Zeitung Heute : Die Wächter über Listen

In Georgien wurde das Parlament gewählt – unter strenger Beobachtung der OSZE

Vanessa Liertz[Tiflis]

Wütend prügelt Lali Minaschwili mit den Fäusten in die Luft. Zehn Mal habe sie angerufen, schreit sie. Zehn Mal, um endlich auf diese Wahlliste zu kommen. „Jetzt bin ich hier, und mein Name fehlt.“ Die rundliche Georgierin steht vor der Dorfschule ganz in der Nähe des Städtchens Bolnisi, die eigentlich ihr Wahllokal sein sollte. So empört ist sie an diesem Wahlsonntag, dass sie nach Luft schnappt. Aber es hilft nichts. Sie darf nicht wählen. Von den Umstehenden scheint das niemanden zu interessieren. Ein paar Männer in der langen Schlange, die sich vor dem Gebäude gebildet hat, sprechen leise miteinander, andere Georgier schauen angespannt auf die Tür und fragen sich wohl, ob sie auf der Liste stehen oder vielleicht doch nur ihre verstorbene Großmutter. Das ist schon öfter vorgekommen in dem kleinen Land am schwarzen Meer.

Hier ist keiner von den Wahlbeobachtern der OSZE zu sehen – kein Wunder, schließlich können 450 Wahlbeobachter unmöglich alle 3000 Wahllokale im Land im Griff haben. Einige OSZE-Leute sind schon seit September vor Ort, es ist eine der längsten Missionen in ihrer dreizehnjährigen Geschichte der Wahlbeobachter Sie sollen aufpassen, ob es mit rechten Dingen zugeht, wenn das Land mit seinen fünf Millionen Bürgern ein neues Parlament wählt.

Wenn der Georgier Valerij Kapanadze lächelt, zwinkern seine Augen ein kleines bisschen, vielleicht aus Nervosität, vielleicht aus Höflichkeit gegenüber einem Fremden. Die Sonne fällt an diesem Oktobermorgen für einen Moment in den schmalen Raum mit den abgenutzten Möbeln aus Spanplatten. „Die beiden Männer von der OSZE waren schon da“, sagt Herr Kapanadze und zupft an seinem abgewetzten Ärmel. „Sie kommen oft.“ Dann schaut er zur Tür, hinter der Stimmengewirr und Blätterrascheln ein paar Bürger aus Bolnisi verraten, die wieder einmal ihren Namen auf den aushängenden Listen suchen. Läuft alles glatt bei den Wahlen? „Ja, ja“. Er faltet die Hände und nickt, aber der kurze prüfende Blick spricht eine andere Sprache. Die Stimmung in der Region kurz vor der armenischen Grenze ist aufgeheizt. Erst vor ein paar Tagen kam es in Bolnisi wieder einmal zu einer Prügelei zwischen den Anhängern verschiedener Parteien sowie ein paar Polizisten.

Keine dreihundert Meter von hier sitzt Koba Swilischwili von dem Oppositionsblock der Demokraten in einem Hinterzimmer. Vorhin hat er sich darüber echauffiert, dass ausgerechnet in seinem Parteibüro kein Licht brennt. Das sei kein Zufall, schimpft er. Nur, wer will das beweisen? Wenigstens vom Innenhof dringt nun ein wenig Licht hinein. Kürzlich habe die Polizei einen Mann aus seiner Partei festgehalten, weil er Plakate aufhängte und sich weigerte, alle wieder abzureißen und die Poster der Regierungspartei aufzuhängen, sagt Swilischwili. „Dahinter steckt der Gouverneur Mamaladze.“ Fest steht, dass sein Parteigenosse wieder freikam, als ein Mitarbeiter der OSZE bei der Polizei nachfragte, um welches Vergehen es sich denn bei dem festgesetzten Plakateaufkleber eigentlich handelte.

Wieder zurück ins Wahlbüro – Herr Kapanadze zwinkert nicht mehr, jetzt schwärmt er von der guten Zusammenarbeit mit der OSZE. „Ja, ja", sagt er wieder und zwirbelt seinen Schnurrbart. Drei bis vier Mal die Woche kämen die beiden vorbei, und dann riefen sie noch zehn Mal am Tag an. Ein Deutscher sei auch dabei, fügt er hinzu. Der kenne die georgischen Gesetze sehr genau und stelle immer kluge Fragen. Kapanadze seufzt und öffnet entschuldigend die gefalteten Hände. „Warum sollen wir denn immer wissen, woher diese ganzen Namen auf den Unterschriftenlisten der Kandidaten stammen.“ Aber einmal habe der Deutsche recht gehabt. Es sei doch ein bisschen merkwürdig gewesen, dass die Namen von mehreren Dutzend Soldaten auf dieser Liste standen, die nicht mal in der Gegend wohnten. Nur manchmal sei der Deutsche ein bisschen grob. Grob? „Der fragt so unbarmherzig.“ Dann sucht Kapanadze eine Visitenkarte und findet sie in einer Schublade seines Schreibtischs. Hans Gutbrod steht da, „OSZE Long Time Observer“.

Hans Gutbrod lacht. „Grob also“, sagt er. Es ist Abend, er sitzt im „Paradise Lost“, einem Restaurant an der einstigen Tifliser Flaniermeile Rustaweli-Prospekt. Sein schwedischer Kollege und er hätten sich das so eingeteilt, erklärt er: „Ich bin der Bad Guy und Mat der Good Guy. Ich stelle die bösen Fragen und er die netten. Das wirkt.“ Gutbrod ist 34 Jahre alt, er nimmt seine Aufgabe sehr ernst. Vielleicht liegt das auch daran, dass Gutbrod schon einmal hier war, im Jahr 2000 bei den Präsidentenwahlen, in denen der Staatsapparat von Eduard Schewardnadze die Wahlen manipulierte, um seine Amtszeit bis zum Jahre 2005 zu verlängern.

Wieder 300 Prozent Beteiligung?

So einen Besuch im Restaurant können sich nur wenige Georgier leisten. Am Rustaweli-Prospekt sind die Bettler in der Überzahl. Das ganze Land, in Sowjetzeiten wohlhabend, steckt in der Krise: Georgien ist hoch verschuldet, die Korruption blüht ebenso wie das Geschäft mit Schutzgeldern. Gesetzlosigkeit regiert und doch schreiben die Zeitungen täglich über die Wahlen, nach denen ein neues Parlament der Gesetzgeber sein soll. Thema Nummer eins ist die Frage, ob dabei alles mit rechten Dingen zugehen wird. Das ist der verrückte georgische Weg in die Demokratie.

Gutbrod will dabei helfen. Sein Einzimmer-Appartment liegt im guten Tifliser Stadtteil Vaque, keine 500 Meter entfernt von der Zentrale der OSZE. Ein Laptop und eine Digitalkamera liegen auf dem Sperrholzschreibtisch – beides unverzichtbar für den Wahlbeobachter. „Dieses Fahrzeug war schon bei der Wahlparty, die wir gestern besuchten. Und heute haben wir ihn wieder auf der Kamera. Das sind Leute, die in Grüppchen auftauchen, um Ärger zu machen.“

Trotz der Wahlbeobachter verlief auch der Wahlgang am Sonntag wieder unter chaotischen Bedingungen, und Ärger wird es wohl auch wieder geben, wenn heute in einem der Wahlbüros eine Beteiligung von 300 Prozent festgestellt wird. Aber einer wie Hans Gutbrod gibt die Hoffnung nicht auf.

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