Die Situation der SPD : Sich selbst verloren

Tissy Bruns

Es war eine Landtagswahl, die das vorzeitige Ende der letzten sozialdemokratischen Kanzlerschaft ausgelöst hat. Das kleine Schleswig-Holstein nimmt sich zwar unscheinbar aus neben dem großen Nordrhein-Westfalen. Und eine sozialdemokratische Hochburg war das nördlichste Bundesland nicht. Aber immerhin eines, in dem die Mehrheit stets umstritten war. Jetzt traut sich Ministerpräsident Carstensen den Bruch der großen Koalition zu, weil er auf die Sogkraft einer schwarz-gelben Mehrheit am 27.September setzt.

Braucht er die überhaupt? Die Kollision in Kiel zeigt einmal mehr an, dass den schlechten bundespolitischen Daten der SPD Veränderungen zugrunde liegen, die viel tiefer gehen als Führungsschwächen oder Flügelstreit. Die SPD ist morsch im Gebälk; die des Jahres 2009 ist weit von der entfernt, die 1998 nach langer Opposition wieder an die Regierungsmacht gekommen ist. Die sechzehnjährige Opposition nach 1982 war, um ein Wort von Franz Müntefering zu bemühen, über lange Phasen Mist. Aber die SPD war vital in dem Sinn, dass sie über die Länder das ganze Land mitgeprägt hat. Die Düsseldorfer Landesregierung war über Jahre ein Gegenmodell zur Bundesregierung; über den Bundesrat hatten die sozialdemokratisch regierten Länder handfesten bundespolitischen Einfluss. Die Grundlagen für die neue politische Konstellation Rot-Grün wurde in den Ländern gelegt. Sozialdemokratische Bürgermeister in Hamburg und Bremen, Ministerpräsidenten in den großen Flächenstaaten Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen – die SPD war auch ohne Kanzler Volkspartei, obwohl in den neuen Ländern ihre Grenzen sichtbar wurden.

Nach elf Jahren in der Bundesregierung ist fast nirgendwo zu sehen, wie und wo die SPD sich wieder aufrappeln könnte. Der augenfälligste Unterschied zu den 90er Jahren ist der Mangel an Zukunftspersonal. Allenfalls Heiko Maas im Saarland und Christoph Matschie in Thüringen kämpfen um Ministerpräsidentenämter so, wie es Roland Koch oder Christian Wulff auch einmal machen mussten oder vor ihnen Gerhard Schröder: mit langem Atem, Niederlagen inbegriffen.

Doch einstige Hochburgen wie Hessen, Hamburg oder Niedersachsen liefern nicht anders als SPD-Diaspora-Länder wie Baden-Württemberg fortlaufend Beispiele dafür, wie der Nachwuchs sich vor der Zeit erschöpft. Dass man den Namen von Thorsten Schäfer-Gümbel über Hessen hinaus kennt, liegt allein an seiner gescheiterten Vorgängerin. Die anderen Spitzengenossen in den Ländern kennt niemand – oder man hat sie in nur schwacher Erinnerung, weil sie sich irgendwann gegen Schröders Reformpolitik profiliert haben.

Die Energien sind nach innen gerichtet: In Niedersachsen hat der bekannte Bundesminister Sigmar Gabriel deshalb keinen Spitzenplatz auf der Landesliste zur Bundestagswahl. In Hamburg kämpft eine Grüne mit Aussicht um das Direktmandat in Eimsbüttel, weil ein Teil der SPD nicht hinter ihrem eigenen Kandidaten steht. Kann es sein, dass die SPD ihr wichtigstes Band verloren hat – jene politische Disziplin nämlich, die entsteht, wenn nur Solidarität Erfolg verspricht?

Die SPD kann nichts dafür, dass die sozialen Milieus sich auflösen, die sie einmal getragen haben. Aber es liegt in ihrer Hand, ob sie die Stärken der Individualisierung kultiviert – oder an ihren schwächsten Seiten, an Kleinmut, Egomanie und Kurzatmigkeit verkümmert.

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