr oder Radargerät gehören zum Beispiel nicht dazu – dessen Ausfuhr fällt unter das Außenwirtschaftsgesetz. Sipri allerdings zählt auch diese Komponenten zu Kriegswaffen.

Die Oppositionsparteien im Bundestag kritisierten die Rüstungspolitik der Regierung als „mangelnd transparent“. FDP und Grüne beklagten, die parlamentarische Kontrolle der Rüstungsexporte reiche nicht aus. Es entstehe vielmehr der Eindruck, als ob bestimmte Daten zurückgehalten werden sollten, sagte Gudrun Kopp, welthandelspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion. tja/krs

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