Zeitung Heute : Die Türkei wendet sich ab von Europa

ANDREA NÜSSE

Unvorhergesehene Ereignisse können viel in Bewegung bringen.Sie bieten die Chance, eingefahrene Wege zu verlassen und erstarrte Positionen ohne Gesichtsverlust zu überdenken.Die überraschende Ankunft des Führers der kurdischen Arbeiterpartei (PKK), Abdullah Öcalan, vor knapp drei Wochen in Rom bot Europa und der Türkei eine solche Chance im Hinblick auf die Kurdenfrage.Während Europa noch laut nachdenkt, hat sich die türkische Staatsführung entschieden: Sie will die Chance, daß sie Öcalan vorerst los ist, nicht ergreifen.Statt auf die politischen Vertreter der Kurden zuzugehen, werden die Mitglieder der Hadep-Partei reihenweise verhaftet.Statt darüber nachzudenken, wie man mit der kurdischen Minderheit ins Gespräch kommt, werden nichtkurdische Türken gegen kurdische Mitbürger aufgehetzt.Statt zu überlegen, wie man zumindest Teile der PKK für eine gewaltfreie Lösung gewinnen kann, wird stur weiter auf eine militärische Lösung des Kurdenfrage gesetzt.Daß es mit Öcalan keine Verhandlungen geben konnte, war klar.Aber deutlicher als türkische Politiker und Militärs es dieser Tage tun, kann man nicht zeigen, daß an einer politischen Lösung ohnehin kein Interesse besteht.

Daran wird sich auch mittelfristig nichts ändern.Die korrupte, in Mafia-Geschäfte verstrickte politische Klasse ist bei der Bevölkerung völlig diskreditiert - mit Ausnahme der Islamisten.Nur der Armee wird noch zugetraut, im Interesse des Landes zu handeln.Doch diese konzentriert sich völlig darauf, die stärkste politische Kaft im Lande, die Islamisten, von der Macht fernzuhalten.Das Kurdenproblem ist für sie ein militärisches.Nun hoffen zwar türkische Demokraten, daß zunehmend auch die Korruption der Armee in der Öffentlichkeit bekannt wird und wie zumindest Teile der Armee am Krieg im Südosten des Landes prächtig verdienen.Nur wenn das Prestige der Armee verblaßt, kann eine offene Debatte über die überkommenen kemalistischen Prinzipien beginnen, als deren Gralshüter die Militärs fungieren.Aber das kann dauern.

Unterdessen entfernt sich die Türkei in Riesenschritten von Europa.Die aberwitzigen Drohungen gegen Italien und das völlige Unverständnis für das Funktionieren eines demokratischen Rechtsstaats beweisen, daß die Türkei unreif für die Aufnahme in die Europäische Union ist.Das müssen mittlerweile sogar die stärksten Befürworter einer EU-Anwartschaft der Türkei zugeben.An dieser Abkehr von Europa ist die EU nicht unschuldig.Es war ein Fehler, der Türkei nie einen Stufenplan mit präzisen Bedingungen für die Aufnahme in den europäischen Club vorzulegen.Stattdessen wurde die Türkei hingehalten, bis ihr in Luxemburg die Tür vor der Nase zugeschlagen wurde.Das war Wasser auf die Mühlen derer, denen der Preis für die EU-Mitgliedschaft sowieso zu hoch war.Die EU-Anhänger in der Türkei wurden durch diese Schlappe so geschwächt, daß heute die Perspektive einer Annäherung an die Gemeinschaft als Druckmittel auf die Türkei nicht mehr wirkt.

Dennoch muß wenigstens Europa die Chance, die Öcalans Flucht in ihre rechtstaatlichen Arme bietet, nutzen.Mit der bloßen Forderung nach Abschaffung der Todesstrafe in der Türkei ist es nicht getan.Der Umgang mit den Kurden in den letzten Tagen demonstriert erneut, daß ein faires Verfahren gegen Öcalan in der Türkei nicht denkbar ist - mit oder ohne Todesstrafe.Europa muß der Türkei zeigen, daß sie in dem Partisanenchef nicht den politischen Vertreter der Kurden sieht.Er muß vor Gericht.Da Deutschland kneift, dann eben vor ein internationales, vor dem auch der Terror der türkischen Armee im Südosten des Landes zur Sprache kommt.Gleichzeitig muß die EU versuchen, die Konfliktparteien an einen Tisch zu bringen.Dieses Recht auf Einmischung hat die EU spätestens seit Öcalans Flucht nach Europa - die moralische Verpflichtung dazu hat sie schon lange.Der Haken an der Sache ist, daß kein Vertreter des türkischen Staates an einer solchen Konferenz teilnehmen würde.Und dennoch: Europa würde zeigen, daß es die Kurden nicht vergessen hat; die politischen Vertreter der Kurden würden gegenüber der auf Gewalt setzenden PKK aufgewertet - zwei wichtige Signale nicht nur an die kurdische Bevölkerung der Türkei.Und nur von der türkischen Bevölkerung kann ein Mentalitätswechsel ausgehen.

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