Zeitung Heute : Die kleinen Helfer

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Von Johannes Hofele

Eine Vollmacht ist eine praktische Sache: Wer keine Zeit hat, etwas selbst zu tun, kann einen anderen bitten, die Sache für ihn zu erledigen. So kann ein Lebenspartner für den anderen Bankgeschäfte abschließen, ein Bekannter den Weg zu Behörden übernehmen oder beim Buchhändler das bestellte Lexikon abholen. Wer für einen anderen handelt, benötigt allerdings eine Befugnis: also eine Vollmacht. Die lässt sich für die meisten Lebensbereiche erteilen. Nur in wenigen, sehr persönlichen Situationen – wie etwa bei der Erstellung eines Testaments oder bei einer Eheschließung – geht das nicht.

Allerdings ist eine Vollmacht eine zweischneidige Angelegenheit, weil zwischen dem Innen- und dem Außenverhältnis unterschieden werden muss: Das Innenverhältnis betrifft die Beziehungen zwischen Vollmachtgeber und Vertreter. Hier geht es zum Beispiel um die Fragen, warum und in welchem Umfang jemand bevollmächtigt ist, kurz: was der Bevollmächtigte tun soll beziehungsweise tun darf. Das Außenverhältnis betrifft dagegen die Beziehungen des Vollmachtgebers zu Dritten, also das, was der Bevollmächtigte mit Wirkung für den Vollmachtgeber tun kann. Wird die Vollmacht daher nicht nach außen sichtbar beschränkt, kann der Bevollmächtigte unter Umständen Geschäfte abschließen, die er – dem Innenverhältnis nach – nicht abschließen dürfte. Wer beispielsweise eine Vollmacht zur „Erledigung aller Bankgeschäfte“ vorlegen kann, könnte mit dem Geld spekulieren, obwohl der Vollmachtgeber genau das nicht will.

Je umfassender eine Vollmacht gefasst ist, desto risikoreicher ist sie für den, der sie ausstellt. Besonders problematisch können so genannte „Generalvollmachten“ sein, bei denen die Vertretungsmacht praktisch alle wirtschaftlichen Lebensbereiche umfasst. Dies kann im Einzelfall sinnvoll sein, setzt aber ein erhebliches Vertrauen zum (oder Kontrolle des) Bevollmächtigten voraus.

Andererseits hat auch der Bevollmächtigte eine besondere Sorgfaltspflicht. Denn wenn er gegen die Befugnisse verstößt, die ihm im Innenverhältnis eingeräumt wurden, trifft ihn ein Schadenersatzrisiko. Daneben kann es passieren, dass das Handeln eines vermeintlich Bevollmächtigten nicht gedeckt ist: Wer zum Beispiel das Lexikon für einen Freund ohne vorherige Absprache kauft, handelt als so genannter Vertreter ohne Vertretungsmacht. Das Rechtsgeschäft wird damit zunächst nicht gegenüber dem Vertretenen wirksam. Der kann das Rechtsgeschäft genehmigen und für sich wirksam werden lassen, er muss es aber nicht.

Gut aufpassen sollten deshalb auch diejenigen, die mit Bevollmächtigten Geschäfte machen. Gerade wenn es um hohe Werte geht, sollten sie sich die Gültigkeit einer Vollmacht nachweisen lassen, insbesondere, weil ihre Form nicht an bestimmte Bedingungen geknüpft ist. Sie kann mündlich oder schriftlich erteilt werden. Grundsätzlich reicht es auch aus, wenn der Vollmachtgeber sie dem Bevollmächtigten direkt erteilt. Es ist nicht notwendig, dass er dies nach außen kundtut. Kommt es allerdings zu Unstimmigkeiten, ist es für alle Beteiligten besser, sich auf etwas Schriftliches berufen zu können.

Besonderheiten gelten zum Beispiel bei Vertragskündigungen. Hier muss man der Gegenseite mitteilen, dass die beauftragte Person bevollmächtigt ist. Tut man dies nicht, muss der Bevollmächtigte der Kündigung eine Vollmacht beilegen – und zwar im Original. Ansonsten kann die andere Seite die Kündigung zurückweisen. Eine Kündigung lässt sich zwar wiederholen, aber unter Umständen ist dann die Kündigungsfrist abgelaufen. Die Tücke bei Rechtsgeschäften liegt eben immer noch im Detail – und das besonders, wenn Dritte ins Spiel kommen.

Der Autor ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Steuerrecht in der Kanzlei Galler, Denes, Peschke. Im Internet: www.galler-denes.de .

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