Zeitung Heute : Die Liste mit Namen von Mitarbeitern der DDR-Statssicherheit im Internet ist nicht mehr erreichbar

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Erhebliche rechtliche Bedenken hat der Berliner Datenschutzbeauftragte bei der Veröffentlichung einer Liste mit 100 000 Namen von ehemaligen Stasi-Mitarbeitern im Internet. Auch wenn die entsprechende Homepage "www.nierenspende.de" inzwischen nicht mehr zu erreichen ist, seien Veröffentlichungen im Internet besonders "schwerwiegend", sagte Datenschutzsprecherin, Claudia Schmid.

Stehe erst einmal etwas im Netz, sei der Umgang mit den Daten kaum noch zu kontrollieren, da diese kopiert und weiter verarbeitet werden könnten. Außerdem sei die Verbreitung übers Internet nicht regional begrenzt, vielmehr könnten die Inhalte weltweit abgerufen werden. Man werde dem Fall nachgehen. "Die Veröffentlichung einer solchen Liste stellt einen weitgehenden Eingriff in das Persönlichkeitsrecht dar", sagte Schmid. Nach Auffassung des Bundesbeauftragten für Datenschutz in Bonn bedeutet die Nennung der Namen zudem einen gravierenden Verstoß gegen das Stasi-Unterlagengesetz.

Die jetzt im Netz veröffentlichte Liste der Stasi-Mitarbeiter ist nicht neu. Bereits 1991 hatte die der Bürgerbewegung nahe stehende Zeitschrift "die andere" die Namen auszugsweise veröffentlicht und damit heftige Diskussionen um den Umgang mit Stasi-Daten ausgelöst.

Der Betreiber des Internet-Cafés "Haitäck" in Friedenau, über das die Liste jetzt ins Internet gestellt wurde, nahm bereits in der Nacht zu Sonnabend nach ersten Pressemeldungen die Homepage vom Netz: "Der Server war dicht." Er habe nicht gewusst, welche Brisanz die Veröffentlichung der Stasiliste habe.

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