Zeitung Heute : Die Schlacht um die Macht

Der Tagesspiegel

Von Robert von Rimscha

Der schwarze Peter wanderte hin und her. Sind es die bösen Medien, die der Politik Flachheit, eitle Köpfe und getürktes Lockersein aufzwingen? Hans-Jürgen Beerfeltz, Geschäftsführer der FDP, glaubt das. Wenn Dolly Buster den Liberalen ihre Dienste anbiete, laufe das im Fernsehen, Mutter Beimer sei zumindest etwas ernster zu nehmen und habe es prompt schwieriger. Matthias Machnig, SPD-Wahlkampfmanager, schlug in die gleiche Kerbe. „Es geht nicht, dass die Medien erst die Formate vorgeben und dann klagen, die Politiker brächten in 30 Sekunden keine fundierten Vorschläge zur Steuerreform zustande.“

Oder ist es die Politik selbst, die die Personalisierung betreibt? Sind Volksparteien heute ideologisch so uniform, dass der Spitzenkandidat zum einzigen und dann eben auch polarisierenden Alleinstellungsmerkmal wird? Sind es nicht die Politiker selbst, die durch die dosierte Lancierung von Privatem um eine Form von Wählergunst buhlen, die mit Programmatik wenig zu tun hat?

Nebeneinander saßen sie am Donnerstag auf einer Bühne, die Wahlkampfmanager der Parteien und die Berliner Büro-Leiter Ulrich Deppendorf (ARD) und Tissy Bruns („Welt“). Machnig war neben Michael Spreng, den Chef des Stoiber-Teams, gesetzt worden. Wohl um die Theorielastigkeit seiner Vorträge bei früheren Aufeinandertreffen auszugleichen, wurde Machnig zu jenem, der am direktesten den Wahlkampf wiederholte, statt ihn zu reflektieren: Wollt ihr die Zukunft, also mehr Schröder, oder die Vergangenheit, also Stoiber – auf diese Formel brachte Machnig die Schlacht um die Macht. Sprengs Gegen-Formel lautete: Seriösität oder Show.

Politik und Medien als Bestandteile eines unentwirrbaren Knäuels: Nur Bruns präsentierte eine klare Analyse. Das Gedrängel in der politischen Mitte und die Verschiebung vom demokratischen Wort hin zum vordemokratischen Bild als wichtigstem Kommunikationsweg seien „sich überlappende Entwicklungen“.

Praktisch geht es um Regierungsmacht. Da warf Beerfeltz dem Fernsehen vor, das „parlamentarische System ein bisschen zu verfälschen“, wenn es um Spitzenduelle zwischen Schröder und Stoiber buhle. Gerade angesichts des Auftrags, den ARD und ZDF haben, sei es bedenklich, wenn der Öffentlichkeit suggeriert werde, es gehe um zwei Personen statt eine Handvoll Parteien. Schließlich werde nicht der Kanzler, sondern der Bundestag gewählt. Nein, die ARD bringe „die Demokratie nicht in Gefahr“, versicherte Deppendorf. „Noch nie haben wir einen so personalisierten Wahlkampf gehabt“, glaubt der Fernsehmann.

Zwei hübsche Begriffe warf die Debatte ab. In Wahlkampfzeiten herrsche in den Medien ein „Hyperkritizismus“: Jeder Vorschlag falle unter den Generalverdacht, nur aus taktischen Gründen zu kommen. Und: Stoiber sei „die inszenierte Nichtinszenierung“, meinte Machnig. Mit seinen „antizipierten Kommunikationsproblemen“ senke der Bayer die Erwartungen, doch dies wolle die SPD ihm nicht durchgehen lassen. Spreng konterte, dem inszenierten Kanzler stehe ein echter Herausforderer gegenüber. Dreimal werde die SPD enttäuscht: Stoiber sei nicht rechts; die Union streite nicht; das Programm werde alles andere als inhaltsleer sein. Von grüner Seite wurde als These beigesteuert: Joschka Fischer sei „eindeutig der Authentischste, der sich am wenigsten inszeniert“. Da schmunzelte der Saal.

Die Politik, sie hat es eben schwer. „Ich muss dem Machnig voll eins auf die Nase hauen, verbal natürlich, um den Krawall–Erwartungen der Medien zu genügen“, meinte Beerfeltz. Er tat es indes nicht.

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