Zeitung Heute : Diepgens Weg aus der Innenstadtkrise

LORENZ MAROLDT

Konferenz zu den Problemen der Innenstadtbezirke: Der Regierende Bürgermeister lud nicht den Innensenator oder Bauherren ein, er erklärte die Bildungspolitik zu wichtigsten Thema.Ein bemerkenswertes SignalVON LORENZ MAROLDTEs hatte ein Wohnparadies werden sollen, mitten im proletarischen Kreuzberg und zu einer Zeit, als Politiker gerne für Menschen planten, die sie sich stets gleich vorstellten - ob sie nun tagsüber den Hammer schwangen oder auf dem Bleistift kauten: friedlich, kulturbeflissen, belesen, freundlich zu Kindern, Omas und den Mitbürgern aus dem Morgenland.Die Stadtplaner gaben es den Berlinern schriftlich: Am Kottbusser Tor sollte es hängende Gärten geben und große Terassen, mit Sonnenschirmen eines Café-Gartens dekoriert; von der klassischen Belle Etage war die Rede und von hellen Kaufhäusern mit hohen Oberlichtkuppeln; nicht zu vergessen das mobile Freilufttheater voller Spielzeugmöbel.Man sieht sie vor sich, die Wunschberliner jener Tage: glücklich vereint um den Grill, lachend, tanzend und spielend. Inzwischen sieht es hier, wie man weiß, doch etwas anders aus.Doch seit ein paar Monaten sind Orte wie dieser plötzlich wieder im Mittelpunkt des politischen Interesses.Nun hatten auch Statistiker festgestellt, was nicht erst seit gestern offenkundig ist: ganze Stadtteile versinken in Elend, Gewalt und Armut.Das war der Startschuß für verbalen Aktionismus aus den Reihen der Berliner Koalition.Vorgeschlagen wurde der Abriß ganzer Wohnblocks, verlangt eine Zuzugssperre für Ausländer, empfohlen eine Art täglicher Kinderlandverschickung, beklagt der Rückzug der "normalen Berliner". Mitten in diese Stimmung hinein kündigte der Regierende Bürgermeister eine Konferenz an, die sich mit den Problemen der Innenstadtbezirke beschäftigen sollte.Und nun geschah das Überraschende: Diepgen lud nicht zur ersten Sitzung etwa den Innensenator ein, um über Ausländergewalt zu räsonieren; er bat auch nicht Bauherren zu sich, um zu erörtern, wie die kranken Quartiere möglichst günstig gesprengt und wieder aufgebaut werden könnten.Nein, Diepgen erklärte die Bildungspolitik zum ersten und somit wichtigsten Thema und die oft mangelhaften Sprachkenntnisse von Kindern nichtdeutscher Herkunft als drängendes Problem.Nicht Polizisten waren die Experten dieser ersten Runde, sondern Schulleiter. Das Signal, das Diepgen damit setzte, ist bemerkenswert.Es wäre sicher leichter gewesen, die Schuld zuerst anderen zuzuweisen: den Türken, die nicht deutsch lernen; den Jugendlichen, die, von Frust und Langeweile getrieben, erst Unfug und dann Schlimmeres anstellen; der Polizei, die wegsieht, wenn Heroin verkauft wird; den Stadträten, die alles und jeden in Schutz nehmen; den Obdachlosen, die ihre Büchsen einfach fallen lassen; den noch nicht Arbeitslosen, die wegziehen und letztlich diejenigen sind, die ihren Stadtteil kippen lassen.Stattdessen beginnt Diepgen dort, wo der Senat selbst etwas tun kann - und wo er auf eigene Fehler stößt. Diepgens Vorgehen zeugt von politischem Mut.Bildungspolitik eignet sich kaum für knappe Parolen, und ihr Erfolg ist nie sicher; wenn er überhaupt kommt, dann erst nach einiger Zeit.Da könnten andere unruhig werden, nach einer starken Hand dann doch noch dringend verlangen.Diepgen scheint darauf zu setzen, daß die Folgekonferenzen, bei denen es um Arbeit, Wohnen und Sicherheit gehen soll, hier einen Ausgleich schaffen, aber der Schwerpunkt ist unverrückbar gesetzt.Würden die Vorhaben jetzt noch zerredet und blieben allesamt liegen, dann hätte Diepgen verloren. Die Schwierigkeiten sind gleichwohl enorm.Schulen flexibler zu machen, Tests und Förderklassen einzurichten, Kinder aus sozial schwachen Familien in Kitas unterzubringen kostet sehr viel Geld - das aber ist nicht vorhanden.Zudem wird es Widerstände geben: von jenen, die einen Sprachtest für diskriminierend halten, die sich an idealistischer Gleicheit festklammern, die nicht wahrhaben wollen, daß ihre Kinder ein zu schlechtes Deutsch sprechen, um hierzulande Chancen auf eine erfolgversprechende Ausbildung zu haben.Ohne Zwang wird das alles nicht gehen, aber, und das erleichtert die Sache, es bedarf auch keiner neuen Utopie.Es wäre schon ein Erfolg, den Trend, daß ganze Stadtteile in jeder Beziehung verarmen, mittelfristig zu drehen.Wenn der Senat das zustande bringt, dann könnte Berlin, das als Beispiel für Not und Elend der Großstadt gilt, tatsächlich noch zum Vorbild werden.Modell Berlin - das wäre doch auch mal ganz schön.

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