Zeitung Heute : Die alten Zöpfe der neuen Grünen

FRAUKE STAMER

Die Bündnisgrünen auf Erfolgskurs - gäbe es da nicht einen unverläßlichen Koalitionspartner, überkommene Strukturen und einige massive innerparteiliche Differenzen VON FRAUKE STAMER
Was zeichnet die Grünen aus? Bei Wahlen gewinnen sie permanent dazu, während die anderen in der Regel ständig verlieren.Sie haben Rathäuser erobert, schon mal den Chefsessel einer mittelgroßen Stadt eingenommen.Sie sind in die meisten Landtage eingezogen und bestimmen die Geschicke vierer Landesregierungen mit.Ihr Stuttgarter OB-Kandidat ist im Volk so populär, daß er den SPD-Mann weit hinter sich läßt und sein Wahlziel nur um wenige Prozentpunkte verfehlt.In Bonn haben die Bündnisgrünen die FDP von Platz drei verdrängt, ihr Fraktionsspecher wird der eigentliche Oppositionsführer genannt.Von der Protestpartei zur drittstärksten politischen Kraft, wie sie sich selbst so gerne betiteln - das ist das Resultat ihrer erst 16jährigen Parteigeschichte.Da liegt der Griff nach Höherem nahe, und es scheint, als trennte die Grünen nur noch ein Wimpernschlag von dem ersehnten Ziel, in den Bonner Regierungssesseln Platz zu nehmen. Trotzdem: - da stehen sie nun und können nicht so recht weiter.Angesichts eines stetig in der Wählergunst fallenden Koalitionspartners in spe ist das Ziel für 1998 doch wieder in weite Ferne gerückt.Was tun? Die Option wechseln? Das Abrücken von der SPD und der Wechsel zu - ja, zu wem eigentlich? Zur CDU? - das wäre tödlich für die Bündnisgrünen.Es hatte eines jahrelangen Kraftaktes bei den Grünen bedurft, die Partei überhaupt auf die Option Rot-Grün festzulegen.Die schwarz-grüne Variante ist heute allenfalls etwas für Kreistage, auf höherer Ebene eine Frage für die nächste Generation.Deshalb sind die Bündnisgrünen, wenn es um die Landes- und die Bundespolitik geht, schicksalhaft mit der SPD verbunden. Doch es sind nicht nur diese Gravitationskräfte der Bundespolitik, die die Bündnisgrünen auf eine ganz eigene Umlaufbahn zwingen.Noch immer sind sie in sich selbst verfangen.Während die Grünen längst über das links-alternative Milieu hinaus wirken und attraktiv für Wähler der neuen Mittelschicht geworden sind, pflegt die Partei noch immer eine Menge alter Zöpfe.Die Trennung von Amt und Mandat und diverse Quotierungen sind Relikte aus den Anfangstagen.Schon lange hält die Strukturdebatte nicht mehr Schritt mit dem Wandel der Partei auf der Wählerebene.Zwar wird seit geraumer Zeit immer wieder über die Abschaffung alter Prinzipien diskutiert.Aber letzten Endes mag man sich nicht von solchen Eigentümlichkeiten trennen.Mit ihrer Prinzipientreue stößt die Partei an Grenzen und steht sich in ihrer Personalpolitik selbst im Wege.Die Bündisgrünen müssen professioneller werden und die eigenen Strukturen reformieren.Das trifft auch und zuerst auf den Bundesvorstand zu. Defizite haben die Bündnisgrünen auch in ihrer inhaltlichen Konzeption.Wer die Geschicke des Landes mitbestimmen will, muß Antworten auf die drängenden Probleme der Zeit geben können.Arbeitslosigkeit, Bosnien-Einsatz und ein Sitz für die Bundesrepublik im Sicherheitsrat sind Fragen, die nach klaren Antworten verlangen und die keinesfalls durch den Rückgriff auf Begrifflichkeiten der 80er Jahre erledigt werden können.Auch mit hehren Absichtserklärungen allein ist kein Staat zu machen.Schlüssige und realisierbare, sprich finanzierbare, Konzepte gehören auf den Tisch: zur Wirtschafts- und Sozialpolitik, zum Aufbau Ost wie zur Außenpolitik.Das sind nicht gerade die klassischen Themen der Grünen.Und die Grünen tun sich schwerer als andere Parteien damit, Konsens zu finden, wie der seit langem andauernde Streit über den Bosnien-Einsatz zeigt.So gibt es eine permanente Gratwanderung: Politische Utopien und praktische Kompetenz müssen unter einen Hut gebracht werden, sowohl Pazifisten als auch Interventionsbefürworter integriert werden.Immerhin, die Grünen sind heute soweit gefestigt, daß sie diesen Streit offen austragen können, ohne daß die Partei daran zerbricht. Die Bündnisgrünen werden diesen beschwerlichen und unbequemen Weg weiter beschreiten müssen.Sie wollen ihre Basis verbreitern, dafür müssen sie neue Wähler aus dem bürgerlichen Lager gewinnen - mit einem grünen Programm.So muß die Kunst der Politik für die Bündnisgrünen darin bestehen, nach dem Motto zu handeln: Nur wer sich verändert, bleibt sich treu.

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