Zeitung Heute : Die Macht der Daten

Kameras, Computer, Abhörwanzen: Noch nie sind die Bürger so lückenlos überwacht worden wie heute. Das scheint sie nicht zu stören. Viele wären sogar bereit, ihr DNA-Profil speichern zu lassen – für eine Welt ohne Verbrechen.

Jost Müller-Neuhof

DNA. Drei Buchstaben beschreiben die größte kriminalistische Innovation seit der Abnahme des Fingerabdrucks vor hundert Jahren. Im Fall des Dresdner Bombenkoffers überführte die Technik den Täter, und auch beim Mord an der schwedischen Außenministerin Anna Lindh spielt sie eine herausragende Rolle. Jetzt träumen Politiker und Polizei im Deutschland des Jahres 2003 einen Traum, der eigentlich ein kommunistischer ist: eine Welt ohne Verbrechen. Mord und Totschlag, hofft man wieder, sind überwindbar. So, wie es sich die Kriminologen der DDR vorgestellt hatten, die das Verbrechen als absterbendes Restgeschwür des Kapitalismus deuteten.

Im Jahr 2003 freilich sind es keine Ideologien, die zum Sieg über das Böse führen, sondern probate Mittel. Nicht nur die DNA-Analyse. Der Bürger, glaubt man, ist unter Kontrolle zu bringen. Unbemerkt von einer breiten Öffentlichkeit – und vor allem: unbeklagt – hat sich seine Verarbeitung zu einer Abfolge von Daten perfektioniert. Eine Entwicklung, die Ende der achtziger Jahre begann und durch den Terror vom 11. September dramatisch beschleunigt wurde.

Noch nie wussten andere so viel über uns wie heute. Nicht nur die Polizei, auch Sozial- und Arbeitsämter sind zu Datensammelbehörden geworden. Wer heute viel telefoniert, hat gute Chancen, im Laufe seines Kommunikationslebens dabei mindestens einmal erfasst zu werden, zumal wenn es über eine Funkstrecke ins Ausland geht. Nicht nur von Polizei und Bundesnachrichtendienst, sondern auch von Auslandsgeheimdiensten. Noch nie haben uns andere so gut beobachtet. In Deutschland sind rund eine halbe Million Überwachungskameras installiert. Und noch nie haben uns andere so gründlich vermessen. Mehr als eine Viertelmillion DNA- Datensätze und mehr als drei Millionen konventionelle Fingerabdrücke hat das Bundeskriminalamt gespeichert.

Allerdings haben sich die Orwell-Propheten der achtziger Jahre geirrt. Sie haben den Überwachungsstaat vorausgesagt, gekommen aber ist die Überwachungsgesellschaft. Die Bürger observieren und rastern sich gegenseitig, vor allem Unternehmen tun sich dabei hervor. Das geschäftstüchtige Spannertum ist bereits so weit vorangeschritten, dass heimliche Bildaufnahmen und ihre Verbreitung etwa im Internet bestraft werden sollen. Am Freitag hat der Bundesrat eine entsprechende Initiative beschlossen.

Der frühere Verfassungsrichter Jürgen Kühling hat im Grundrechte-Report 2003 bereits das „Ende der Privatheit“ ausgerufen. Doch überwiegt wohl nicht die Furcht, die mit der technischen Entwicklung einhergeht, sondern die Hoffnung. Vor allem auf die DNA-Analyse. Ihre Ermittlungserfolge veranlassen Kriminalpolitiker zu einer einfachen Rechnung: Wenn die DNA aller Deutschen erfasst ist, gibt es kein Gewaltverbrechen ohne Spuren mehr, die direkt zum Täter führen. Diese Gewissheit hätte einen gewaltigen Abschreckungseffekt.

Was hindert uns also daran? Zunächst wohl eigene Ungewissheit. Wie viel ein Mensch mit der DNA-Identität mitliefert, ist umstritten. Der scheidende Bundesdatenschutzbeauftragte Joachim Jacob warnte kürzlich erneut vor „Überschuss-Informationen“. Dann hindert uns die Strafprozessordnung. Sie beschränkt die DNA-Datenübermittlung auf schwere Straftaten. Außerdem muss immer ein Richter darüber entscheiden. Beides jedoch ist bereits in der Diskussion. Die Union will die Gendaten wie einen einfachen Fingerabdruck behandelt wissen, und die Regierung liebäugelt längst damit, den Richtervorbehalt zu streichen.

Hindert uns das Grundgesetz? In der Tat wären Komplett-Dateien für DNA und Fingerabdrücke eine neue Dimension. Der Staat hätte – zumindest theoretisch – erstmals Zugriff darauf, wer sich wo aufgehalten, was er berührt, mit wem er sich getroffen oder sogar mit wem er geschlafen hat. Aber diese Macht entsetzt offenbar immer weniger Menschen. Das Bundesverfassungsgericht hat das Recht auf „informationelle Selbstbestimmung“ erfunden und den Schutz der Privatsphäre radikal ausgebaut – es könnte ihn dereinst wieder abbauen.

Bleibt der Bürger selbst. Der Ex-Richter Kühling fordert, er müsse den Staat im Kampf um seine Privatheit zu seinem Verbündeten machen. Den Bürger müsste die eigene Privatheit dafür wieder mehr interessieren als diejenige Fremder. Und er müsste sich wohl darüber klar werden, dass Abschreckung die wenigsten Menschen vom Verbrechen abhält. Fast jeden Mord und fast jede Vergewaltigung klärt die deutsche Polizei heute schon auf – ohne umfassende DNA-Kartei. Sollten einmal alle Menschen erfasst sein, ist es zudem möglich, dass sich Straftäter nicht von ihrer kriminellen Karriere, wohl aber aus ihrer bürgerlichen Identität verabschieden. Die Folge: Deutschland hätte einen neuen Untergrund.

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