Zeitung Heute : Die Minimalisten

THOMAS KRÖTER

Der Unterhaltungswert der Politik in der Spaßgesellschaft mag nie konkurrenzfähig sein.VON THOMAS KRÖTERWieviel präziser kann ein stummes Schauspiel sein als tausend Worte: Während die Matadore der Parteien sich in der Generaldebatte des Bundestages über den Etat 1998 wortreich beharkten, war zu beobachten, wie ein junger CDU-Abgeordneter einen Minister nach dem anderen beiseite zog, um sich am Rand des Plenarsaalrunds mit ihnen ablichten zu lassen.Wofür? Keine Frage - für die Kandidatenbroschüre zur Bundestagswahl im Herbst 1998.Das junge Fotomodell und die Redner aller Parteien wetteiferten darum, wer die Voraussage von Bundeskanzler Helmut Kohl am besten erfüllt: Dies wird der "härteste Wahlkampf" in der deutschen Nachkriegsgeschichte.Mindestens wird es der längste. Wurde das Parlament also als Wahlkampfbühne mißbraucht? Ist Abscheu über soviel "Parteiengezänk" angebracht? Keineswegs.Der Bundestag soll das "Drama der Republik" widerspiegeln, hat seine Vizepräsidentin Antje Vollmer mit dem ihr eigenen Pathos einmal gefordert.Eben.Dies ist der Zustand der Republik, jedenfalls die Verfassung ihrer politisch Verantwortlichen.Sachlich herrscht Stillstand.Es bewegt sich nur eins: In zuverlässig gleichförmigem Rhythmus klappert die Gebetsmühle der gegenseitigen Schuldzuweisungen.Auch dies ist legitim.Nur sollten die Akteure sich nicht täuschen: Der Unterhaltungswert der Politik in der Spaßgesellschaft mag nie konkurrenzfähig sein.Aber die aktuelle Aufführung droht weniger, den Pegel der Empörung in die Höhe als vielmehr alle Akteure gemeinsam unter die Wahrnehmungsschwelle zu treiben. Wohl gemerkt: Es geht nicht darum, daß die Bundesregierung auf ihrem Konzept der Steuer- und der Rentenreform besteht.Es geht auch nicht darum, daß die Opposition beide ablehnt.Wenn etwas die Situation, mit einem Lieblingswort des Kanzlers gesagt, "unerträglich" machen könnte, dann die Scheinheiligkeit, in der beide Seiten immer wieder neue Gesprächsangebote hervorzaubern, deren Unseriosität bereits im Ansatz so erkennbar ist wie der Tiefschlag eines schlechten Boxers.Bei diesem Spiel wird es keinen Gewinner geben.Dies heißt keineswegs, der sprichwörtlichen "Partei der Nichtwähler" einen grandiosen Sieg 1998 zu prophezeien.Es bedeutet bloß die Warnung, daß beide Lager auf diese Weise wenig bewegen werden.Inhaltlich nicht und auch nicht an Wählerstimmen. Bewegt sich nichts, schlägt dies jedoch eher zugunsten der Regierenden aus.Es ist eine höchst gefährliche Taktik Oskar Lafontaines, durch die mutwillige Produktion politischen Überdrusses jene "Wechselstimmung" erzeugen zu wollen, die Rudolf Scharping 1994 nicht zu schaffen in der Lage war.Was bisher an politischer Konzeption in der Rhetorik des SPD-Vorsitzenden oder in den Leitanträgen für den Parteitag in der nächsten Woche erkennbar ist, mag für die Experten in sozialdemokratischer "Antrags-Lage" als Fortschritt zu identifizieren sein.Die mitreißende Melange von Modernisierung und sozialer Verantwortung als Kontrast zum kalten Kurs der Bonner Konkursverwalter, oder wie immer man Kohl & Co.heißen mag - diese überzeugende Alternative ist es jedenfalls nicht. Genau darauf aber setzt die Regierungskoalition.Sie kann zufrieden sein, wenn die Wähler nicht sagen "Schlimmer können die anderen auch nicht sein", sondern bloß: "Die anderen sind auch nicht besser." In ihrem politischen Minimalismus setzt sie darüber hinaus auf etwas, das in der Vergangenheit immer wieder wichtiger war als Programme: Die Konjunktur.Daß Helmut Kohl dies offen ausgesprochen hat, war der interessanteste Satz der Debatte.Gegen eine positive Wirtschaftsentwicklung hat noch keine Partei eine Wahl gewonnen - gleich mit welchem Kandidaten.

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