Zeitung Heute : Drei zum Ersten

Ein Veto am frühen Morgen, ein neuer Plan am späten Abend: Europa kämpft um eine gemeinsame Position zum Irak-Konflikt. Jetzt wollen Berlin, Paris und Moskau weitere Staaten für ihre Friedensinitiative gewinnen. Das soll Schaden von der Nato abwenden.Und den Krieg überflüssig machen.

Thomas Gack[Brüssel],Robert von Rimscha[B]

Von Thomas Gack, Brüssel

und Robert von Rimscha, Berlin

Was morgens so aussah, als würde es lediglich dazu dienen, jegliche Anzeichen für einen baldigen Krieg zu verwischen, bekam abends das Gesicht eines konstruktiven Versuches, den Frieden zu wahren. Frankreich, Belgien und Deutschland hatten am Montagmorgen vor Ablauf der „Verschweigefrist“ gegen den Beschluss von Nato-Generalsekretär George Robertson, den Schutz des Nato-Partners Türkei militärisch vorzubereiten, Widerspruch eingelegt. Die Türken forderten daraufhin sofort Konsultationen nach Artikel 4 des Nato-Vertrags – die Vorstufe für den Bündnisfall.

Warum die 19 Nato-Botschafter auf ihrer anschließenden Sondersitzung nicht zu einem abschließenden Ergebnis kamen, scheint im Hinblick auf die Bekanntgabe von Frankreichs Staatspräsident Jaques Chirac am Abend offensichtlich. Die „Gemeinsame Erklärung Russland – Deutschland – Frankreich“, die Chirac nach seinem Treffen mit Russlands Staatschef Wladimir Putin in Paris verlas, geht davon aus, dass es „eine Alternative zum Krieg“ gebe. Offensichtlich deshalb hatten sich die drei Nato-Staaten so ostentativ gegen vorzeitige Planungen gestellt, die ihrer Meinung nach einen Krieg voraussetzten.

Saddam gewährt Überflugrechte

Dass Russland als Nicht-Nato-Partner an der Seite Frankreichs und Deutschlands steht, könnte einen Ausblick auf das Verhalten der Mitglieder im UN-Sicherheitsrat sein. Russland hat, wie auch Frankreich, ein Veto-Recht dort. Demonstriert Russland jetzt seinen Willen, den Irak mit friedlichen Mitteln zu entwaffnen, könnte das den Amerikanern Argument genug sein, die Vorschläge der „Drei“ anzunehmen, zumindest aber, sie gut abzuwägen. Eines solch deutlichen Hinweises könnte es bedürfen, weil die USA die Resolution 1441 als bereits gebrochen ansehen, nachdem Saddam Hussein nicht ausreichend kooperiert hat.

Fast gleichzeitig mit der „gemeinsamen Erklärung“ der drei signalisierte der Diktator in Bagdad, er würde den Inspekteuren zukünftig Überflugrechte gewähren, ohne daran eine Bedingung zu knüpfen.

Der Krieg sei „nicht unausweichlich“, hatten das Trio der Dissidenten noch am Morgen verkündet. Dass jetzt mit Russland ein anderer Dritter in den Bund eingetreten ist, bedeutet nicht, dass es bei nur diesen Dreien bleiben wird.“ Die vom Sicherheitsrat einstimmig verabschiedete Resolution 1441 bietet einen Rahmen, dessen Möglichkeiten noch nicht voll und ganz ausgeschöpft sind“, heißt es am Abend in der Erklärung.

Auch wenn sich dieses vermeintliche Auftrumpfen am Ende des Tages als kalkuliertes „Friedenskonzept“ erweist, bleibt der Hieb, den der Widerspruch vom Morgen dem Bündnis, der Nato, beigebracht hatte.

Zwar scherzte man im Brüsseler NatoHauptquartier am Montag noch: ,,Nein, wir sind hier nicht auf der Titanic – noch nicht.“ Auch spielte keine Militärkapelle ,,Näher mein Gott zu dir“, als der verkniffen wirkende Nato-Generalsekretär Lord Robertson im Haupteingang des alten Allianzgebäudes vor die Presse trat. Aber der Schotte, und mit ihm die Einigkeit der Nato, musste eine schwere Schlappe hinnehmen, die das Bündnis erschüttert und zu spalten droht: Das von Robertson am Donnerstag vergangener Woche eingeleitete ,,Schweigeverfahren“ war gescheitert. Hätten alle 19 Nato-Staaten bis 10 Uhr Stillschweigen bewahrt, so hätten die militärischen Planer der Allianz mit ihrer Arbeit zum vorsorglichen Schutz des Bündnispartners Türkei beginnen können. ,,Hier ging es nicht um eine Teilnahme der Nato an einer militärischen Operation gegen den Irak“, stellt Robertson fest, ,,sondern um die Solidarität mit einem Alliierten. Dass wir uns seit drei Wochen nicht einigen können, ist ein sehr ernster Vorgang.“ ,,Ich hoffe, dass die Mitgliedstaaten sich bewusst sind, was es für die Allianz bedeutet, wenn wir uns nicht einig werden“, warnte der Nato-Generalsekretär vergebens. Schon ist in Brüssel von einer Spaltung der Nato, von einem ,,Ende der alten atlantischen Allianz“, von einer ,,Abdankung des Bündnisses“ die Rede. Wer auf die Zwischentöne der Erklärungen in Berlin, Paris und Brüssel höre, der könne die Kratzgeräusche des Eisbergs am Rumpf des Dampfers wahrnehmen, spötteln Skeptiker. ,,Wir sind zweifellos in einer schwierigen Situation“, gibt der Nato-Generalsekretär zu. Tatsächlich war das Bündnis schon oft in schwierigen Situationen. ,,Wir werden auch diese Schwierigkeiten bewältigen“, meinte Robertson zweckoptimistisch.

Der Weg zur deutschen Beteiligung am französischen Nein war steinig. Noch am Freitag hieß es in Berliner Regierungskreisen: „Die Türkei darf nicht schlechter gestellt werden als Israel.“ Dies durfte als Hinweis darauf verstanden werden, dass es diesmal keinen Einspruch geben würde, der eine Nichtbehandlung des amerikanisch-türkischen Wunsches zur Folge gehabt hätte. So zumindest sah es der Berliner Regierungsapparat noch am Freitagmittag und überlegte, ob beispielsweise die Niederländer jene deutschen Patriot-Raketen steuern könnten, die Berlin liefern, Ankara aber nicht bedienen kann. Nur Stunden später sickerte dann durch, dass Paris wohl erneut die Rolle des Spielverderbers übernehmen würde. Im Nato-Hauptquartier hoffte man daher den Montag über, dass es sich jetzt nur um ein innenpolitisch motiviertes Verzögerungsmanöver handelt und dass die drei Staaten den zweiten Bericht des UN-Chefinspekteurs Hans Blix im Weltsicherheitsrat am Freitag abwarten wollen, um dann ihrer Beistandspflicht Genüge zu tun.

Nur ein paar Stunden später hat sich erwiesen, worauf die Verzögerungstaktik abzielte. Möglicherweise wird es den dreien sogar gelingen, noch weitere Staaten auf ihre Seite zu ziehen. Schließlich widerspricht die neue Erklärung dem Aufruf der Acht nicht. Und doch wird der Schaden, der dem Bündnis durch das Veto zugefügt wurde, der Verlust von Glaubwürdigkeit, dadurch nicht repariert werden. Die Deutschen seien mit ihrer hartnäckigen Verweigerung dabei, ,,die Zukunft der Nato zu verspielen“, hatte noch in der vergangenen Woche Nicholas Burns, der Nato-Botschafter Washingtons, gewarnt.

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