Zeitung Heute : Doppelrolle rückwärts

Es ist Angela Merkels erster großer Auftritt im neuen Jahr – und gleich wird auf großer Bühne ein Seiltanz draus. Wie Roland Koch stützen und gleichzeitig die Koalition? Die Strategie: Witze und subtile Botschaften



Irgendwann hat endlich jemand die Frage gestellt, die auf der Hand liegt: Warum, Frau Bundeskanzlerin, sind Sie heute eigentlich hier? Angela Merkels Blick schweift kurz über den Saal der Bundespressekonferenz. Vorne knubbeln sich Fotografen. Dahinter jeder Stuhl besetzt. Entlang der Glaswände stehen noch welche. Gut 400 Hauptstadtjournalisten warten auf Antwort. Merkel lächelt. „Ich hab’ das jetzt richtig gefunden, und Sie sind gekommen. Machen wir daraus einfach das Beste.“

Der Saal kichert anerkennend. Das hier ist immer ein bisschen ein Katz- und Maus-Spiel, nur dass es immer umgekehrt ausgeht, weil die Katzen zwar weit in der Überzahl sind, die Maus aber trotzdem nicht zu packen kriegen. Später versucht es noch mal einer, diesmal mit Schwarz-Grün. Ob sie so etwas in Hamburg kategorisch ausschließe? Merkel sagt, dass sie dem CDU-Bürgermeister Ole von Beust gesagt hat, dass sie mit aller Kraft dafür kämpfen werde, dass er seine absolute Mehrheit behalte. „Das war jetzt aber nicht die Frage!“ beschwert sich der Fragesteller. Merkel gestattet sich den Anflug eines maliziösen Lächelns. „Das war jetzt die Antwort.“

Die Frage, die diese Angela Merkel in Verlegenheit bringt, muss noch gefunden werden. Dabei ist die nach dem Hier und Heute alles andere banal. Die üblichen Eingeweihten haben seit Wochen gemurmelt, ja, Merkel komme, aber erst nach den Landtagswahlen. Dann hat es fürchterlich zu krachen angefangen, erst in Hessen und dann in der Koalition. Und jetzt ist Merkel auf einmal viel früher da.

Wer wissen will, warum, kommt um eine kurze Rückschau nicht herum. Die beginnt am Abend des 4. Januar im Kaisersaal des Kurhauses zu Wiesbaden. Unter wilhelminisch-pompöser Jugendstilkulisse haut die CDU-Vorsitzende mit beiden Händen gleichzeitig auf die Luft ein. „Es kann doch nicht wahr sein, dass eine Minderheit der Mehrheit Angst macht!“ Der Saal, lauter Bürger gehobener Einkommensschichten, applaudiert begeistert. Merkel ist sonst keine gute Wahlkampfrednerin. Aber diesmal springt Feuer über. Hat Roland Koch sie angesteckt? Der hat als Vorredner den Landtagswahlkampf eröffnet, auf seine Weise: „Ordnung schaffen ist in diesem Land möglich!“ Seit drei Tagen macht Koch Furore, mit solchen Sätzen und mit anderen, etwa dem, dass es „zu viele ausländische kriminelle Jugendliche“ gebe.

Die Furore hält bekanntlich bis heute an. Und sie hat eine Lautstärke angenommen, dass sich in Berlin der eine oder andere diesmal fast im Ernst zu fragen begann, wie eine Koalition weiter miteinander regieren will, in der zum Beispiel der SPD-Fraktionschef Peter Struck dem CDU-Wahlkämpfer Koch klammheimliche Freude über die U-Bahn-Schlägerei in München unterstellt und den Ruf der CDU nach einer Entschuldigung mit einem „Die kann mich mal!“ beantwortet.

Nun, Merkel ist gekommen, diese Frage zu beantworten. Frauen in der Politik haben es nicht immer leicht – dazu später noch etwas –, aber die Mode ist entschieden auf ihrer Seite. Merkel trägt große Koalition plus einen kleinen ironischen Tupfer. Rot ist das Jackett. Schwarz aber ist die Hose. Womit also klargestellt wäre, wer die Hosen an hat. Das Farbenspiel erübrigt fast schon jede Frage. Trotzdem müssen natürlich welche gestellt werden. Frau Bundeskanzlerin, kann diese Regierung, die die „tageszeitung“ dieser Tage als „grobe Koalition“ verspottete, überhaupt noch gemeinsam Politik machen? „Wir haben die Kraft, wir haben die Verantwortung, wir haben den Willen.“ Aber haben Sie sich schon mal gefragt, wo die Bruchlinien in dieser Koalition liegen? „Ich hab’ gar keine Zeit, mir die Gedanken zu machen.“ Aber funktioniert die Zusammenarbeit mit dem neuen Vizekanzler Frank Walter Steinmeier so gut wie mit dem alten Franz Müntefering? „Beide sind unterschiedliche Charaktere.“ Doch mit Steinmeier, nur so als Beispiel, habe sie gerade eben erst abgesprochen, dass sie beide zu gegebener Zeit mal gemeinsam vor die Hauptstadtpresse treten. Aber was ist mit Struck? „Jeder pflegt da so seinen Stil“, sagt Merkel. Kurze Pause, Nachsatz: „Und ich guck mir das an.“

So viel zur Kanzlerin, die im Übrigen noch unbedingt die Botschaft los werden will, dass das Jahr 2008 das „Schlüsseljahr“ der großen Koalition werde, in dem sich nämlich entscheiden werde, ob das Bündnis die selbst gesetzten Ziele erreiche. Die nennt sie auch, die Ziele: neuschuldenfreier Haushalt bis 2011, drei Prozent des Bundesetats für Forschung, Lohnnebenkosten unter 40 Prozent. Man könnte leicht auf den Gedanken komme, dass das relativ einfach zu erreichende Ziele sind. Deshalb flicht Merkel mehrfach ein, man werde „hart arbeiten“ müssen für den Befähigungsnachweis.

Außer der Kanzlerin sitzt da oben auf dem Podium aber auch noch die CDU- Vorsitzende. Die hat ebenfalls eine Botschaft, diesmal eine doppelte. Der erste Teil ist einfach zu verstehen: Wahlkampf ist Wahlkampf, und Roland Koch hat im Prinzip durchaus Recht. Hat nicht die CDU seit Jahren ein schärferes Jugendstrafrecht gefordert, anders als die SPD? „Es kann im Wahlkampf keine Tabus geben“, sagt Merkel. Und: „Manchmal sind wir ja vielleicht auch ganz froh – wir sind ja auch Parteipolitiker –, wenn wir mal über Unterschiede reden können.“

Der zweite Teil der Botschaft kommt erheblich subtiler daher. Das hat seinen Grund. Sie läuft nämlich darauf hinaus, die Angela Merkel aus dem Wiesbadener Kaisersaal zu dementieren. Oder sagen wir genauer: Es geht um das Kunststück, die Angela Merkel aus Wiesbaden wieder auf eine gewisse Distanz zu dem Wiesbadener Koch zu bringen, ohne sich von ihm zu distanzieren.

Die Botschaft versteckt sich in Anmerkungen voller gesundem Menschenverstand: Natürlich sei doch jedermann klar, dass es gegen Jugendgewalt nicht ein einziges Wundermittel gebe. Die Botschaft ist eingewickelt in historischen Nachhilfeunterricht: „Ich war vier Jahre Jugendministerin, ich habe mich mit diesen Fragen nun wirklich beschäftigt!“ Und sie steckt in Sätzen wie diesem: „Ich führe meinen Wahlkampf einheitlich in allen drei Bundesländern und immer auf der Grundlage der Wiesbadener Erklärung.“

Die Wiesbadener Erklärung ist der gemeinsame Nenner, auf den die CDU ihre Position in Sachen Jugendgewalt gebracht hat. Da ist zwar auch von härteren Strafen die Rede, aber nicht nur. Und von Strafrecht für Kinder, zum Beispiel, steht da überhaupt nichts. Diesen seinen Vorstoß hat Koch schon am Montag selbst kassieren müssen, auf Merkels sehr eindringliches Anraten.

Trotzdem – oder soll man sagen: erst recht deshalb – kein Wort gegen den Hessen. Oder vielleicht doch? Ein amerikanischer Journalist will von Merkel wissen, wie sie die Debatte in seiner Heimat beurteilt, ob eine Frau wie Hillary Clintons Präsidentin werden kann. „Die haben wir ja hinter uns“, die Debatte, murmelt Merkel spontan. Aber andererseits: „Es gibt eigentlich nur Debatten über Männer in der Politik.“ Der Saal lacht wieder. Je nachdem, wie man den Satz betont – auf „Männer“ zum Beispiel – ist er ja auch ganz schön frech.

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