Zeitung Heute : Die neue Europa

Roter Teppich für Angela Merkel: Mittagessen mit Donald Rumsfeld, Besuch bei Dick Cheney, Plaudern mit Condoleezza Rice. Sie will in den USA für das andere Deutschland werben und „no more oil into the fire“ gießen. Aber um eine entscheidende Frage drückt sie sich herum.

Robert Birnbaum

Washington

Mit dem Kriegsgerät, das Chuck Hagels Vorzimmer schmückt, ließe sich ein mittelgroßer Schurkenstaat anstandslos ausradieren. Es beginnt mit einem B-52-Bomber im Tiefflug, der oben an der Wand auf einem Ölgemälde zu sehen ist, setzt sich nach unten über einen Ehrensäbel fort und findet seinen Abschluss in einem goldgerahmten Foto – ein sehr schöner Sonnenuntergang, neben dem sich allerdings unverkennbar ein Atompilz in den rot-orangen Abendhimmel hebt. Dabei ist der republikanische Senator aus Nebraska gar keiner von den Säbelrasslern, im Gegenteil. Keiner von denen, die über das „alte Europa“ herziehen oder in Fernsehtalkshows die Franzosen als aufgeblasene Froschfresser verdreschen. „Wir sollten die Sache abkühlen“, sagt Hagel. Das finde sie auch, sagt Angela Merkel: „No more oil into the fire“, nicht noch mehr Öl ins Feuer. Das, sagt der Senator galant, hätte er nicht besser ausdrücken können.

Ein unschönes Geräusch

Wenn man es denn nur alles wirklich glauben könnte. Natürlich ist dies ein wichtiger, ja, ein notwendiger Besuch. Die Amerikaner verstehen das alte Europa im Moment nicht besonders gut, und jeder, der es ihnen ein bisschen erklärt, hilft der gemeinsamen Sache. Andererseits ist es so, dass sich die Quintessenz dieser zweiten USA-Reise der CDU-Vorsitzenden ohne allzu viel Bösartigkeit auch in ein einziges Wort fassen ließe. Das Wort heißt: „ätsch!“ Die Gastgeber jedenfalls haben ihr Möglichstes getan, dass dieses unschöne Geräusch jenseits des Atlantiks, namentlich im Berliner Kanzleramt deutlich zu vernehmen ist. Montag, 11 Uhr: Angela Merkel bei Vizepräsident Dick Cheney in seiner Residenz. Montag, 12 Uhr: Angela Merkel bei Verteidigungsminister Donald Rumsfeld im Pentagon. Montag, 13 Uhr: Angela Merkel bei Bushs Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice im Weißen Haus. Montag, 15 Uhr: Angela Merkel beim Vizeaußenminister Richard Armitage. Unterm Strich zwei Stunden und zehn Minuten Spitzenpolitik: für die Oppositionsführerin eines wichtigen Partnerstaats eigentlich kein ungewöhnliches Programm, worauf Merkel auch immer wieder hinweist. Der rote Teppich, der angeblich für sie ausgerollt werde, sei der gleiche wie beim ersten Besuch 2001. Das ist schon richtig, mit zwei kleinen Unterschieden: Ein Mittagessen mit Rumsfeld kriegt man sonst nicht geboten. Und der Regierungschef dieses wichtigen Partnerstaates, aus dem Merkel kommt – der bekäme derzeit statt des roten Teppichs einen Korb. Ätsch!

Die Gäste haben ihrerseits manches dafür getan, das hässliche Geräusch daheim zu verstärken. Kurz vor ihrem Abflug hat Merkel in einem Beitrag für die „Washington Post“ heftig Gerhard Schröder kritisiert, Überschrift: „Schröder spricht nicht für das ganze Deutschland.“ Derlei Beschimpfung der eigenen Regierung in einer ausländischen Zeitung ist, vorsichtig gesagt, unüblich. Wenn Merkel vorher einen erfahrenen Außenpolitiker ins Vertrauen gezogen hätte, hätte der sie warnen können. So war sie erst verblüfft über das allgemeine Naserümpfen und hat dann die Aktion zum gezielten Tabubruch erklärt. Gebracht hat der ihr nichts. Nur das „Ätsch“ ist dadurch überlaut geworden.

Als ob dies nicht ohnehin eine schwierige Reise wäre. Geboren wurde die Idee am Tag nach der Bundestagswahl. Damals hat Edmund Stoiber angekündigt, er werde zwecks Reparatur des von den Wahlsiegern verbeulten deutsch-amerikanischen Verhältnisses ganz rasch nach Washington reisen. Am gleichen Tag hat Merkel das Projekt für sich reklamiert. Damals schien das noch eine einfache Sache: Hier ein bisschen transatlantische Solidarität demonstriert, da ein bisschen Weltgemeinschaft angemahnt und als besserer Deutscher zurückgeflogen.

Wie sehr sich die Dinge inzwischen verändert haben, kann man daran ablesen, wie froh heute manche in der CSU darüber sind, dass Stoiber daheim geblieben ist. In Bayern sind im Herbst Landtagswahlen. Unangenehm genug, wenn der Wahlkampf im Schatten eines Irak-Kriegs geführt werden müsste, den die USA bis dahin womöglich im Alleingang vom Zaun gebrochen haben. Bei dem Gedanken, dass es dann auch noch Fotos eines herzlichen Händedrucks zwischen Stoiber und dem Vizepräsidenten Cheney gäbe, die die politische Konkurrenz einfach nur auf Plakate drucken und so was wie „Kriegstreiber unter sich“ darunter zu schreiben brauchte – bei diesem Gedanken, hat ein führender CSU-Mann dieser Tage gesagt, „kann es einen nur grausen“. Auch Wähler der Union wollen keinen Krieg.

Deshalb will Merkel auf gar keinen Fall als Kriegstreiberin dastehen. Man hat das neulich im Bundestag erleben können, als der Kanzler der CDU/CSU vorwarf, sie gehöre schon längst zu George Bushs „Koalition der Willigen“. Das hat die Oppositionschefin aus dem Takt gebracht. Umso mehr, als es in letzter Konsequenz sogar stimmt, weil die Union ja einen Krieg gegen den irakischen Diktator nie ausgeschlossen hat. Aber über diese letzte Konsequenz reden sie alle nicht gern. Umso weniger, je näher diese Konsequenz rückt.

Blitztermin mit Blix

Und sie ist sehr nahe gerückt. Ein paar Tage vor Merkels Reise hat Verteidigungsminister Rumsfeld verkündet, die 150000 Mann starke Invasionsarmee stehe jetzt zum Angriff bereit. Waffeninspekteur Hans Blix schlägt harte Töne an. Blix wird Merkel übrigens sehen, der Termin in New York ist kurzfristig vereinbart. Am Montag haben die USA im UN-Sicherheitsrat den Entwurf für eine neue Resolution in Umlauf gesetzt. Es ist ein Text, in dem lakonisch festgestellt wird, der Irak habe sich nicht an die Resolution 1441 gehalten, nicht all seine Waffenverstecke aufgedeckt. Schwer, dem zu widersprechen. Aber jeder weiß auch: Dazu ja zu sagen heißt ja zum Krieg. Denn der Entwurf enthält auch den Satz, der Irak habe damit seine „letzte Gelegenheit“ verstreichen lassen. Wer das unterschreibt, muss Konsequenzen ziehen.

Doch das ist nur die formale Ebene, wo die Logik der Resolutionen gilt. Doch ist der Krieg auch in der Sache selbst gerechtfertigt? Ist Saddam Hussein die Bedrohung für den Weltfrieden, als die Amerikaner, Briten, Spanier ihn hinstellen? Merkel weiß sehr gut, wie wichtig diese Frage ist. Es ist die Frage, die Schröder mit Nein beantwortet hat. Es ist die Frage, die in ihren eigenen Reihen vielen Bauchschmerzen macht. Sie beantwortet sie nicht. Weist nur immer wieder darauf hin, dass in Europa die Bedrohung anders empfunden werde als in Amerika. Und dass die Europäer die Gefahr durch Terroristen und Diktatoren wohl unterschätzten. Ja, aber wie groß ist sie denn nun? „Meine Bedrohungsanalyse fällt zumindest so aus, dass Saddam Hussein eine Gefahr ist“, sagt sie. So schlimm, dass er mit Krieg überzogen werden muss? „Ich teile die Zielvorstellung, Saddam Hussein zu entwaffnen.“ Notfalls – aber das hat sie erst am Abend bei einer Veranstaltung der Adenauer-Stiftung hinzugefügt – notfalls auch mit militärischer Gewalt. Sie hat das auf Englisch gesagt. Vielleicht fallen solche Sätze in der fremden Sprache leichter.

Auf Deutsch hat sie dafür oft berichtet, dass alle ihre amerikanischen Gesprächspartner versichert hätten, ein friedlicher Weg sei keineswegs ausgeschlossen. Aber die irakischen Waffen müssen weg, und Saddam Hussein muss weg – Exil, Putsch, egal, aber weg. Und wenn die anderen im Sicherheitsrat das partout nicht einsehen wollen, erledigen wir das eben alleine.

Wenn das aber geschehen würde, dann könnte man sich gut vorstellen, dass die CDU-Vorsitzende Angela Merkel ihre Reise im Nachhinein nicht mehr ganz so „richtig und wichtig“ nennen würde wie jetzt. Weil sie sich dann nämlich festlegen müsste, ob sie den Alleingang auch noch richtig fände. Kein besonders verlockender Gedanke. Einer hat sie in Washington gefragt, wie sich die Union in diesem Fall entscheiden würde. Sie hat erst drei Sekunden gar nichts gesagt und dann so gut wie nichts: „Dann sprechen wir weiter.“ Wenn einer hier in Washington also geglaubt haben sollte, er werde erfahren, wie die deutsche Opposition über Krieg und Frieden in letzter Konsequenz denkt, dann ist er jetzt ungefähr so schlau wie zuvor. Wie hat Merkel doch vor ihrer Abfahrt über diese Reise gesagt? „Das wird eine Gratwanderung in jede Richtung.“ Es ist etwas schwierig, sich so was bildlich vorzustellen. Aber gerade deshalb beschreibt es Angela Merkels Tage in Amerika ziemlich gut.

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