Zeitung Heute : Die Steuerflucht ins World Wide Web

JENS TARTLER (HB)

DÜSSELDORF .Melchizedek ist kaum mehr als eine Sandbank.Der Zwergstaat im Pazifik besteht aus dem unbewohnten Atoll Taongi und der Insel Karitan.Karitan ist von Mangrovenwäldern bedeckt und kann nur per Boot oder Hubschrauber erreicht werden.Bei Flut steht die Insel unter Wasser.Dafür hat sie einen Präsidenten, ein Parlament, ein oberstes Gericht - und eine Homepage im Internet.Steuerfreiheit und minimale Voraussetzungen für das Betreiben einer Bank haben die unbewohnte Insel zur "Schweiz des Pazifiks" gemacht, wirbt die Regierung.Am besten ist sie über ihre Botschaft im texanischen Austin erreichbar.Die schätzt die Einlagen der auf der Insel registrierten Banken auf 25 Mrd.US-Dollar.

Die Insel Melchizedek ist mit ihrem Angebot in guter Gesellschaft: Rund 80 steuerfreie Offshore-Republiken werben heute nicht mehr nur mit altmodischen Prospekten, sondern auch im weltweiten Netz um Kapitalanleger.5000 Mrd.Dollar sind nach seriösen Schätzungen in solchen Steueroasen angelegt.

Der renommierte Dortmunder Steuerberater und Rechtsanwalt Ingo Flore weiß auch von Firmen, die die Einrichtung eines virtuellen Büros anbieten.So wirbt die Firma Privacy Solutions: "Ihr Büro liegt im Cyberspace, wo Sie keine Steuerbehörde je finden wird.Und es bedient Ihre Kunden 24 Stunden am Tag, selbst in den Ferien." Kosten: 160 Dollar im Jahr, mit eigener Homepage 300 Dollar.Im Internet werden nicht nur anonyme Telefonverbindungen, die Beschaffung eines Diplomatenstatus oder afrikanischer Pässe angeboten, sondern auch das Confidential Swiss Mail Drop.Was darunter zu verstehen ist, findet sich im Internet: "Wir besorgen Ihnen eine prestigeträchtige und vertrauliche Schweizer Geschäftsadresse für nur 250 Dollar im Jahr."

Einen besonderen Service für virtuelle Steuerhinterzieher verspricht die Londoner SCF Group.Sie wirbt im World Wide Web für ihre Grünbücher, die Steuerschlupflöcher in Zypern, auf der Isle of Man, Malta, Guernsey, Jersey, in der Schweiz, Gibraltar, Liechtenstein und Panama analysieren.Unter der großspurigen Werbeaussage, daß eine qualifizierte internationale steuerliche Beratung geboten werde, stellen die Londoner für die einzelnen Länder schlagwortartig ein Vertrauensschutzrating und Bankrating vor und vergeben Häkchen - so wie Feinschmeckerführer Kochlöffel.

Das Medium Internet stellt den Fiskus nicht nur in Deutschland vor ein Doppelproblem: Finanzdienstleister informieren die Internet-Surfer über Möglichkeiten der Steuergestaltung oder -hinterziehung und fordern sie offen oder indirekt dazu auf, das heimische Finanzamt zu umschiffen.

Außerdem schafft das Internet selbst Möglichkeiten, Geschäfte abzuwickeln, ohne daß der Staat sein Besteuerungsrecht durchsetzen könnte.Die Bundesrepublik etwa kann Einkünfte aus Gewerbebetrieb nur besteuern, wenn die Firma in Deutschland eine Betriebsstätte hat oder einen ständigen Vertreter im Sinne des Paragraph 13 Abgabenordnung.Für die Frage, ob ein Internet-Server eine Betriebsstätte ist, muß geklärt werden, ob es sich um einen Hardware-Server - das ist eine tatsächlich vorhandene Computeranlage - handelt oder um einen temporären virtuellen Server.Als Betriebsstätte gilt nämlich nur ein Hardware-Server.Gelingt es dem Fiskus nicht, den Betreiber eines Hardware-Servers finanztechnisch festzunageln, entgehen ihm die Ertragsteuern.

Abgabebetrug wird in jüngster Zeit auch häufig über Briefkastenfirmen abgewickelt, die im Internet ihre Dienste anbieten.Diese Domizilgesellschaften, wie sie sich selbst vornehm titulieren, stellen zum Beispiel Rechnungen nur pro forma aus: das heißt, die aufgrund der Rechnung gezahlten Geldbeträge gelangen in Wirklichkeit an Dritte oder an den Zahler zurück.Lieferanten stellen auf Veranlassung des deutschen Abnehmers überhöhte Rechnungen aus.Die überhöhten Beträge werden als "Provisionszahlungen" durch die Lieferanten an die Briefkastenfirma weitergeleitet.Die Domizilgesellschaft stellt Rechnungen über Leistungen, die sie nie erbracht hat, aus.Der Auftraggeber in Deutschland kann dadurch erhöhte Betriebsausgaben nachweisen.

Mindestens genauso bedeutend wie Scheingeschäfte ist für die Steuerbehörden die Hinterziehung von Umsatzsteuer per Internet.Das Bundesfinanzministerium schätzt, daß selbst in Deutschland bestenfalls jede zweite Umsatzmark aus dem Web versteuert wird - das macht einen Steuerausfall von fünf Mrd.DM in diesem Jahr und von 18 Mrd.DM im Jahr 2000.Häufig werden umsatzsteuerpflichtige Geschäfte verschwiegen oder so gestaltet, daß der Deal weder in elektronischer Form noch in Papierform aufgespürt werden kann.Die Schwelle zur Steuerhinterziehung, so Rechtsanwalt Flore, ist bei der elektronischen Geschäftsabwicklung überschritten, wenn bewußt Rechnungsausdrucke für die Abwicklung des Umsatzsteuer- bzw.Vorsteuerabzugs unterdrückt werden."Sollte es der Finanzverwaltung nicht gelingen, entsprechende Sicherungssysteme aufzubauen", so der Jurist, "könnten alte Vorschläge zur Einführung neuer Abgaben, beispielsweise einer Bit-Steuer, wiederaufleben."

Noch schwieriger für die Finanzbehörden wird es aber, wenn digitales Geld im großen Stil als Zahlungsmittel genutzt wird.Dann können die Geschäfte noch geschmeidiger abgewickelt werden.Der Fiskus wird noch machtloser sein, auch wenn die Abgabenordnung so geändert werden soll, daß die Beamten besser auf Datensätze zugreifen können als heute.

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