Zeitung Heute : Die Alternative

GERD APPENZELLER

Die Bundeswehr wurde wärend der Oder-Flutkatastrophe 1997 zum Beweis dafür, daß dieses Land doch zusammenwächst.Warum nicht im kommenden Sommer ein großes, öffentliches Gelöbnis in Hohenwutzen, in Neuranft oder in einem anderen der Dörfer, deren Namen damals in aller Munde waren?VON GERD APPENZELLERVon einer erregten Debatte, die auch, aber nicht nur, um die Bundeswehr kreist, zu sagen, sie finde in einem politischen Minenfeld statt, mag auf den ersten Blick wie eine Platitüde klingen.Aber der zunehmend gereizter werdende Streit um ein für den 13.August vor dem Roten Rathaus vorgesehenes öffentliches Gelöbnis wird, wenn die Beteiligten sich nicht umgehend mäßigen, die Atmosphäre in der Stadt bis hin zu einer nicht mehr beherrschbaren Konfrontation vergiften.Es geht in diesem Meinungskampf - so muß man die schlimme Tendenz zur Verunglimpfung wohl nennen - nicht mehr um die Bundeswehr.Die kann sich in der Bevölkerung auf eine viel breitere Akzeptanz stützen, als die Politik uns einreden will.Auch droht uns durch ein öffentliches Gelöbnis weder eine Militarisierung der Öffentlichkeit, wie Jürgen Trittin zu glauben scheint, noch bedarf die Truppe zu ihrer moralischen Stärkung markiger Trompetensignale, wie Volker Rühe sie offenbar für angemessen hält.Aber in seinem Bemühen, nach einer Phase der Verharmlosung rechtsextremer Vorfälle bei der Bundeswehr nun in die Offensive zu gehen, hat sich der Verteidigungsminister zwar den richtigen Anlaß, aber den falschen Ort und das falsche Datum ausgesucht. Natürlich ist ein öffentliches Gelöbnis, mit dem die Rekruten in einem schlichten, aber feierlichen Rahmen ihre Bereitschaft zur Verteidigung der Bundesrepublik bekunden, durchaus passend, die Einbindung des Militärs in den demokratischen Rechtsstaat zu unterstreichen.Der 13.August aber ist kein geeigneter Termin dafür, weil dieser Tag für die Menschen in beiden Teilen Berlins eher mit Erinnerungen an Tage der Hilflosigkeit und tiefer Depression verbunden ist.Der Platz vor dem Roten Rathaus läßt sich zudem, da er nach drei Seiten offen ist, nur mit massivem Polizeieinsatz vor Störungen schützen.Die aber gibt es rund um militärisches Zeremoniell nicht nur in Berlin.Oder haben Kanzler und Verteidigungsminister etwa vergessen, wie der Große Zapfenstreich im Bonner Hofgarten am 26.Oktober 1995 zum 40jährigen Bestehen der Bundeswehr in einem gellenden Pfeifkonzert unterging? Nein, wer das Gelöbnis an diesem Tag und an dieser Stelle nach der Devise "Augen zu und durch" ertrotzen will, demonstriert nicht wehrhafte Demokratie, sondern politische Kurzsichtigkeit.Diese Einschätzung hört man hinter vorgehaltener Hand auch in beiden die Koalition tragenden Parteien.Die Sicherheitsbedenken werden in der Bundeswehr und in der Polizei ebenfalls gesehen.Wenn also in Berlin nicht sechs Wochen vor der Wahl in erster Linie eine Vorwahlkampfübung stattfinden soll, um die SPD im Bund mit politischen Schwarmgeistern als demokratisch unzuverlässig darzustellen, sollte man rechtzeitig über Alternativen nachdenken. Diese Alternativen gibt es.Im Sommer 1997 waren insgesamt mehr als 30 000 Soldaten der Bundeswehr im Oderbruch im Einsatz, um gemeinsam mit Technischem Hilfswerk, Feuerwehr und den Bewohnern der Dörfer in einem wochenlangen, manchmal verzweifelten Bemühen das Brechen der Deiche zu verhindern.In diesen Tagen, in denen die Menschen in ganz Deutschland mitbangten, ob so etwas wie ein Wunder geschehen würde (und es geschah ja dann auch!), wurde die Bundeswehr zum Beweis dafür, daß dieses Land eben doch zusammenwächst.Warum also nicht im kommenden Sommer ein großes, öffentliches Gelöbnis in Hohenwutzen, in Neuranft oder in einem anderen der Dörfer, deren Namen damals in aller Munde waren? Volker Rühe würde dort genauso herzlich willkommen geheißen wie Manfred Stolpe oder Eberhard Diepgen.Es würde vermutlich ein Volksfest werden, und Polizei bräuchte man wirklich nur, um den Verkehr zu regeln.

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