Zeitung Heute : Die Bundesbank bekommt Besuch

JOBST-HINRICH WISKOW

Es ist nicht ungewöhnlich, daß Vertreter des Finanzministeriums die Bundesbanker aufsuchen.Auch Lafontaines Vorgänger Theo Waigel nahm gelegentlich an den Sitzungen des Zentralbankrats teil.Gleichwohl haftet der Begegnung am Donnerstag mehr an: Selten zuvor hat ein Finanzminister soviel Kritik an den Entscheidungen der Notenbank geäußert wie Lafontaine in den ersten Tagen seiner Amtszeit.Die Währungshüter täten zuwenig: Sie seien lange genug stur gewesen, müßten jetzt endlich die Zinsen in Deutschland senken, somit Investitionen anstoßen und dem nachlassenden Aufschwung neuen Antrieb verschaffen.Und was tat die Bundesbank? Vorerst nichts.Für Spannung ist folglich gesorgt.Wie wird sich das Verhältnis nun entwickeln zwischen der unabhängigen Zentralbank und der gewählten Regierung? Was hat die Bundesbank von einem sozialdemokratischen Bundeskanzler Schröder zu erwarten, der jetzt die Richtlinien der Politik bestimmt? Bundesbank-Präsident Hans Tietmeyer sagt, die Geldpolitik seiner Institution sei ganz und gar unpolitisch: unabhängig von jeglichem politischen Einfluß.Wie immer die Stimmung sein mag, was auch immer die Mehrheiten im Lande bewegt oder verändert: Die Geldpolitik soll eine Konstante sein.Sie soll so bleiben, wenn die Europäische Zentralbank in gut acht Wochen das Steuer übernimmt.

Da Stabilität nur langfristig zu erreichen ist und man sie sich verdienen muß, können die Zentralbanken nach ihrer Überzeugung auf kurzfristige Ziele keine Rücksicht nehmen.Genau dazu indes will Lafontaine sie bewegen: Wozu, bitteschön, soll die ganze Stabilität denn gut sein, wenn das Heer der Arbeitslosen nicht kleiner wird? Braucht man in der drohenden Rezession, ja möglicherweise Weltwirtschaftskrise nicht eine andere Politik, die schlichtweg etwas pragmatischer ist als jene, die Theoretiker in den Lehrbüchern der Nationalökonomie empfehlen? Lafontaine weist auf Wege, die vielen neu scheinen.Doch wenn man sich mit ihnen beschäftigt, stellt man fest, daß sie bloß lange nicht benutzt wurden.Lange Zeit waren sie regelrecht ausgetreten.Es war der letzte sozialdemokratische Bundeskanzler vor Gerhard Schröder, der Volkswirt Helmut Schmidt, der Arbeitslosenquote und Inflationsrate in ein direktes Verhältnis setzte.Lieber, so sein Ansatz in den 70er Jahren, ein bißchen mehr Inflation riskieren, um dafür weniger Arbeitslosigkeit zu bekommen.Aber so einfach war der Zusammenhang leider nicht: Die Preise stiegen, so wie Schmidt das in Kauf nehmen wollte.Aber trotzdem wuchs die Zahl der Arbeitslosen weiter.Die Gleichung ist weitaus komplizierter, als das der Physiker Lafontaine weishaben will.In der schlichten Formel nämlich lassen sich die Erwartungen der Menschen nicht abbilden.So spielen die Tarifpartner eine wichtige Rolle: Denn sobald die Preise steigen, wollen die Beschäftigten ihren gerechten Ausgleich, um ihren Lebensstandard zumindest zu halten.Das wiederum läßt die Kosten der Produkte steigen - und katapultiert auch ihre Preise weiter in die Höhe.

Das Fazit ist ernüchternd: Keiner kann sich mehr Beschäftigung erkaufen, indem er mit Geldwertstabilität bezahlt.Aus der Misere der siebziger Jahre haben viele ihre Schlüsse gezogen: Regierungen hielten sich mit ihren Ausgaben zurück, letztlich verabredeten sie diese Disziplin auch im Maastricht-Vertrag zur Vorbereitung der Europäischen Währungsunion.Immer mehr Zentralbanken verstehen sich inzwischen als Hüterin ihrer Währung, zuletzt auch die Bank of England, die Premierminister Tony Blair erst 1997 in die politische Unabhängigkeit entließ.Was immer nun Lafontaine am Donnerstag vortragen wird, die Bundesbank und später die Europäische Zentralbank werden deswegen nicht plötzlich ihre Geldpolitik verändern.Zum Start des Euro am 1.Januar braucht sie weltweites Vertrauen.Auch für die Zeit danach ist die Stabilität des Geldes beschützt: Denn die Regierungen müßten sich einstimmig auf eine neue Priorität einigen.Doch wie ist das mit den Hunden, die bellen? Die Akteure an den Finanzmärkten haben verstanden: Selbst lautes Gerede hat dem kommenden Euro nichts anhaben können.

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