Zeitung Heute : Deutschland schickt zwei Transall nach Mali

Berlin - Die Bundeswehr soll am Kampf gegen islamistische Rebellen in Mali mitwirken. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch, dass zwei Transall-Transportmaschinen Truppen des afrikanischen Regionalbündnisses Ecowas in Malis Hauptstadt Bamako fliegen sollen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte nach einem Gespräch mit dem Ecowas-Vorsitzenden, Präsident Alassane Ouattara der Elfenbeinküste, es herrsche „sehr hoher Zeitdruck“. Terrorismus in der westafrikanischen Region bedrohe auch die Sicherheit Europas. Die Opposition begrüßte den Einsatz der Sache nach. Streit gab es aber darüber, ob ein Mandat des Bundestags notwendig ist. Die Regierung hält eine Parlamentsbeteiligung vorerst nicht für erforderlich, weil die Flüge nicht ins Kampfgebiet gehen. Merkel versicherte aber, bei veränderter Lage werde man einen Antrag an das Parlament „nicht scheuen“.

Frankreich hatte am Vortag in Berlin um Militärhilfe für Mali gebeten. Da die Anfrage auch Hilfe „für Dritte“ umfasste, sieht die Bundesregierung ihre Pflicht mit den Flügen für Ecowas erfüllt. Am heutigen Donnerstag berät die EU über Ausbildungshilfe für Malis Armee. Frankreich setzt inzwischen auch Spezialkräfte und Bodentruppen gegen die nach Süden vorgedrungenen Rebellen ein. bib

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