Diplomatie-Krise : Drama bei Festnahme von Gaddafi-Sohn

Auf die Festnahme eines Gaddafi-Sohns durch Schweizer Polizei folgte ein beispielloses Drama. Er hatte Diplomatenstatus. Was hat die Schweiz aus diesem Vorfall gelernt?

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Zum Schluss gingen die Schweizer aufs Ganze. Die Regierung wollte per Kommandoaktion zwei Eidgenossen aus der Gewalt des libyschen Diktators Muammar al Gaddafi befreien. Im letzten Moment stoppte Bern das waghalsige Unternehmen. Der geplante Coup gilt als Höhepunkt eines Konflikts zwischen der Schweiz und Libyen, der durch den rüpelhaften Auftritt eines Libyers mit Diplomatenpass ausgelöst wurde: Hannibal al Gaddafi, der Sohn des inzwischen gestürzten und gestorbenen Despoten.

Der Nervenkrieg zwischen den Eidgenossen und den Libyern begann im Juli 2008. Hannibal al Gaddafi rastete in einem Genfer Luxushotel aus, er und seine Frau verprügelten ihr Personal. Die Polizei nahm das Paar in Gewahrsam – später stellten die Behörden das Verfahren gegen den Gaddafi-Sprössling ein, er und seine Frau durften die Eidgenossenschaft gegen Zahlung einer Kaution verlassen. Aus Rache ließ der alte Gaddafi zwei Schweizer festnehmen. Dann stoppte Gaddafi die Erdöllieferungen in die Schweiz, in der UN forderte er die „Aufteilung“ der Eidgenossenschaft, und er demütigte Helvetiens Bundespräsidenten Hans-Rudolf Merz: Der Mann aus Bern reiste eigens nach Tripolis, entschuldigte sich für die Festnahme Hannibals durch die Genfer Polizei und hoffte so, die Schweizer Geiseln heil nach Hause zu bekommen. Später musste Merz einsehen, dass er genarrt wurde: Gaddafi hielt die beiden unglücklichen Eidgenossen weiter fest. Erst als die EU und die USA Druck ausübten, lenkte Gaddafi ein: Der Tyrann ließ die Schweizer Geiseln 2010 laufen. Das Drama hielt die Schweizer jahrelang in Atem, das Klima in der Regierung vergiftete sich, und die Eidgenossenschaft lernte schmerzhaft, dass Tyrannen wie Gaddafi sich keinen Deut um das Völkerrecht scheren.

Da der Fall aber als bizarre Ausnahme in die Schweizer Historie einging, haben Regierung und Parlament die bislang geltenden Regelungen für den Umgang mit Diplomaten nicht geändert. Zumal in der UN-Stadt Genf Tausende Angestellte internationaler Organisationen mit Diplomatenpass sowie Botschaftsangehörige aus fast 200 Ländern arbeiten. Die meisten Mitglieder der internationalen Gemeinde führen ein unauffälliges und unspektakuläres Leben. Jan Dirk Herbermann

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