Zeitung Heute : Die virtuelle Stadt: Jeder lernt von jedem

Kommunen und Länder im Vergleich: Wo kann man sich schon elektronisch anmelden und Geburtsurkunden bestellen?

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Wer Bremer ist, muss seltener raus in die Kälte: Hundesteuer anmelden, Sperrmüll oder eine Geburtsurkunde bestellen – viele der kleinen kommunalen Handreichungen lassen sich in der Hansestadt per Internet erledigen. Damit jeder findet, was er sucht, gibt es auf dem Stadtportal www.bremen.de einen eigenen Bereich, in dem verzeichnet ist, was geht und was nicht. Auch Esslingen am Neckar ist eine digitale Musterstadt: Ein virtuelles Fundbüro gibt es, bei der Musikschule laufen die An und Abmeldungen elektronisch und Anwohner-Parkausweise lassen sich ebenfalls online ordern.

Kein Wunder: Mit Nürnberg wurden Bremen und Esslingen im Rahmen des media@komm-Projekts des Bundes ausgewählt, um sich exemplarisch zur virtuellen Stadt weiter zu entwickeln. Anstatt die Regionen einzeln für sich ihren Kampf mit dem Internet ausfechten zu lassen, sollten die drei Auserwählten Erfahrungen sammeln, auf denen später alle anderen aufbauen können. 1,6 Millionen Euro an Bundesmitteln kassierte Esslingen vom Bund als Förderung – allerdings legte die Gemeinde knapp zwei Millionen aus eigenen Mitteln oben drauf, um den Auftritt mit Leben zu füllen.

So wird einiges von dem, was in Bremen schon geht, in Zukunft auch in Berlin möglich sein. Die Städte kooperieren in Sachen elektronische Verwaltung: Das interne, „Start“ genannte Informationssystem der Bürgerämter hat Bremen sogar aus Berlin übernommen. Im Gegenzug finden Lösungen aus der Hansestadt ihren Weg an die Spree, etwa ein Modul, mit dem Autohändler ihre Fahrzeug-Zulassungen online vorbereiten, damit der Zulassungsstelle Arbeit abnehmen können. Trotzdem: „Die Schwerpunkte liegen gegenwärtig in der Information und Interaktion“, vermeldet der Bericht zur E-Government-Entwicklung in der Berliner Verwaltung. Heißt: Nachgucken geht meistens, Anträge komplett online stellen eher nicht. „Es wird auch nicht so sein, dass es da einen klaren Termin gibt. So etwas gibt es im kommunalen Umfeld in keiner größeren Stadt. Das ist gar nicht unser Anspruch, da es sich um einen kontinuierlichen Entwicklungsprozess handelt. Bis 2006 will man den Online-Behördengang so weit als möglich verwirklicht haben“, sagt Ralf Ganser, der in der Innenverwaltung mit an der virtuellen Stadt baut.

In Arbeit ist derzeit ein zentraler Formularserver – erste Vorstufe zu einem System, in dem sich die Papiere nicht nur herunterladen und ausdrucken, sondern online versenden lassen. Ebenfalls in der Implementierung ist ein Online-Datenversand zur Bundesdruckerei, mit dem sich Ausweisdokumente innerhalb von 72 Stunden organisieren lassen – in Potsdam geht so was bereits. Auch Berlin kann schon an manchen Stellen punkten: Wunschkennzeichen lassen sich via Netz reservieren, ein Wohngeldantrag kann vorab durchgerechnet werden. Der Gutachterausschuss vermarktet seine Grundstücksdaten online. Richtig weit sind die Bibliotheken: Unter www.voebb.de kann der Bestand durchgesehen und bestellt werden.

Allerdings muss man die genannten Features erst einmal finden. www.berlin.de , die Website des Landes, präsentiert sich aller Restrukturierungsbemühungen zum Trotz immer noch als ziemlicher Moloch, in dem Bezirke und Senatsverwaltungen gerne mal auf getrennten Wegen ins Ziel finden. Bis zur komplett virtuellen Stadt wird es in Berlin noch eine Weile dauern – auch deshalb, weil man sich scheut, in großem Stil die Ausweis-ersetzenden digitalen Signaturkarten auszugeben. Wie man hört, hat Bremen Karten und Lesegeräte bis auf 15 Euro heruntersubventioniert und trotzdem erst rund 3000 davon unter die Bürger gebracht. Der Esslinger Projektleiter Virtuelles Rathaus, Herwig Engelfried, räumt ein, dass noch etwas aktive Ansprache nötig sein wird, um den Nutzerkreis zu vergrößern. Vielleicht ist die Verwaltung in Sachen elektronische Dienstleistung ja schon weiter als ihre Bürger.kko

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