Zeitung Heute : Die FDP gibt (k)ein Signal

ROBERT BIRNBAUM

BONN .Die Wahl des Bundespräsidenten wird spannender, als man vermuten konnte.Nicht vom Ergebnis her - das nächste Staatsoberhaupt wird Johannes Rau heißen.Ganz ausgeschlossen ist es zwar nicht, daß zornige Grüne in der Anonymität der geheimen Wahl dem großen Partner SPD dies und jenes heimzahlen könnten.Aber daß der Zorn über drei Wahlgänge hinweg anhält, ist denn doch höchst unwahrscheinlich.Nein, das Ergebnis darf man getrost als bekannt voraussetzen.Interessant bleibt trotzdem der Weg dorthin: Wer wählt Rau, wer wählt ihn nicht, und was bedeutet dieses oder jenes Verhalten?

Die Frage ist für manche Beteiligte heikel.Die Präsidentenwahl ist nämlich eine der wenigen Gelegenheiten, bei denen Parteien eine echte Richtungsentscheidung treffen müssen.Bei Landtags- oder Bundestagswahlen nimmt ihnen das meist der Wähler ab - höchst selten, daß sie sich zwischen mehreren Partnern entscheiden müssen.Am 23.Mai aber müssen alle Farbe bekennen, ob sie wollen oder nicht.

Für die SPD ist das relativ einfach: Sie bekennt sich zur eigenen Macht.Auch die Grünen können Bedenken hintanstellen, ob nicht Rau doch zu sehr ein Kandidat von gestern ist: Das Projekt Mitregieren hat Priorität.Die Union hat mit Dagmar Schipanski zum ersten Mal nach dem Wahlschock demonstriert, daß sie zu Überraschungscoups fähig ist.Sie alle bekennen sich also wohlgemut zu sich selbst.Manche aber haben gerade mit solchen Bekenntnisssen Schwierigkeiten.Zum Beispiel die FDP.1969 hatten die Liberalen mit ihrem Votum für Gustav Heinemann den Musterfall einer Signalwahl geschaffen.Noch bei der Wahl von Roman Herzog hatten die Liberalen diese Funktion bestätigt: Mit ihrer Gegenkandidatin machten sie augenfällig, wie brüchig die Koalition mit der Union damals schon war.

Seit nun die FDP in der Opposition ist, pochen Wolfgang Gerhardt und Guido Westerwelle auf Eigenständigkeit, was koalitionsarithmetisch heißt: Wir halten uns alles offen.Konsequent haben nach einer eigene Kandidatin gsucht.Das wäre perfekt gewesen, weil es Eigenständigkeit gezeigt hätte und sonst nichts.Aber die perfekte Lösung funktionierte nicht.Seither ging in der FDP-Spitze die Sorge um, daß von der Bundesversammlung das falsche Signal ausgehen könnte - falsch, weil es überhaupt als irgend ein Signal gedeutet werden könnte.Parteichef Gerhardt wird also an diesem Montag die Notbremse ziehen und dazu raten, die Abstimmung freizugeben.

Das ist im Rahmen der selbstgewählten Strategie folgerichtig.Ob es etwas nützt, ist eine ganz andere Frage.Die Mehrheit der liberalen Wahlmänner und -frauen steht auf Seiten der Unionskandidatin.Von der Bundesversammlung müßte also eigentlich das Signal ausgehen: Es bleibt bei der alten Lagerverteilung, hier Konservative und Freidemokraten, dort Sozialdemokraten und Grüne.Zugleich riskiert die FDP-Spitze, daß das Signal genau andersherum ausfällt: Es genügen neun Freidemokraten, um Rau die Mehrheit im ersten Wahlgang zu sichern.Unabhängig davon erhält die PDS dank der Unentschiedenheit der FDP die freie Auswahl, ob sie ihrerseits Rau im ersten Wahlgang zur Mehrheit verhilft und sich damit als Koalitionspartner im Wartestand anbietet oder ob sie sich als Oppositionspartei profiliert, die eine Ost-Frau an der Spitze des Landes sehen will.Allemal entsteht das Bild von einer FDP, die nicht treibende Kraft ist, sondern Spielball der eigenen Indifferenz.Wer aber nicht Farbe bekennen mag, wird womöglich nicht als verführerisch wahrgenommen, sondern nur als grau.Kein schönes Signal in einem Wahljahr, in dem die FDP so gerne eine Rolle als treibende Kraft gespielt hätte.

Tagesspiegel - Debatten


Hintergründe und Expertisen zu aktuellen Diskussionen: Tagesspiegel Causa, das Debattenmagazin des Tagesspiegels.

Hier geht es zu Tagesspiegel Causa!

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben