Zeitung Heute : Die Rückkehr der Geschichte

Joschka Fischer und die Grünen – welchen Einfluss hat er noch auf seine Partei, wie viel will er überhaupt noch haben?

Hans Monath

Der abwesende Patriarch spielte kaum eine Rolle. Als die Abgeordneten der Grünen sowie die Fraktions- und Parteispitze am Dienstagnachmittag hinter verschlossenen Türen über ihren Schlingerkurs zur Einsetzung eines BND-Untersuchungsausschusses stritten, bezog sich fast keiner der Redner auf Joschka Fischer. Da er nicht gekommen war, harrten nur wenige Kameramänner aus, um das Ende der selbstquälerischen Debatte zu dokumentieren.

Der Ex-Außenminister war zu diesem Zeitpunkt längst auf dem Weg nach Baden-Baden, wo er am Abend bei der Verleihung des Deutschen Medienpreises die Laudatio auf den Rocksänger Bono hielt. Wie ein typischer „Elder Statesman“ pries Fischer die Verdienste Bonos um Afrika. Dann umarmte „einer der letzten Rock ’n’ Roller der deutschen Politik“ (Fischer über Fischer) den echten Rocksänger und tätschelte ihm den Rücken.

Während Fischer dem Medienevent zu noch mehr Glanz verhalf, wurde in Berlin an seiner politischen Demontage gearbeitet. Nicht nur die FDP warf den Grünen vor, sie stellten den Schutz Fischers über ihren Aufklärungswillen.

Auch die linksalternative „taz“ höhnte am Dienstag, die Rolle Fischers erinnere „fatal an das tragische Schicksal Helmut Kohls nach dessen Machtverlust 1998“. Als ob Verfehlungen Fischers im Umgang mit miesen Praktiken im Antiterrorkampf erwiesen wären, bescheinigte die Zeitung Grünen-Fraktionschefin Renate Künast, sie sei an der Aufgabe gescheitert, den „brutalen Schnitt“ mit Fischer zu vollziehen.

Was das Bündnis von FDP, Linkspartei und „taz“ stört, ist die Tatsache, dass Fischer in der vergangenen Woche in seiner Fraktion offensiv vor der Einsetzung eines BND-Ausschusses warnte – und dass er nur scheibchenweise und nur unter massivem Druck die eigenen Kenntnisse offen legte. Ein offensiver, öffentlicher Schritt Fischers zur Aufklärung der Vorwürfe blieb bislang aus.

Sein angeblicher Einfluss auf die Grünen-Fraktion reichte vor acht Tagen allerdings auch nicht sehr weit: Alle anderen Abgeordneten stimmten für die Einsetzung des Ausschusses. Richtig ist allerdings: Etliche der Parlamentarier hielten das Vorhaben zu diesem Zeitpunkt für falsch und wollten nur eine Beschädigung der Fraktionsspitze vermeiden.

Bevor er sich zu Stellungnahmen gegenüber Zeitungen bequemte, hatte sich Fischer lange dagegen gesträubt, sich öffentlich zu positionieren. Noch als die Grünen nach Berichten über eine rot-grüne Mitwisserschaft bei CIA-Flügen und bei der Verschleppung eines Deutsch-Libanesen im Dezember unter Druck gerieten, beharrte Fischer darauf, es sei nicht an ihm, aufzuklären. Mit dem Satz „Schröder und Fischer sind Geschichte“ wehrte er die Aufforderung ab, sein Wissen öffentlich zu machen.

Auch wollte der Medienstar nach seinem Abschied von Führungsposten seinen Nachfolgern nicht das Geschäft erschweren. Er könne das „den beiden“ doch nicht antun, dass er ihnen schon wieder die Show stehle, brummte Fischer damals. Mit „den beiden“ waren die Fraktionschefs Renate Künast und Fritz Kuhn gemeint. Inzwischen gilt Fischers Verhältnis zu ihnen als gespannt, das zu Parteichef Reinhard Bütikofer ist zerrüttet. Künast legte Fischer nun sogar in einem Interview die Niederlegung seines Mandats nahe.

In Gesprächen mit Abgeordneten versuchte Fischer schon damals, die Vorwürfe gegen ihn zu entkräften. Er erklärte, er habe die Vorgänge erst aus Akten rekonstruieren müssen, bevor er ein Bild gewonnen habe. Eine Verantwortung für die Befragung von Terrorverdächtigen durch deutsche Beamte in Guantanamo und Syrien bestritt der Ex-Minister nicht.

Die Entscheidung für die umstrittenen Schritte der alten Regierung rechtfertigte er nicht im Grundsatz, sondern nur als Ergebnis einer Abwägung unter schwierigen Bedingungen: Berlin habe im Jahr nach den Anschlägen vom 11. September 2001 unter starkem Druck gestanden, nachdem Hamburg als Ursprungsort der Terrorzelle identifiziert worden war.

In der Debatte um die BND-Verstrickung – und ebenso in „Bild“-Schlagzeilen über angebliche Auswanderungspläne – sieht Fischer vor allem den Versuch, rot-grüne Irakpolitik nachträglich zu delegitimieren. Dafür sollten die Grünen der Linkspartei, der FDP und konservativen Medien aber nicht mit dem Untersuchungsausschuss eine Bühne bereiten.

Fischers nächster großer Auftritt findet ebenfalls außerhalb der Politik statt: Wenn die Universität Tel Aviv am kommenden Donnerstag Marcel Reich-Ranicki im Frankfurter Rathaus mit der Ehrendoktorwürde auszeichnet, wird er den Literaturkritiker würdigen und in Erinnerung rufen, welche wertvolle, unwiederbringliche Welt im Holocaust mit dem europäisch-jüdischen Bildungsbürgertum vernichtet wurde.

Immerhin dürften sich die Grünen durch den neuen Auftritt nicht wieder düpiert fühlen. Der Termin in Frankfurt kollidiert weder mit Fraktions- noch Bundestagsgremien, weil er nicht in eine Sitzungswoche des Bundestages fällt.

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