Zeitung Heute : Die CDU auf der Suche nach sich selbst

GERD APPENZELLER

Vielleicht muß man im politischen Tagesgeschäft wirklich einen Sack Salz gegessen haben, um zur Offenheit Heiner Geißlers fähig zu sein.Der schleuderte den Delegierten des CDU-Parteitages wie einen Schmerzensschrei den Satz entgegen, den keiner sonst auszusprechen wagte: "Ich leide unter der Niederlage." Sonst wurde beim Bonner Treffen der Christdemokraten still gelitten.Zu hören war von Wählern, die das Ergebnis des 27.September eigentlich gar nicht gewollt hätten und nun sähen, woran sie seien.Trotzige Untertöne schwangen mit, starke Emotionen im Rückblick auf die abrupt beendete, lange Regierungszeit.Beharrungs- und Selbstbehauptungswillen blitzten auf.Es gab, auf den ersten Blick überraschend, auf den zweiten wohl nachvollziehbare taktische Zurückhaltung, kaum Schuldzuweisungen.Aber ein Parteitag des Aufbruchs war das nicht.Von vorwärtsdrängendem Optimismus gar, von Siegeswillen keine Spur.Die CDU ist noch mitten im Überlebenskampf.Ein Arzt würde sie vermutlich im Zustand der Anamnese beschreiben: Der Kranke analysiert die Geschichte seiner Schmerzen und versucht zu begreifen, was wann, wie und wo begann.Bis zur Therapie ist noch ein weiter Weg.Die Stimmung am Sonnabend, im politischen Abendrot der von Bonn aus regierten Republik, ist mit dem Wort Sammlung vermutlich richtig umrissen.Sammlung im geistigen und körperlichen Sinne, Innehalten.Ob aus dieser Stille einmal Kraft kommt und wohin diese Kraft führt, wird man beim nächsten CDU-Parteitag, im April 1999 in Erfurt erfahren.

Einen, der Kraft geben kann, hat die Union im Jahre eins der Zeitrechnung nach Helmut Kohl.Es ist Wolfgang Schäuble.Kein Diadochenkampf zeichnet sich ab, an dessen Ende ihm die Macht entrissen werden könnte.Noch nicht, vorerst nicht, vielleicht in vier Jahren.Er selber scheint dann damit zu rechnen.Schäuble war immer durch die Fähigkeit zum analytischen Denken geprägt, auch schon vor dem sein Leben verändernden Attentat.Er ist nicht unsentimental, aber im Zweifel und im letzten Moment dann eben doch kontrolliert.Genau dies braucht die Union jetzt nach dem Abgang des Übervaters.

Besser als vor allem die handzahmen, mit dem Begriff der Wilden kokettierenden Parteifreunde hat Wolfgang Schäuble die programmatischen und politischen Defizite der CDU erkannt.Während jene, glattgespült und manchmal innerlich wie äußerlich verwechselbar gestylt, einem mit gleicher Verve CDU, Mittelklassewagen oder Investmentfonds verkaufen könnten, ist Schäuble ein Mensch innerer Linien und erkennbarer klarer Überzeugungen.Manch nachdenklicher Ton in seinem Rechenschaftsbericht vor dem Parteitag ließ ihn, den so oft als glasklar und kalt Beschriebenen, plötzlich in einem überraschend milden Licht dastehen.Aber wer ihn deswegen einfach dem Arbeitnehmerflügel seiner Partei zuzurechnen wagte, würde eine Persönlichkeit eindimensional zeichnen, deren politischer Wertekatalog anders geprägt ist als der von Norbert Blüm oder Heiner Geißler.Wenn Schäuble fragt, ob man in den letzten Jahren vielleicht übersehen habe, daß Wohlstand den Egoismus möglicherweise eher fördert als mildert, geht es ihm nicht nur um die Steuergesetze, sondern sehr grundsätzlich um die Frage der Gerechtigkeit.Die These, Solidarität sei weit mehr als eine sozialstaatliche Offerte, sondern ein sittliches Gebot moderner Gesellschaften, legt sich wie ein Ring um sein Politikverständnis.Er benennt damit genau jene Ansätze, die bei der Union in den letzten Jahren zu kurz gekommen sind, die es nun wieder hervorzuarbeiten gilt.

Ob Schäuble das gelingt, ist die zentrale Frage der Union.Man kann die Diskussion um die "neue Mitte", die zu besetzen die Regierung Schröder reklamiert, nicht einfach zur Zeitgeistdebatte erklären.Die SPD Schröders hat gewonnen, weil die CDU 1,6 Millionen Stimmen an die Sozialdemokraten verloren hat.Dafür gibt es zwei dominierende Ursachen, eine persönliche und eine sachliche.Da Kohl nicht abtrat, mußte man ihn abwählen.Und: Die Union tat nichts gegen den Eindruck, sie habe die sozialpolitische Mitte verlassen.So banal ist das.

Den personellen Wechsel an der Spitze hat die CDU, zu spät, geschafft.Die Selbstfindung in der Sache steht ihr erst noch bevor.

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