Zeitung Heute : Die Verstimmungskanone

Der Tagesspiegel

Von Eberhard Löblich,

Magdeburg

Die Sonne wird gleich untergehen hinter dem Magdeburger Domplatz, sie steht jetzt schon tief im Westen, und sie wird auch noch dem Mann ins Gesicht scheinen, der in einer halben Stunde aus der großen, dunklen Tür der Staatskanzlei treten wird. Es wird viertel vor sieben sein, Reinhard Höppner, 53, wird auf sein Blatt schauen und auf die Menschen und die Mikrofone vor ihm, die jetzt schon hier stehen und darauf warten, dass er kommt und etwas zu seiner Niederlage sagt. Das wird er auch tun. Und er wird sich verabschieden.

„Die Niederlage in dieser Größenordnung ist bitter“, wird er sagen und dass er „Herrn Böhmer zu seinem Wahlsieg“ gratuliert. Er wird „dem Land für seinen politischen Neuanfang alles Gute“ wünschen und sagen, dass er „für neue politische Aufgaben nicht mehr zur Verfügung“ steht. Aber jetzt, eine halbe Stunde vorher, ringt er noch um diese Worte, irgendwo hinter der dunklen Tür, offenbar. Denn eigentlich sollte er schon längst hier draußen sein und zu den Menschen sprechen. So war es geplant.

Einmal, letztes Jahr im Dezember, da hat er auch schon um seine Fassung ringen müssen. Er hat eine Rede gehalten und das Publikum hat ihn ausgelacht. Dabei wollte Höppner seinen Zuhörern damals in der Magdeburger Urania doch klar machen, in welch schönem Bundesland sie leben. Dem Land mit den meisten Denkmälern und mit den meisten Weltkulturerbestätten. Statt Begeisterung also Gelächter.

Konsterniert flüchtete Höppner vom Stehtisch, der ihm als Rednerpult diente. Außer sich vor Wut durchmaß er schnellen Schrittes den Raum, bekam sich wieder in den Griff, kehrte zurück und redete schließlich weiter. Spätestens seither galt er als dünnhäutig und amtsmüde. „Damals hatte ich ein Stimmungstief, einen richtigen Durchhänger“, sagte er vor ein paar Tagen.

Die an dieser Stelle wöchentlich erscheinende Montags-Kolumne von Martin E. Süskind erscheint wegen der Wahl in Sachsen-Anhalt in der morgigen Dienstags-Ausgabe.

Im Wahlkampf schlug Höppner sogar ungewohnt kämpferische Töne an. Das musste er auch, denn die Umfragen sprachen gegen seine Wiederwahl.

Nun ist die SPD also tatsächlich abgestürzt, liegt hinter der PDS. Die Christdemokraten sind doppelt so stark. Das sind die Zahlen. Höppner formulierte es angesichts der Prognosen vor einigen Tagen noch so: „Unser Hauptgegner im Wahlkampf sind nicht so sehr die anderen Parteien, sondern die schlechte Stimmung im Lande.“ Was sollte er auch anderes sagen, es stimmt ja. Viele Arbeitslose, Rekorde bei Pleiten, Abwanderung und Pro-Kopf-Verschuldung, kein Wirtschaftswachstum, das schlägt durch. Mehr noch. Höppner sagte in der vergangenen Woche der Illustrierten „Stern“: Die „Fakten sind besser als die Stimmung“. Auch damit hat er Recht, jedenfalls dann, wenn man zum Beispiel das Nachbarland Sachsen als Maßstab nimmt. Die Zahlen dort sind nicht viel besser, die Laune der Menschen dagegen ist es schon.

Aber Höppner war nicht ohne Zuversicht. Gestern, bei seiner Stimmabgabe im Magdeburger Wahllokal, sagte er noch: „Die Stimmung ist durchaus positiv, trotz aller Unzufriedenheit, die es im Land gibt.“ War das wirklich Zuversicht? Oder doch eher Selbstschutz, Zweckoptimismus, Schlusswahlkampf?

Mittlerweile waren die Unzufriedenheit und das Desinteresse an der Landespolitik wohl nicht mehr zu steigern, ganz gleich, ob die Stimmung in Sachsen-Anhalt wegen der Fakten so mies ist oder deshalb, weil das Wahlvolk aus lauter undankbaren Kantonisten besteht. Bundeskanzler Gerhard Schröder, der zum Wahlkampfabschluss im Magdeburger Elbauenpark sagte, die Landtagswahlen würden auf den letzten Metern entschieden – „Es lohnt zu kämpfen", sagte er –, Schröder sprach davon, dass 25 Prozent der Wahlberechtigten noch nicht einmal wüssten, dass am Sonntag Landtagswahl sei. Das war am Freitag.

Nach wie vor hat Sachsen-Anhalt die höchste Arbeitslosenquote aller Bundesländer, auch wenn sie im vergangenen Jahr monatelang sank, während in anderen ostdeutschen Ländern immer mehr Leute vor die Tür gesetzt wurden. Seine schwindende Beliebtheit ist Höppner vor allem deshalb ein Rätsel. Und er war persönlich verletzt, als etwa die FDP-Spitzenkandidatin Cornelia Pieper, Generalsekretärin ihrer Partei im Bund, auf Plakaten mit dem Slogan warb: „Höppner geht – Arbeit kommt.“

Noch vor ein paar Tagen, Höppner war mal wieder in der Provinz unterwegs, hat ihn einer angesprochen. „Machen Sie, dass die Leute zufriedener sind.“ Ob er ein Gesetz für mehr Zufriedenheit auf den Weg bringen solle, hat der Regierungschef gefragt.

Höppner selbst ist davon überzeugt, getan zu haben, was möglich war. Die Wunden des Vereinigungsprozesses seien in Sachsen-Anhalt eben am schmerzhaftesten, sagt er immer. Das Land habe besonders schwer zu tragen an den Hinterlassenschaften der zu DDR-Zeiten aufgeblähten Industrie, die heute keiner mehr braucht. Chemie, Braunkohle, Maschinenbau. Aber er merkte auch, dass ihm und seiner Regierung die Instrumente fehlten, um gegen die Unzufriedenheit der Menschen anzugehen. „Maulig“ seien sie hier, sagen Höppners Berater.

„Segeln gegen den Wind“ nannte Höppner einst eines seiner Bücher. Und dieser Wind wehte dem Sozialdemokraten am Schluss auch aus seiner Partei ins Gesicht. Aber bis gestern herrschte in Sachsen-Anhalts SPD ein Burgfriede. Es ging um die künftige Zusammenarbeit mit der PDS. Doch die Frage, wie die Sozialdemokraten es mit den Sozialisten halten, hat sich nun erledigt.

Sowohl SPD als auch die PDS hatten das Magdeburger Modell zum Auslaufmodell erklärt. Und die PDS bot sich ebenso regelmäßig wie lautstark als Partner zur Regierungsbildung an. Nachdem Höppner die Partei im Tolerierungsmodell so hoffähig gemacht hat, dass sie nun sowohl in Mecklenburg-Vorpommern als auch in der Bundeshauptstadt mit am Kabinettstisch sitzt, wollten sie nun auch in Sachsen-Anhalt zurück an die Macht. Höppner selbst, das war bekannt, wollte die wilde Polit-Ehe nach acht Jahren am liebsten durch einen Koalitionsvertrag legalisieren. Und hätten die Wahlergebnisse gestimmt, hätte eigentlich nur das Wahldatum gestört. Am 21. April vor 56 Jahren fand in Berlin der Vereinigungsparteitag von KPD und SPD statt. Zu vergleichen mit einer Landesregierungskoalition ist das noch lange nicht, aber es wäre Rhetorik-Futter gewesen für die Opposition.

Jetzt kommt er also, die große, dunkle Tür geht auf, er kommentiert die Niederlage, und er verabschiedet sich. „Die Grundlagen sind gelegt, Sachsen-Anhalt hat gute Chancen für die Zukunft“, sagt er, und er sagt, dass er für weitere Erklärungen heute Abend nicht mehr zur Verfügung stehe. Dreht sich um, und die Tür fällt hinter ihm ins Schloss. In eineinhalb Stunden werden sie ihm noch sagen, dass er nicht einmal seinen Magdeburger Wahlkreis gewonnen hat.

„Gute Chancen für die Zukunft.“ Jetzt geht’s lohos, seit Rudolf Scharpings Kanzlerkandidaten-Nominierungsparteitag im Juni 1994 – das war in Halle – ist das ein Lieblings-Schlachtruf der Sozialdemokraten. „Jetzt geht’s lohos“, schallt es auch durch die Halle des einstigen Schwermaschinenbaukombinates Sket in Magdeburg, als Höppner am späten Wahlsonntagabend endlich zu seinen Genossen kommt. „Wollen wir doch erst einmal sehen, wen dieser Landtag zum Ministerpräsidenten wählt“, feuerte Höppner die 500 Parteifreunde in der Menge noch zusätzlich an. Das war vor acht Jahren.

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