Zeitung Heute : Die Sache mit dem Vertrauen

Anderthalb Stunden dauerte Lord Huttons Vortrag. Am Ende war der britische Premier reingewaschen von jeglicher Schuld. Blair habe mit dem Selbstmord des Waffenexperten Kelly nichts zu tun. Und die BBC entschuldigt sich. Aber sind jetzt wirklich alle Fragen geklärt?

Matthias Thibaut[London]

Lord Hutton lässt sich nichts anmerken, doch er ist sauer. Fast genau ein halbes Jahr hat sich der 72-Jährige Zeit für seinen Auftrag genommen, die „dringliche Untersuchung der Umstände des Todes von Dr. David Kelly“. 22 Verhandlungstage, 72 Zeugen. Vier Monate brütete Hutton über seinem Urteil.

Er tat alles, um ein Leck zu verhindern. Inspizierte persönlich die Geheimhaltungsmaßnahmen der Druckerei. Doch noch bevor er gestern im „Royal Court of Justice“ Platz nehmen und seine Urteile verkünden konnte, hatte die „Sun“ die Essenz als „World Exclusive“ auf der Titelseite: „Blair entlastet“. Die Meldung lief um die Welt. Nichts „Unehrliches“ oder „Heimtückisches“ könne dem britischen Premier und seiner Regierung in Sachen Kelly und Irak nachgesagt werden. Die Anschuldigungen der BBC gegen Blairs Waffendossier? „Irreführend und unbegründet.“ Später drohte Hutton strafrechtliche Ermittlungen gegen die „Sun“ an.

Nur dem Gewissen verpflichtet

Am Mittwoch, pünktlich um 12 Uhr 30, rückt Lord Hutton die Lesebrille zurecht und fängt an, im Bürokratentonfall die „substanzielle Zusammenfassung“ seines 328-Seiten-Berichts vorzulesen. Die Frage der irakischen Massenvernichtungswaffen oder die Verlässlichkeit der Behauptung, Saddam könne chemische oder biologische Waffen in 45 Minuten einsatzbereit machen, „gehörte nicht in meinen Kompetenzbereich“ erklärt er. Anderthalb Stunden dauert der Vortrag.

Wenn es brenzlig wird in der ältesten parlamentarischen Demokratie der Welt, wird einer der zwölf Lordrichter aus dem Oberhaus eingeschaltet. Er wird von der Regierung bestimmt, ist aber nur seinem Gewissen verpflichtet. Niemand würde wagen, sich der Macht der Institution und ihrer ungeschriebenen Gesetze zu entziehen. So veröffentlichte Hutton im Internet Sitzungsprotokolle, Dossiers, Mitschriften von Fernsehsendungen und Parlamentsdebatten, das innerste Räderwerk der Regierung, die Gedanken der Staatslenker. Material, das sonst 25 Jahre lang in den Archiven verschwunden wäre.

Die Kritik an den Waffendossiers der Regierung war im Sommer 2003 immer lauter geworden, denn Saddams Massenvernichtungswaffen waren auch viele Wochen nach Kriegsende im Irak nicht aufgetaucht. „Tony Blair hat uns zum Narren gehalten“, schimpfte die zurückgetretene Entwicklungsministerin Clare Short. BBC-Korrespondent Andrew Gilligan „attackierte die Integrität der Regierung mit schweren Beschuldigungen“ (Hutton) – Blair stand als Lügner da. Blairs Informationschef Alastair Campbell schrieb in sein Tagebuch: „Es ist hart. Hart für mich und hart für TB (Tony Blair), und dann ist da diese riesige Sache mit dem Vertrauen.“ David Kelly, der geachtete Waffeninspekteur, hatte die BBC mit Kritik an „aufgebauschten“ Regierungsdossiers versorgt. Doch Kelly musste sich seinen Vorgesetzten offenbaren, verstrickte sich vor einem Parlamentsausschuss in Widersprüche. Seine Reputation war beschädigt.

Am 17. Juli 2003 setzte er sich im Wald bei Oxford an einen Baum, steckte die Brille in die Tasche und schnitt sich die Pulsadern auf. „Haben Sie Blut an den Händen, Prime Minister“, fragte ein Journalist zwei Tage später auf einer Pressekonferenz in Tokio. Blair starrte damals nur lange und fahl zurück. Glaubt man den Fotos, sind die beiden senkrechten Falten in Tony Blairs Gesicht an diesem Tag tiefer und länger geworden und haben sich seither nie mehr geglättet.

Ist das nun alles vergessen? Mit dem Zorn des Gerechten forderte Blair nach seiner Reinwaschung gestern im Parlament von allen – von der BBC bis zu Oppositionsführer Michael Howard – eine Entschuldigung. Alle aufwiegelnden Behauptungen der BBC und anderer von „Lügen und Irreführung“ seien widerlegt. „Würden solche Vorwürfe gegen eine Regierung erhoben“, sagte Blairs ebenfalls reingewaschender Informationschef Campbell, „hätte es schon lange Rücktritte gegeben.“ Und das geschah dann auch am Abend bei der BBC: Der Vorsitzende des Aufsichtsrats Gavyn Davies räumte sein Amt. Der Sender entschuldigte sich außerdem für den Irak-Bericht ihres Reporters Gilligan. Hutton hatte der BBC vorgeworfen, den Bericht nicht gründlich genug überprüft zu haben. Der Journalist wollte darin herausgefunden haben, dass die Regierung wider besseres Wissen auf der Behauptung beharrte, der Irak könne innerhalb von 45 Minuten Massenvernichtungswaffen abfeuern. „Die Medien sollten falsche Beschuldigungen, die die Integrität anderer verletzen, unterlassen.“ Zweimal liest Blair diesen Satz aus Huttons Bericht den Parlamentariern vor. Die Hinterbänkler jubeln.

Es sind die gleichen Hinterbänkler, die Blair seit Monaten so viele Probleme bereiten. Kaum hatte er am Dienstag den braunen Pappkarton mit Huttons geheimer Vorabkopie bekommen, hetzte der Premier ins Parlament. Das Hochschulgesetz, Flaggschiff der Blair’schen Reformagenda, musste durch die zweite Lesung gepeitscht werden.

In seinem Parlamentsbüro nahm Blair seine rebellischen Hinterbänkler ins Gebet. Im Nahkampf rangen die Rebellen der Regierung Konzession um Konzession ab – und doch: Als dem Speaker nach der Abstimmung die Zähllisten überreicht wurden, war Blairs Mehrheit von 161 Labourstimmen auf ganze fünf geschrumpft. „Eine haushohe Niederlage für Blair“, triumphierte eine Rebellin. Ob Blair bei seinen Verhandlungen mit den Hinterbänklern etwas von der Verachtung gespürt hat, die ihm aus der Partei entgegenschlägt? In Lord Huttons Untersuchung ging es um seine Integrität, „die Sache mit dem Vertrauen“. Im Parlament geht es um seine Autorität. Werden sich Dutzende Hinterbänkler, die ihn gerne über die Klinge springen lassen würden, nun wieder von Blair führen lassen? Labourabgeordnete, die keine „New Labour Reform“ wollen, keine Marktmechanismen im Gesundheitssystem und bei den Universitäten, die genug haben von diesem kriegerischen Premier, seiner Nähe zu den USA, seinem selbstherrlichen Umgang mit der Partei?

Clare Short bestimmt nicht. Sie war, wie sich jetzt erst herausstellte, eine der Hauptquellen für die BBC-Berichte über Blairs Waffendossier. Nur Stunden bevor BBC-Korrespondent Andrew Gilligan mit seinem Bericht den Stein ins Rollen brachte, hatte sich Short zum Lunch mit seinem Chefredakteur Kevin Marsh getroffen. In ihrer ganzen Zeit im Kabinett seien keine Geheimdienstberichte produziert worden, die eine Bedrohung durch den Irak schlüssig bewiesen hätten, sagte sie dem BBC-Journalisten. „Seit September 2002 hat die Politik die Arbeit der Geheimdienste diktiert.“ Marsh hatte auch ein Briefing von Sir Richard Dearlove, dem Chef des Auslandsgeheimdienst MI6, bekannt nach James-Bond-Manier unter dem Kürzel „C“. Dabei, sagt Marsh, habe er den festen Eindruck gewonnen, dass ein Krieg nach „C’s“ Überzeugung auf Grundlage der Geheimdienstberichte nicht gerechtfertigt war. Marsh wurde zwar nie vor das Hutton-Tribunal zitiert, diese Aussagen hatte er aber zuvor schriftlich übersandt.

Zweifel an Huttons Theorie

Wieder einmal scheint Blair davongekommen zu sein. Die BBC hat in diesem Krieg zweier großer Institutionen offenbar den Bogen überspannt, und zieht nun den Kürzeren. BBC-Redakteure äußerten sich gestern betroffen, in ihren Augen ist der Hutton-Report zu einseitig. Die Konzentration Huttons auf den Selbstmord Kellys hat die anderen offenen Fragen ausgeklammert.

Und David Kelly? Letztlich, so Huttons Urteil, war er an seinem Schicksal selber schuld. Sein Treffen mit Gilligan war unautorisiert, er verstieß gegen seine Amtspflichten, als er mit dem Journalisten Geheimdienstfragen erörterte. Das Verteidigungsministerium habe den Namen seines Mitarbeiters Kelly nicht von sich aus veröffentlicht, sondern lediglich entsprechende Presseanfragen bestätigt. Niemand habe Kelly, diesem verschlossenen Mann, in seiner Not helfen können.

Der Oxforder Leichenbeschauer Nicholas Gardiner scheint anderer Meinung. Seine Aufgabe ist es, in allen Fällen eines unnatürlichen Todes eine Untersuchung einzuleiten. Er habe „zahllose Briefe und Dokumente“, welche die Darstellungen der Hutton-Untersuchung in Zweifel ziehen, erklärte er. Und dann hat er noch etwas gesagt: Er wolle eine neue Untersuchung einleiten.

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