Die CDU nach Hessen : Teufel und Beelzebub Von Robert Birnbaum

Mephisto hätte seine stille Freude an dem Vorgang, so wie sein Erfinder Johann Wolfgang von Goethe. Und das nicht nur, weil der Dichterfürst und Roland Koch Landsleute sind. Koch betätigt sich gerade auch als später kleiner Nachfahr des Goethe’schen Theaterteufels: Er ist ein Teil von jener Kraft, die manchmal böse tut und versehentlich Gutes schafft. Koch hat mit seinem Wahlkampf sich selbst zerstört und der CDU ein Problem eingebrockt. Aber er hat zugleich eine paradoxe Entwicklung ausgelöst: Gerade jetzt, im Kontrast zur altbackenen Ressentiment-Schlacht in Hessen, wird die CDU zur offenen Modernität gezwungen.

Es ist nicht das erste Mal, und auch damals hat Koch eine Rolle gespielt. 1999 hat der Hesse mit seiner Doppelpass-Kampagne das ganze Land gespalten. Zwei Jahre später hat die CDU zum ersten Mal zugestanden, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist. Zwischen beidem besteht kein simpler Zusammenhang von Ursache und Wirkung. Irgendeine geheime Absicht ist schon gar nicht im Spiel. Aber Kochs Zuspitzung hatte einen Prozess ausgelöst, der die eigene Partei zu dem Schluss führte: So jedenfalls geht es nicht mehr.

Diesmal kommt die Reaktion schneller. Die CDU ist ja auch ein Jahrzehnt weiter, außerdem war der Krawall ein allzu offensichtlicher Fehlschlag. Doch wieder löst ein Wahlkampf ein Gegenbekenntnis aus. Man soll ja gewiss das politische Gewicht jener 17 Helden nicht überschätzen, die sich erst per offenem Brief von Koch absetzen und anderntags versichern, so sei es doch gar nicht gemeint. Umso bemerkenswerter, dass niemand zu widersprechen wagt. Wieder zwingt Koch die CDU zu dem Schluss: So jedenfalls geht es nicht mehr.

Leider hat der gleiche Wahlkampf, der diesen paradoxen Nebeneffekt auslöst, eine folgenreiche Hauptwirkung. Er hat genau die politische Manövrierfähigkeit verbaut, die die CDU sich mit der Ankunft in der ausländerpolitischen Moderne in vielen Jahren mühsam erarbeitet hatte. Ein Roland Koch ohne diese Wahlkampfhypothek hätte das Zeug gehabt, das erste „Jamaika“-Bündnis der Republik zu versuchen. Doch Koch hat den Grünen diesen Weg gründlich verlegt. Und jedem anderen als ihrem Häuptling folgt wiederum die Hessen-CDU in ein solches Abenteurer nicht.

Aber Koch hat noch mehr verbaut als diese, als vermutlich seine gesamte politische Zukunft. Er hat seiner Partei für absehbare Zeit auch die innere Sicherheit als Wahlkampfthema aus der Hand geschlagen. Nur noch sehr leise, sehr behutsam und betont vernünftig wird die CDU künftig im Wahlkampf über Kriminalität als Problem reden können. Etwas platt ausgedrückt: Während sich die SPD demnächst ungestraft in Sozialpopulismus austoben kann, sind der Union bei ihrem probatesten Stammtischthema die Hände gebunden.

Das ist ja nicht schlecht für die politische Kultur. Womöglich ist es aber auch auf mittlere Sicht nicht schlecht für die CDU. Kochs Wahlkampf hat ja nicht funktioniert, weil er nicht ins gesellschaftliche Klima passte. Junge, Frauen, Gebildete haben sich abgewandt; nur die alten Kämpfer sind bei der schwarzen Fahne geblieben. CDU-Chefin Angela Merkel sollte das ruhig als Ermutigung für ihre Modernisierungsbemühungen verstehen. Dass es dann einer ihrer letzten profilierten Konservativen gewesen wäre, der der CDU versehentlich das Hardlinertum ausgetrieben hat – Mephisto hätte wieder Grund zum Amüsement.

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