Zeitung Heute : Die nachkommen

Wenn Arafat stirbt, ist ein Machtkampf sehr wahrscheinlich

Andrea Nüsse[Kairo]

Jassir Arafat ist so krank, dass er von Israel die Genehmigung zur Ausreise erhalten hat. Er soll in Paris medizinisch versorgt werden. Wer wären die möglichen Nachfolger des Palästinenserpräsidenten und PLO- Vorsitzenden?

Es steht nicht gut um Jassir Arafat. Das erste Indiz dafür, dass der Palästinenserpräsident wirklich in Lebensgefahr sein könnte, war der Besuch seiner Frau. Suha Arafat ist am Donnerstag von Tunis aus nach Ramallah geflogen. Sie lebt mit der gemeinsamen Tochter in Paris und hat die Palästinensergebiete seit 2000 nicht mehr betreten. Gewichtiger ist aber die Ankündigung, dass der Palästinenserpräsident zur Behandlung nach Paris geflogen werden soll. Arafat steht seit knapp drei Jahren unter Hausarrest und hat jetzt die Erlaubnis der israelischen Regierung, Ärzte im Ausland aufzusuchen. Sein Arzt in Ramallah berichtet von Veränderungen im Blutbild, die „von einer Virusinfektion, einer Krebserkrankung oder einer Blutvergiftung“ herrühren könnten. „Wenn sein gegenwärtiger Zustand fortdauert, könnte er sterben“, sagte ein Arzt der Nachrichtenagentur AFP.

Wenn Arafat sterben würde, hätte das vermutlich weitreichende Auswirkungen. Zum einen auf den Nahostkonflikt: Es ist kaum abzusehen, wie die Konfliktparteien miteinander umgehen würden. Israel könnte versucht sein, den Gaza-Rückzugsplan auf Eis zu legen. Zu dessen Begründung wurde in der Vergangenheit stets darauf verwiesen, dass es auf palästinensischer Seite keinen Verhandlungspartner gebe. Das könnte sich nach Arafats Tod ändern. Zum anderen könnte innerhalb des Palästinenserlagers ein Kampf um die Nachfolge ausbrechen.

Sein Tod dürfte heute ein weniger großes Beben auslösen als noch vor Jahren. Die Bevölkerung ist desillusioniert und enttäuscht. Die Oslo-Abkommen, in deren Folge Arafat in die Palästinensergebiete zurückgekehrt war, haben zu keiner Verbesserung der Lebensbedingungen der Palästinenser beigetragen. Die Gruppe um Arafat hat sich als korrupt und am Gemeinwohl desinteressiert gezeigt.

Stirbt Arafat, entstünde ein Machtvakuum, weil potenzielle Nachfolger nicht einfach in seine Fußstapfen treten könnten. Arafat ist Präsident der Autonomiebehörde und PLO-Vorsitzender. Er hat es nicht nur stets abgelehnt, einen Nachfolger aufzubauen, sondern auch alle Kandidaten kaltgestellt. Von einem solchen Machtkampf könnte schlimmstenfalls die Hamas-Organisation profitieren.

Im Gespräch für die Nachfolge sind vor allem die Namen der so genannten alten Garde. Mahmud Abbas gehört dazu, der PLO-Generalsekretär, der als Architekt der Oslo-Abkommen gilt. Er hatte sich als Premierminister 2003 mit Arafat überworfen, weil Arafat Reformen verhindern und die Befehlsgewalt über die Sicherheitskräfte behalten wollte. Abbas war nach nur vier Monaten zurückgetreten. Doch nun scheinen sich die beiden langjährigen Gefährten versöhnt zu haben: Abbas wurde in dieser Woche gleich zweimal von Arafat in seinem Amtssitz empfangen. Er soll zusammen mit Premierminister Ahmed Kurei und Salim Saanun das kollektive Nachfolgegremium bilden, das Arafat angeblich bestimmt hat. Von offizieller palästinensischer Seite wurde dies zwar dementiert, aber sowohl Kurei als auch Abbas besuchten Arafat gestern in seinem Hauptquartier. Abbas wird auch von den Jüngeren in der Fatah-Organisation und vom Parlament akzeptiert, weil er während seiner kurzen Amtszeit als Premierminister Reformwillen und Offenheit demonstrierte. Gleichzeitig wäre mit ihm eine Kontinuität gewahrt. Der jetzige Premier Kurei wirkt dagegen schwach und ohne Hausmacht.

Allerdings wird auch die so genannte junge Garde ihre Ansprüche geltend machen. Sie hofft, nach der Ära Arafat endlich die Macht übernehmen zu können. Ihre Vertreter waren nicht im Exil, sondern haben die erste Intifada organisiert und stärkere Wurzeln in der Bevölkerung als die „Exilanten“. Dazu gehören die beiden Ex-Chefs der Sicherheitsdienste in der Westbank und in Gaza, Dschibril Radschub und Mohammed Dahlan. Beide haben sich mit Arafat überworfen, verfügen aber über gute Kontakte zu den Israelis und gelten als pragmatisch. Sie verfügen über eine starke Hausmacht.

Der Mann mit dem meisten Rückhalt unter den Palästinensern wäre zweifellos der ehemalige Fatah-Chef der Westbank, Marwan Barguti. Er ist durch die zweite Intifada populär geworden, die er maßgeblich organisierte, obwohl er ursprünglich die Osloer Friedensabkommen unterstützt hat. Allerdings sitzt Barguti in einem israelischen Gefängnis, weil er der Vorbereitung von Anschlägen auf Zivilisten in Israel schuldig gesprochen und zu fünf Mal lebenslänglich verurteilt wurde.

Immerhin ist auf dem Papier der Weg für die Nachfolge vorgezeichnet. Für den Todesfall des Präsidenten sieht das palästinensische Grundgesetz vor, dass der Parlamentspräsident, derzeit Ruhi Abu Fatuh, für die Dauer von 60 Tagen den Vorsitz im Autonomierat übernimmt. Dann soll ein Nachfolger gewählt werden. Fatuh, der als politisches Leichtgewicht und glanzloser Hinterbänkler gilt, werden dabei keine Chancen ausgerechnet.

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