Zeitung Heute : Dinosaurier im Wandel der Zeiten

CARSTEN GERMIS

Seit fast 15 Jahren regiert Kohl mit seiner CDU.Noch nie ist die Erstarrung des Landes, die Unfähigkeit zu Reform und Veränderung so laut und so häufig beklagt worden wie in jüngster ZeitVON CARSTEN GERMISEines ist sicher: Helmut Kohl wird 1998 der Spitzenkandidat der Union im Bundestagswahlkampf sein.Daran kann niemand ernstlich rütteln.Doch so einfach, wie es auf den ersten Blick aussieht, sind die Verhältnisse auch bei den Christdemokraten nicht mehr.Zwar scheint das Mißfallen, das Biedenkopf aus seiner Partei entgegenschlägt, die Stärke Kohls zu bestätigen.Anders als 1989, als der damalige CDU-Generalsekretär Heiner Geißler gemeinsam mit Biedenkopf und anderen am Stuhl des CDU-Vorsitzenden sägten, steht der Sachse heute mit seinem Vorstoß allein auf weiter Flur.Doch neben der Abscheu über Biedenkopfs Kritik zeigt sich in der Union zunehmend eine Unruhe, die nur die dominierende Gestalt des Übervaters Kohl und der beginnende Wahlkampf noch unter der Decke halten können.Auch die CDU-Fraktionsvorsitzenden aus den deutschen Landtagen, die derzeit im Ostseebad Warnemünde tagen, haben Biedenkopf pflichtgemäß gerügt.An deftigen Vorwürfen, er schade den Wahlchancen der Union, fehlte es nicht.Doch es gab auch verhaltenere Zurückweisungen, und in stiller Stunde, beim Strandspaziergang an der Mecklenburger Bucht, werden die Gedanken des einen oder anderen Fraktionschefs in andere Richtungen schweifen. Biedenkopf hat ja Recht, wenn er vor dem Eindruck warnt, die Union habe keinen anderen geeigneten Politiker für das Kanzleramt als Helmut Kohl.Sie hätte welche, wenn der Bundesvorsitzende der CDU, seit einem guten Vierteljahrhundert im Amt, kritische Geister neben sich duldete.Sieht man von Kohls Kronprinzen Wolfgang Schäuble ab, wo sind sie denn, die Führungspersönlichkeiten der CDU, die in den vergangenen Jahren Akzente gesetzt haben? In den westlichen Bundesländern ist die CDU heute in einem beklagenswerten Zustand.Dort gibt es mit Erwin Teufel nur noch einen christdemokratischen Ministerpräsidenten.Alle anderen Westfraktionschefs der CDU, die jetzt in Warnemünde mit ihren Ostkollegen und dem CSU-Mann Alois Glück nach Reformideen suchen, sitzen auf den harten Bänken der Opposition; bis auf den Bremer der eine große Koalition durch die bekannten Untiefen eines solchen Bündnisses führen muß. Doch nicht nur personell steht die Union im Schatten ihres Vorsitzenden.Als Kohl erstmals an die Spitze der CDU gewählt wurde, hat er maßgeblich dazu beigetragen, aus ihr eine moderne, schlagkräftige Volkspartei zu machen.Jetzt, wo er allein die Partei zu sein scheint, entwickelt sie sich immer stärker zurück zum Kanzlerwahlverein.Seit fast 15 Jahren regiert Kohl mit seiner CDU mittlerweile in Bonn.Noch nie ist die Erstarrung des Landes, die Unfähigkeit zu Reform und Veränderung so laut und so häufig beklagt worden wie in den letzten Monaten.Seit 1994 hat die Bonner Koalition fast keine eigenen Akzente mehr gesetzt, die über Sparpakete hinausgingen.Gab es eine Reform, wie beim Familienlastenausgleich, ist sie zumeist unter dem Druck einer Entscheidung des Verfassungsgericht erfolgt.Was ist aus den großen Zielen geworden? Die Halbierung der Arbeitslosenzahlen bis zum Jahr 2000? Noch nie waren wir weiter davon entfernt.Die Rentenreform? Die Union hat sich nach langem Würgen für das Weiter-so entschieden.Die Steuerreform? Viele in der CDU wollen sie nur halbherzig, zum großen Wurf fehlte ihnen die Kraft auch dann, wenn die Sozialdemokraten der Koalition nicht mit ihrer Mehrheit im Bundesrat ständig Knüppel zwischen die Beine würfen. Die Verkrustung der alten Bundesrepublik, die in Sonntagsreden beklagte Mentalität, die stets Bedenken gegen Veränderungen äußert, und nie deren Chancen sehen will; auch die CDU-Fraktionschefs in Warnemünde haben die Rituale wieder beklagt.Dabei ist gerade die deutsche Politik, ist auch die CDU dieser Tage ein Symbol für diesen Stillstand.Niemand verkörpert das mehr als Helmut Kohl, der Biedenkopfs Attacke launisch mit den Worten zurückwies, politische Dinosaurier wie er seien wieder "in".Überall, auch jetzt in Warnemünde wieder, wird von den Reformen gesprochen, die den rasanten politischen und wirtschaftlichen Wandel begleiten sollen.Aber auch die CDU verharrt, allen wortreichen Tagungsbeschlüssen zum Trotz, im Stillstand.Dinosaurier, dies sollte Kohl, der Historiker, eigentlich wissen, sind ausgestorben, weil sie sich als nicht anpassungsfähig erwiesen.

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