Zeitung Heute : Die Freundschaftsprobe

Hans Monath

US-Außenministerin Condoleezza Rice hat die Hälfte ihres Antrittsbesuches hinter sich. Was konnte sie bereits tun, das Verhältnis zwischen Amerika und Europa zu verbessern?

Kürzer lässt sich ein politisches Programm kaum fassen. „Es gibt nur ein Europa“, hat Condoleezza Rice in Warschau erklärt und damit die Unterscheidung ihres Kabinettskollegen Donald Rumsfeld für obsolet erklärt, der mit der Formel vom „alten Europa“ einst die Gegner des Irakkriegs in die Rumpelkammer der Geschichte verbannen wollte. Kriegsgegner von einst sind uns inzwischen gleich wichtig wie die Ex-Verbündeten, heißt die Botschaft von Rice auf ihrer Europa- und Nahostreise, deren Mittelteil sie am Sonntagabend nach Israel führte.

Auch von einer berühmten eigenen Regel hat sich die enge Vertraute von Bush inzwischen verabschiedet. Von ihr stammte im Irakstreit die Formel, man solle den Russen vergeben, die Deutschen ignorieren und die Franzosen bestrafen. Tatsächlich hat sie nun auf ihrer Reise die Russen wegen demokratischer Mängel gescholten und gemahnt. Die Deutschen hat sie aber über den grünen Klee gelobt, und sie wird voraussichtlich auch in Paris die Gastgeber umschwärmen, um so die endgültige Aussöhnung Washingtons mit den Europäern zu demonstrieren.

In der Sache aber bleibt auch mitten in der Europa- und Nahostreise der neuen Außenministerin unklar, wie nahe sich die transatlantischen Partner tatsächlich sind. Zusagen für mehr europäische Hilfe beim Wiederaufbau im Irak hat Rice schon nach ihrem Berlin-Besuch im Gepäck. Und es gibt starke Hinweise darauf, dass Washington sich im Nahostfriedensprozess nun stärker engagieren will, worauf die EU schon lange drängt. Doch bleiben starke Zweifel, ob im Umgang mit der drohenden iranischen Atombombe langfristig nicht ein neues Zerwürfnis droht.Es gebe keine Angriffspläne gegen Iran, versichert Rice nun. Als Bush vor drei Jahren Berlin besuchte, sagte er mit Blick auf den Irak: „Ich habe keinen Angriffsplan auf meinem Tisch, das ist die Wahrheit.“ Zehn Monate später begann der Krieg.

Wenn man so will, ist es aus EU-Sicht ein kleiner Fortschritt, dass Rice nun zwei Botschaften zu Iran verkündet. Nämlich neben der Verurteilung des Regimes und der Attacke auf dessen Atompläne das Lob des EU-Versuchs, auf diplomatischen Wegen zu einem Erfolg zu kommen. Doch weiterhin können sich die Amerikaner nicht dazu durchringen, Teheran für den Fall des Einlenkens eine Perspektive, zum Beispiel zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit, aufzuzeigen. Erst ein solches Angebot aber würde aus Berliner Sicht die EU-Bemühungen wirklich stützen.

Schon in seiner Rede zur Lage der Nation hatte Bush eine Aufstockung der Finanzhilfe für die Palästinenser versprochen, um deren Sicherheitsapparat zu stärken. Wie während der Reise nun bekannt wurde, wollen die USA zusammen mit den Konfliktparteien im Nahen Osten einen Krisenstab einrichten, damit Friedensgespräche auch in Phasen „unvermeidlicher“ Gewalt nicht abgebrochen würden. Unmittelbar vor ihrem ersten Israel-Besuch bekräftigte auch Rice am Wochenende das Versprechen, ihr Land wolle sich stärker am Nahostfriedensprozess beteiligen.

Ungeklärt blieben zwischen den USA und den Partnern auch kontroverse Themen, die bisher nicht die Schlagzeilen bestimmen. Washington ist empört über die EU-Absicht, das Waffenembargo gegen China aufzuheben, auch wenn die EU versichert, dass dann andere Regeln die Lieferung von Kriegsgütern verhindern werden. Und während wichtige EU- Staaten Verantwortliche für das Morden in Darfur vor den Internationalen Strafgerichtshof (ICC) bringen wollen, drängen die USA darauf, andere Gerichte einzuschalten, weil sie den ICC ablehnen. Ganz einig ist sich Europa nicht.

Wenn Rice nach Washington zurückkommt, wird sie ihrem Chef von Gastgebern berichten können, die sich um das Schließen der transatlantischen Kluft bemühen, aber selbstbewusst weiter ihre eigenen Ansätze vertreten. Welche Schlüsse Bush selbst aus dieser Haltung zieht, kann er den Europäern bei seinem eigenen Besuch auf dem alten Kontinent in gut zwei Wochen erklären.

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