Zeitung Heute : Die Liberalen entdecken das Rotationsprinzip

Führungswechsel auf allen Ebenen Uni will Koch-Mehrin Doktortitel entziehen

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Berlin - Drei Tage vor Beginn des FDP- Parteitags in Rostock stehen die wichtigsten Personalveränderungen an der Spitze von Partei und Bundestagsfraktion sowie in den FDP-geführten Bundesministerien fest. Die bisherige FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger soll für die Aufgabe ihres Amtes mit dem Posten einer stellvertretenden Parteichefin entschädigt werden und bleibt Mitglied im Koalitionsausschuss. Homburger gab nach langem Zögern dem Drängen des designierten Parteichefs Philipp Rösler nach, der auf dem Parteitag nun ein umfassendes Personaltableau präsentieren kann.

Rösler, der das Gesundheitsministerium leitet, verdrängt danach seinen Parteifreund Rainer Brüderle von der Spitze des Wirtschaftsministeriums. Nachfolger Röslers als Gesundheitsminister wird der FDP-Landeschef von Nordrhein- Westfalen und Gesundheits-Staatssekretär Daniel Bahr. Beide Umbesetzungen seien von der Fraktion in einer Schaltkonferenz gemeinsam mit dem FDP-Bundesvorstand gebilligt worden, sagte Rösler. Ziel sei es, damit alle Personaldiskussionen abzuschließen und ein klares Signal für den Aufbruch zu setzen.

Brüderle löste Homburger noch am Dienstag an der Fraktionsspitze ab. Die 93 FDP-Abgeordneten wählten ihn mit 95,6 Prozent zu ihrem neuen Chef. Der 65-Jährige bekam 86 Ja-Stimmen bei zwei Enthaltungen und zwei Nein-Stimmen. Die Fraktion dankte Homburger für ihre Arbeit. Die Kabinettsumbildung soll Donnerstag vollzogen werden.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) begrüßte die rasche Neuwahl der FDP- Fraktionsspitze. Noch vor Beginn der FDP-Fraktionssitzung sagte Merkel, das Vorgehen des Koalitionspartners sei ein wesentlicher Beitrag dazu, dass sich die Koalition mit einer neuen FDP-Mannschaft von der nächsten Woche an wieder voll der Sacharbeit widmen könne. „Das empfinde ich als ein sehr hilfreiches Vorgehen“, sagte Merkel. Die Grünen dagegen reagierten mit Spott auf die personellen Veränderungen in der Regierungspartei FDP.

Die Universität Heidelberg will der FDP-Politikerin Silvana Koch-Mehrin offenbar ihren Doktortitel aberkennen und hat sie vor wenigen Tagen im Hinblick auf den möglichen Titelentzug zu einer Stellungnahme aufgefordert. Dies erfuhr der Tagesspiegel am Dienstag aus Kreisen der Universität, an der Koch-Mehrin promoviert hatte. Der Verdacht auf mehrere Plagiate in ihrer Dissertation zum Fach Wirtschaftsgeschichte habe sich erhärtet. Die fehlende Zitatkennzeichnung könne als erheblicher Regelverstoß gewertet werden. Die Verleihung der Doktorwürde könne damit rechtswidrig gewesen sein und zurückgenommen werden.

Derzeit erwarte der zuständige Promotionsausschuss der Philosophischen Fakultät eine Stellungnahme Koch-Mehrins zu den Vorwürfen, hieß es aus der Uni weiter. Dazu sei man laut Promotionsordnung verpflichtet, bevor der Titel aberkannt werde. Wörtlich heißt es zum Titelentzug: „Vor der Beschlussfassung ist die betroffene Person zu hören.“ Für die Stellungnahme hat man der Politikerin eine mehrwöchige Frist zugestanden.

Universitätssprecherin Marietta Fuhrmann-Koch wollte die Informationen am Dienstag nicht bestätigten, sagte aber, die Kommission prüfe derzeit „entlang eigener Bewertungsmaßstäbe, ob es zu gravierenden Verstößen gekommen ist“. Es sei noch keine Entscheidung getroffen worden. Koch-Mehrin sollte nach Angaben der Universität nur angehört werden, wenn sich der Verdacht erhärte. Die Ergebnisse der Prüfung würden in jedem Fall veröffentlicht, sagte Fuhrmann-Koch. Eine Veröffentlichung sei Ende Mai oder spätestens Anfang Juni vorgesehen. Von der betroffenen Politikerin hieß es: „Kein Kommentar.“ mit dpa

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