Zeitung Heute : Die Wahrheit der Macht

Axel Vornbäumen

Diese Geschichte beginnt am 18. März 1987, exakt um 19 Uhr 25. Sie beginnt mit einer Tragödie. Es ist an der Zeit, dass sie noch einmal erzählt wird, was auch damit zu tun hat, dass der Kanzler am Ende dieser Woche nach Libyen reist, zu Muammar al Gaddafi. Sechs Stunden wird er da sein, immerhin. Es ist eine Reise, die seinerzeit, 1987, undenkbar gewesen wäre, und auch noch lange Zeit danach. Es ist ein Besuch bei einem, der gestern noch Paria war und morgen schon Partner werden wird. Lakonisch könnte man sagen: Es ist ein Beweis dafür, dass das Leben weitergeht.

Diese Geschichte hat mit Politik zu tun, mit Moral, damit, wie schwer bisweilen das eine mit dem anderen in Einklang zu bringen ist. Vor allem aber ist es die Geschichte vom Kampf eines Vaters um Gerechtigkeit für seinen Sohn. Der Kampf ist noch nicht zu Ende. Sein Ausgang ist ungewiss, doch die Anzeichen verdichten sich, dass er nicht mehr zu gewinnen sein wird.

Der Anschlag

Am 18.März 1987 stirbt der Meeresbiologe Daniel Reinschmidt. Er ist 27 Jahre alt. Mit zwölf weiteren Menschen wird er im Restaurant des Hotels „Historil“ in der afrikanischen Stadt Djibouti Opfer eines Sprengstoffanschlags. Reinschmidt ist auf der Stelle tot, ebenso seine Freundin Annette Barthelt und sein Kommilitone Marco Buchalla. Ein weiterer Deutscher, der Diplombiologe Hans-Wilhelm Halbeisen, erliegt später in der Universitätsklinik in Bonn seinen schweren Verletzungen. Der Anschlag gilt nicht den Deutschen. Ein tragischer Zufall will es, dass sich die Meeresbiologen ausgerechnet an diesem Tag, zu dieser Stunde im „Historil“ aufhalten. Sie möchten noch einmal ausspannen. Es soll ihr letzter Landgang für längere Zeit werden. Einen Tag später wollen sie an Bord des Forschungsschiffs Meteor zu einer dreimonatigen Exkursion im Indischen Ozean aufbrechen. Von der angespannten Sicherheitslage in der afrikanischen Hafenstadt weiß die Gruppe nichts. In Djibouti findet in jenen Tagen die erste Konferenz der IGADD-Staaten statt, ein Zusammenschluss von sechs ostafrikanischen Ländern. Mit Terroranschlägen wird gerechnet.

Die Attentäter

Am 8.März 1987, zehn Tage vor der Tat, reist der Tunesier Adouani Hamoud Ben Hassan nach Djibouti ein. Vier Tage später, am 12. März 1987, folgen die Jemeniten Mohsein Saeed Saleh und Essa Bazad Azzat, beide ausgestattet mit Diplomatenpässen. Unkontrolliert können sie auf diese Weise etwa zehn Kilogramm TNT-Sprengstoff sowie einen Zeitzünder einführen. Alle drei sind Mitglieder der „Front für die Befreiung Palästinas“ (PSF). In einem Hotel in Djibouti planen sie mehrere Tage lang den Anschlag. Sie verwerfen ihr ursprüngliches Vorhaben, den Sprengstoff an einer französischen Kaserne zu deponieren – wegen zu hohen Risikos. Als Anschlagziel wird schließlich das „Historil“ ausgewählt. Es ist ein beliebter Treffpunkt für französische Militärangehörige.

Der Anschlag gilt Frankreich. Er ist als Vergeltung gedacht, weil Frankreich im Tschad-Krieg interveniert und so den Vormarsch Libyens im Tschad unterbunden hat. Adouani gelingt es, den Diplomatenkoffer mit dem Sprengstoff unbemerkt im voll besetzten „Historil“ zu platzieren. Der Sprengsatz detoniert am 18.März1987 um 19Uhr25. Beim Versuch der Ausreise aus Djibouti wird Adouani festgenommen. Seinen Komplizen gelingt die Flucht.

Die Spur nach Libyen

Was nun folgt, ist kompliziert. Es speist sich aus Erkenntnissen von Geheimdiensten, aus Aussagen des Attentäters Adouani, es ergibt sich aus dem politischen Kontext. Und am Ende fügt es sich, mehr und mehr, zu einem klaren Bild: Hinter dem Anschlag von Djibouti steht das Libyen des Muammar al Gaddafi. Es ist, wenn man so will, Teil 1 jenes Kampfes um Gerechtigkeit, den Gerd Reinschmidt führt, der Vater des getöteten Daniel.

Akribisch trägt Reinschmidt in all den Jahren das zusammen, was überhaupt nur zusammenzutragen ist. Er hat als Nebenkläger Akteneinsicht im Verfahren gegen Adouani, das für diesen mit lebenslanger Haft endet. Bei der Bonner Staatsanwaltschaft erwirkt er ein Ermittlungsverfahren, das 1989 tatsächlich zu drei Haftbefehlen gegen die Attentäter führt. Es sind ruhelose Recherchen in diesen Jahren. Und immer wieder findet er Hinweise darauf, dass Libyen als Drahtzieher des Attentats gelten muss. Es ist die Wahrheit, Reinschmidt glaubt an sie felsenfest. Doch die Wahrheit ist in dieser Form nichts wert.

Adouani, der Attentäter, ist seit 1983 Mitglied der „Front für die Befreiung Palästinas“ (PSF), einer Organisation, die ganz wesentlich von Libyen finanziert wird. Im Februar 1987 erhält Adouani in der syrischen Hauptstadt Damaskus den Auftrag für den Anschlag von Djibouti. Gelenkt wird die Operation von dem libyschen Diplomaten Taher Chaabane. Er ist es auch, der Adouani nach Damaskus bestellt. Kurz nach der Tat versucht Adouanis Komplize Essa Bazas Azzat, dem Drahtzieher Chaabane telefonisch vom Erfolg der Aktion in Djibouti zu berichten. Adouani selbst wird für seinen Auftrag mit libyschen Traveller-Schecks bezahlt. Libyen und immer wieder Libyen.

Nach Erkenntnissen verschiedener Geheimdienste ist es ausgeschlossen, dass die PSF eigene Motive für den Anschlag von Djibouti hat. In einem Fernschreiben des Bundesnachrichtendienstes vom 14.Juli1987 heißt es: „Die Partnerdienste behaupten mit Bestimmtheit, dass Gaddafi der PSF den Auftrag für das Attentat gegeben habe.“ Seit diesem Schreiben sind mehr als 17 Jahre vergangen.

Libyens neue Rolle

Am 5.April 1986 fordert ein Bombenanschlag auf die West-Berliner Diskothek „La Belle“ drei Tote und 200 Verletzte. Am 21.Dezember1988 explodiert über dem schottischen Lockerbie ein US-Passagierflugzeug mit 259 Insassen; elf weitere Menschen sterben am Boden. Am 19.September1989 explodiert über dem afrikanischen Staat Niger ein französisches Passagierflugzeug mit 170 Menschen an Bord. Libyen wird zum Paria der Völkerfamilie. Erst eineinhalb Jahrzehnte später erkennt der nordafrikanische Staat die Urheberschaft der Anschläge an und erklärt sich bereit, den Opfern Entschädigung zu zahlen. Am 12.September2003 hebt der UN-Sicherheitsrat in New York die Sanktionen gegen Libyen auf. Es ist die Wende. Das Land ist zurück im Rund der internationalen Staatengemeinschaft. Gerd Reinschmidt schreibt einen Brief. Er ist adressiert an den „Bundesminister des Äußeren. Herrn Joschka Fischer – persönlich“. Es ist der 15.September 2003.

Der Brief an Fischer

Es sind nur zwei Seiten, die knappe Darstellung eines komplizierten Falles. So nüchtern es eben geht. Gerd Reinschmidt hat noch die Kopie des Haftbefehls beigefügt, den das Amtsgericht Bonn 1989 erlassen hat sowie „eine Zusammenfassung der Ergebnisse der damaligen Ermittlungen aus meiner Sicht“. Der Brief endet mit einer Bitte. Es ist die Bitte, „eine amtliche Untersuchung über die damaligen Ereignisse in die Wege zu leiten, bei der alle Informationen ausgewertet werden, die der Bundesregierung über diesen Terroranschlag zugänglich sind. Ich bin überzeugt, dass sich dabei herausstellen wird, dass Libyen die Verantwortung für diesen Anschlag trägt“. Gerd Reinschmidt schreibt dann noch: „Ich hoffe auf Ihr Verständnis für meine Initiative.“ Dann wartet er.

Die Antwort

Im Auswärtigen Amt wird der Brief auf Sprengstoff durchleuchtet. Routine. Mit allen Briefen wird so verfahren. Es sind Dutzende täglich. Im Büro des Ministers wird darüber entschieden, ob sie Fischer vorgelegt werden. Reinschmidts Brief schafft es. Er wandert tatsächlich, zur Kenntnis, auf den Schreibtisch des Ministers, dann zum Referat für internationales Strafrecht, „mit Bitte um ein Votum“. Es ist ein politischer Vorgang, aber er folgt den Regularien des ministeriellen Apparats. In der dritten Oktoberwoche 2003 erstellt der Vortragende Legationsrat 1.Klasse, Leiter des Referats 506, Karl Flittner, einen Antwortentwurf. Er stützt sich auf längere Recherchen, unter anderem auf Informationen aus der Deutschen Botschaft in Djibouti.

In dem Schreiben schimmert die Anteilnahme durch, doch in der Sache ist es distanziert. „Das Strafverfahren gegen den tunesischen Attentäter Adouani in Djibouti hat zu dessen Verurteilung geführt“, heißt es in dem Antwortbrief, „jedoch im Urteil keine Klarheit über seine eventuellen Auftraggeber erbracht.“ Auch in Deutschland sei es zu keiner Anklageerhebung gekommen. In der Endfassung, datiert vom 27.Oktober2003, schreibt Flittner: „Das Auswärtige Amt hat seinerseits keine gesicherten Erkenntnisse über die Urheber und Hintermänner der Tat. Das Auswärtige Amt wäre aber auch nicht befugt, eine Untersuchung über vergangene Ereignisse mit dem Ziel förmlicher Feststellung von Verantwortlichkeit und Schuld bestimmter Personen, Organisationen oder Staaten durchzuführen oder in Auftrag zu geben. Dies ist nach unserer Rechtsordnung allein Sache der Justiz.“

Für Reinschmidts Wahrheit heißt das nichts anderes als: Es fehlt die Beglaubigung durch die Justiz.

Als er den Brief erhält, ist Gerd Reinschmidt „niedergeschmettert“. Er fühlt sich missverstanden, „abgewimmelt“. Er sagt: „Ich hatte ein politisches Anliegen und werde auf eine Strafverfolgungsebene abgeschoben.“ Er sei enttäuscht, sagt Reinschmidt, „dass sich der Staat nicht schützend vor seine Bürger stellt, sondern nach einem Vorwand sucht, wegzusehen“. Er habe gedacht, sagt Reinschmidt, dass es bei einer rot-grünen Regierung anders zugehe, er fühle sich an die Zeiten von Kohl und Genscher erinnert. Reinschmidt ist Sozialdemokrat.

Der zweite Brief an Fischer

Es dauert fast ein halbes Jahr, bis Gerd Reinschmidt abermals schreibt, im März 2004 ist das. Bitterkeit mischt sich zwischen die Zeilen, das Gefühl, einen Kampf zu führen, der vergebens sein wird: „Dass der Außenminister der Bundesrepublik Deutschland nicht zuständig sein soll, wenn junge deutsche Wissenschaftler im Ausland einem Terroranschlag zum Opfer fallen, ist eine Ausrede, die an Zynismus kaum zu überbieten ist. Ich kann nur hoffen, dass Sie diese Aussage korrigieren.“ Doch viel Hoffnung hat der Vater nicht. Nur ein paar Zeilen später wirft er dem Ministerium vor, „dass man in Ihrer Behörde nicht nach Klarheit gesucht hat, sondern nach Argumenten, hinter denen man sich vor der politischen Verantwortung verstecken zu können glaubt“. Reinschmidt ist ein politisch denkender Mensch. Er weiß, dass zu dieser Zeit längst die Verhandlungen mit den Libyern über Entschädigungszahlungen für Terroranschläge im Gang sind. Frankreich meldet bereits Erfolge. Libyen zahlt enorme Summen, Milliardenbeträge fließen. Ablasshandel nennt Reinschmidt das. Auch die Opfer des La-Belle-Anschlags können sich Hoffnung machen. Warum dann Gerd Reinschmidt nicht, der kein Geld will, nur Gerechtigkeit?

Der Vater schreibt, die Entschädigungen der Opfer des La-Belle-Anschlag dürften kein Grund dafür sein, „die Opfer von Djibouti der Vergessenheit preiszugeben. Die Opfer dieses Terroranschlages würden ansonsten im Nachhinein zu Opfern einer feigen deutschen Diplomatie“. Noch einmal appelliert er „hochachtungsvoll“ an den Außenminister. Dann wartet er ein zweites Mal.

Die zweite Antwort

Knapp sieben Wochen dauert es diesmal. Dann antwortet ihm der Leiter der Rechtsabteilung, Ministerialdirigent Thomas Läufer. Er weist darauf hin, dass im Fall des Bombenanschlags auf die Diskothek „La Belle“ erst die Begründung des Urteils des Berliner Landgerichts „Ausgangspunkt und Grundlage der diplomatischen Bemühungen der Bundesregierung gegenüber Libyen“ war. Für den Anschlag von Djibouti fehle dies. „Nach den vorliegenden Erkenntnissen“, schreibt Läufer, gebe es keine hinreichende Grundlage, „auf der die Bundesregierung derzeit mit Aussicht auf Erfolg rechtliche oder politische Ansprüche gegen Libyen vortragen könne.“ Als Gerd Reinschmidt das liest, weiß er: Ein weiterer Brief erübrigt sich.

Die verschiedenen Ebenen

Diese Geschichte hat mit Politik zu tun und mit Gerechtigkeit und damit, wie schwer bisweilen das eine mit dem anderen überein zu bringen ist. Gerd Reinschmidt wird sich über die Libyen-Reise des Kanzlers am Ende dieser Woche im Fernsehen informieren. Er hält sie für falsch, für „moralisch verwerflich“. Er weiß, dass der Fall seines Sohnes bei dem Treffen Gerhard Schröders mit Gaddafi keine Rolle spielen wird. Er weiß, dass am Ende des Besuchs Libyen in seinen Bemühungen international wieder salonfähig zu werden, wieder einen Schritt weiter ist. Er kennt den Ausspruch von Gaddafis Sohn Seif al-Islam, dass die Entschädigungsleistung für die Opfer des La-Belle-Anschlags „die letzte Akte“ sei, „die wir geschlossen haben“

Doch Gerd Reinschmidt will gar kein Geld. Er will „Gerechtigkeit für meinen Sohn“. Es sieht nicht danach aus, dass das Libyen des Muammar al Gaddafi mit einer derartigen Sichtweise etwas anfangen kann. Es sieht nicht danach aus, dass man im Auswärtigen Amt in Berlin über die Zuversicht verfügt, das sich daran irgendetwas ändern könnte.

Gerd Reinschmidt hat seine Briefe zu einem ungünstigen Zeitpunkt geschrieben, zu einem Zeitpunkt, in dem Gerechtigkeit und Politik nicht zueinander kommen wollen. Im Auswärtigen Amt hat man dem Vater, der seinen Sohn vor mehr als 17 Jahren verloren hat, ein persönliches Gespräch angeboten.

Auch ein weiterer Briefwechsel ist möglich. Dann würde der Apparat noch einmal angeworfen werden – wenn „neue Erkenntnisse“ hinzugekommen sind. Welche Erkenntnisse soll Gerd Reinschmidt noch liefern?

Tagesspiegel - Debatten


Hintergründe und Expertisen zu aktuellen Diskussionen: Tagesspiegel Causa, das Debattenmagazin des Tagesspiegels.

Hier geht es zu Tagesspiegel Causa!

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben