Zeitung Heute : Die Reifeprüfung

Er war der Mann hinter den Mächtigen, jetzt muss Steinmeier in der BND-Affäre ganz vorne kämpfen

Hans Monath

Ganz plötzlich ist der Mann in Bewegung, mächtig in Bewegung. Eigentlich gilt Frank-Walter Steinmeier als ein Ruhepol im politischen Betrieb Berlins. Oft steht er im größten Trubel einfach da, während ganz viele Leute um ihn herumwuseln, ohne irgendein Anzeichen von Nervosität. Dann hört er zu. Geduld ist seine Stärke.

Jetzt aber rast der neue Bundesaußenminister so schnell im Wandelgang der Oper von Kairo hinter den Säulen hin und her, dass sein Leibwächter alle Mühe hat hinterherzukommen. Zack, dreht sich der Politiker um, das Mobiltelefon am Ohr, und tigert schon wieder in die andere Richtung. Was den Minister umtreibt, ist die Nachricht, die ihm aus dem 3100 Kilometer entfernten Berlin der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Olaf Scholz, übermittelt.

Als Steinmeier das Mobiltelefon zuklappt, reißen seine Vertrauten, Büroleiter Stephan Steinlein und Pressesprecher Martin Jäger, ihre Arme in die Höhe und lassen die Handflächen aufeinander klatschen. Wenn sich ein Ministerialdirigent und ein Vortragender Legationsrat am Rande eines offiziellen Empfangs in Ägypten aufführen wie amerikanische Ghetto-Kids beim Basketballspielen, muss Wichtiges passiert sein.

Was der Minister soeben aus Berlin gehört hat, empfinden er und seine Mitarbeiter als einen Durchbruch: Einstimmig, so berichtet Scholz dem Minister aus Berlin, hat das Parlamentarische Kontrollgremium an diesem Mittwochabend den Bericht der zwei deutschen BND-Agenten aus Bagdad für glaubhaft erklärt. Einstimmig, das heißt mit der Billigung von FDP, Linkspartei und Grünen. Der Vorwurf, der BND habe – womöglich mit Wissen der rot-grünen Regierung – den Krieg der Amerikaner im Irak aktiv unterstützt, ist massiv erschüttert.

Eine Riesenlast fällt in diesem Moment von Steinmeier, der als ehemaliger Chef des Kanzleramts und Herr der Geheimdienste im Zentrum der Vorwürfe steht. Wenn deutsche Agenten Krieg geführt hätten, hätte er es entschieden – und wäre als Lügner überführt.

Den meisten Gästen des Empfangs, die sich an Bratwürsten, Krustenbraten und Kartoffelsalat aus der Heimat erfreuen, bleibt es verborgen: Der Außenminister sieht in diesem Moment den Weg frei, sich selbst und die in die Kritik geratene rot-grüne Außenpolitik offensiv zu verteidigen. Später im Hotel „Four Seasons“ am Nil setzt sich ein gut gelaunter Minister noch eine Weile zu den Journalisten und zieht sich dann zurück, um mit einem Freund, dem Deutsche-Welle-Intendanten Erik Bettermann, in kleiner Runde einen Cabernet Sauvignon aus dem Nildelta zu genießen.

Am nächsten Tag, nach den Gesprächen mit Präsident Hosni Mubarak und dem Generalsekretär der Arabischen Liga, Amre Mussa, hält die Kolonne des Ministers auf dem Weg zum Flughafen noch einmal an: Steinmeier will eine Botschaft an die deutsche Öffentlichkeit los- werden. Er kündigt vor den schnell in Stellung gebrachten Kameras an, er gehe „selbstbewusst“ in die Bundestagssitzung zur BND-Affäre. Denn für diese Debatte hat er die Nahost-Reise verkürzt, die ihn eigentlich nicht nur nach Ägypten, sondern auch nach Israel, nach Palästina und nach Jordanien führen sollte. Eigentlich müsste er sich um das iranische Atomprogramm, um den fragilen Nahost-Friedensprozess und die Bedrohung durch islamistischen Terror kümmern, aber in Berlin steht zu viel auf dem Spiel.

Tatsächlich ist dann am Freitagvormittag im Plenum ein Außenminister zu erleben, der die Opposition heftig attackiert: Erst nimmt er sich die Liberalen vor, dann geht er die Grünen frontal an. Die FDP warnt er, ihre große außenpolitische Tradition zu Gunsten eines kurzfristigen Vorteils im Meinungskampf zu beschädigen, den Grünen wirft er vor, sich aus der Verantwortung für die rot-grüne Außenpolitik zu stehlen.

Am meisten aber erstaunt, dass der Mann, der am Pult agiert, ein völlig anderer Frank-Walter Steinmeier zu sein scheint als jener, den man aus seinen bisherigen öffentlichen Auftritten zu kennen glaubt: Kein Sozialdemokrat hat in ihm jemals einen Volkstribun gesehen. Doch der Mann, der in Berlin bisher als stets ruhiger, werbender Gesprächspartner bekannt war, kämpft jetzt mit seinem ganzen Körper.

Drei Mal donnert die Faust aufs Pult, um jeden einzelnen Begriff zu betonen, als er fordert, die Regierung müsse im Umgang mit unbelegten Vorwürfen die „Rationalität“, wumms, das „Selbstbewusstsein“, wumms, und das „Verantwortungsgefühl“, wumms, aufbringen, „das eines Landes wie Deutschland würdig ist“.

Als Steinmeier vor vier Wochen in der CIA-Affäre schon einmal an diesem Pult stand, um sich gegen Vorwürfe zu verteidigen, nahm er kaum die Hände vom Pult, schaute er kaum vom Blatt auf. Plötzlich scheint er irgendwo ein ganzes Repertoire an Gesten entdeckt zu haben, mahnt mit dem ausgestreckten Zeigefinger, greift mit beiden Händen ein Argument auf oder lädt mit ausbreitender Geste zum Verständnis ein. Und wird schneidend scharf.

Tatsächlich ist es so, dass Steinmeier in den wenigen Wochen vom Amtsantritt bis zur BND-Affäre einen Lernprozess im Zeitraffer durchlaufen hat und man als Beobachter an diesem Freitagvormittag im Bundestag erleben kann, wie aus einem Spitzenbeamten ein politischer Kämpfer geworden ist.

Wenn Vorgänger Joschka Fischer, was er gerne tut, über die brutale Herausforderung an Spitzenpolitiker philosophiert, malt er gerne das Bild von den Himalaja-Bergsteigern aus. Den Aufstieg auf einen Sechstausender würden ja noch viele bewältigen, grummelt Fischer dann selbstzufrieden. Aber ganz oben in der Politik, jenseits der Achttausend-Meter-Grenze, da werde die Luft so dünn, dass nur noch die Zähesten und Besten bestehen könnten.

Auch auf Steinmeiers alte und neue Rolle passt die Metapher: Sieben Jahre lang war er einer der wichtigsten Männer der Expedition Rot-Grün. Er hat Ziele ausgewählt, Routen vorgeschlagen, die Mannschaft zusammengestellt und vermittelt, wenn es, was bekanntlich häufig vorkam, zum Streit der Gipfelstürmer kam. Aber er blieb im Basislager zurück, wenn Gerhard Schröder oder Joschka Fischer nachts bei eisiger Kälte aus dem Zelt krochen, um die letzte Herausforderung in Angriff zu nehmen, eben den Gipfelhang, wo jede Bewegung unendlich mühsam und jeder Fehltritt mit Sicherheit der letzte ist.

Man kann das auch etwas prosaischer ausdrücken, so prosaisch, wie das ein Sozialdemokrat mit Blick auf Steinmeiers anfängliche Probleme im Umgang mit den selbstbewussten Abgeordneten des Auswärtigen Ausschusses tut: „Er hatte eben seine Beamten, und die machten, was er gesagt hat.“ Sein Fleiß, seine Geduld und sein analytischer Zugriff wurden gepriesen. Aber nie musste er wie Gerhard Schröder oder Joschka Fischer auf einem Parteitag oder einem Fernsehstudio in dem Wissen aufstehen, dass alles, was er in den nächsten Minuten sagen oder nicht sagen würde, über das Ende seiner politischen Karriere entscheiden würde. Und nie musste er um das eigene Bild in der Öffentlichkeit werben.

Die Verdächtigungen, die ihm in den ersten Wochen im neuen Amt entgegenschlugen, trafen ihn deshalb empfindlich: Er, der für sich in Anspruch nimmt, zu seinen schwierigen Entscheidungen von damals zu stehen und sich an John Rawls „Theorie der Gerechtigkeit“ statt an Machiavellis „Fürst“ orientiert, sah sich plötzlich als zwielichtiger Drahtzieher aus dem „Schattenreich“ der Geheimdienste karikiert.

Dabei hatte wohl kein Minister einen schwierigeren Start im Kabinett Merkel: Schon die erste USA-Reise wenige Tage nach Amtsantritt war von der Debatte um CIA-Flüge überschattet, dann folgten Vorwürfe an die rot-grüne Regierung wegen der Verschleppung eines Deutsch-Libanesen durch die CIA, die Entführung Susanne Osthoffs im Irak, die Entführung Jürgen Chrobogs im Jemen und die Zuspitzung der Krise um die iranische Atomrüstung. Der würde Steinmeier gern die Zeit widmen, die er jetzt für die Verteidigung von Schröders Außenpolitik aufbringen muss.

Auch wenn die Kanzlerin, die wie im Dezember der Debatte zuhört, nach Steinmeiers Rede wohlwollend nickt: Es ist nicht ganz einfach, als ehemaliger Schröder-Intimus heute in einer großen Koalition das rot-grüne Nein zum Irak-Krieg zu verteidigen – das merkt man alleine daran, dass die Union im Plenum nur applaudiert, wenn es um die Verteidigung der Geheimdienstarbeit, nicht aber, wenn es um die Irak-Politik geht.

Und mancher im Parlament hat auch den Eindruck, dass der Minister in seiner neuen Rolle als Kämpfer vielleicht allzu forsch vorgeht und Grenzen missachtet. Zumindest fällt auf, dass Unions-Fraktionsgeschäftsführer Norbert Röttgen sich deutlich davon distanziert, dass Steinmeier der Opposition einen Untersuchungsausschuss ausreden will: „Ich halte Ratschläge der Regierung, wie das Parlament sich organisiert, für unangemessen“, sagt Röttgen trocken.

Die Liberalen warnt der Außenminister in der Debatte, mit dem heiklen Untersuchungsausschuss nicht die eigene außenpolitische Tradition zu beschädigen: „Ich prophezeie Ihnen, der Bahnhof, an dem Sie ankommen werden, wird ein anderer sein als der, an dem Sie abgefahren sind“, sagt er zu Guido Westerwelle. Man kann das schöne Bild, etwas abgewandelt, auch auf den Redner selbst anwenden. Dann darf man schon sehr gespannt darauf sein, wer Frank-Walter Steinmeier einmal sein wird, wenn er eines Tages am Ziel seiner eigenen Reise ankommt.

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