Zeitung Heute : Drohen gehört zum Spiel

Alfons Frese

Der Opel-Betriebsrat will keine Entlassungen bei dem verlustreichen Autohersteller hinnehmen und droht mit einer Klagewelle. Hätten die Klagen eine Chance, oder ist das nur ein Versuch, die Tendenz aufzuhalten?

Für die Arbeitsrichter in Bochum, Rüsselsheim und Kaiserslautern ist das Jahr 2005 gelaufen. 6500 Kündigungsschutzklagen von Opel-Beschäftigten – das legt die Arbeitsgerichtsbarkeit für Monate lahm. Doch gemach. Opel-Betriebsratschef Klaus Franz macht den Richtern zwar Angst, indem er 6500 Klagen für den Fall ankündigt, dass es in den drei Opel-Werken zu Sozialplänen und betriebsbedingten Kündigungen kommen sollte. Aber das gehört zum Spiel. Denn für Arbeitnehmer und Arbeitgeber wäre die Auflösung des Konflikts durch die Gerichte die schlechteste Lösung: Es dauert lange, kostet viel, und am Ende weiß man nicht, was dabei rauskommt.

Und eben weil das alle wissen, haben sie sich bei Opel Ende vergangenen Jahres auf einen Kompromiss geeinigt, der großzügige Abfindungen und den Wechsel in staatlich geförderte Beschäftigungsgesellschaften vorsieht. Allein: Es ist nur theoretisch möglich, 6500 Arbeitnehmer mal eben aus den Fabriken zu nehmen. Wer baut denn dann die Autos? Und was ist, wenn jene freiwillig ausscheiden wollen, die die Vorgesetzten für unentbehrlich halten? Und kann es dem Konzern zugemutet werden, älteren Kollegen, die eh in ein paar Jahren auf Rente gehen, eine Abfindung von mehr als 200000 Euro zu zahlen?

Die Sanierung von Opel ist ein kompliziertes, langwieriges und teures Projekt – ohne Erfolgsgarantie. Die Wahrscheinlichkeit eines Misserfolgs wächst indes mit der Zuspitzung der Auseinandersetzung. Der Charme der deutschen Mitbestimmung liegt darin, dass die Betriebsparteien gemeinsam das Beste für alle Beteiligten suchen. Auch bei Opel. Und wenn es einmal hakt, dann ruft man eine Einigungsstelle zu Hilfe, wie es auch bei Opel im aktuellen Fall vorgesehen ist. Der Gang vor Gericht ist nur die allerletzte Option. Wenn es bei Opel so weit kommen sollte, dürfte es aber schwierig mit der Sanierung werden.

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