Zeitung Heute : Ein Bild von einem Präsidenten

Die Wahl ist nicht mehr weit, und die Kandidaten sind noch nicht gefunden. Selbst die Union tut sich schwer. Obwohl sie den bisher aussichtsreichsten Namen in ihren Reihen hat: Wolfgang Schäuble. Wer in Frage käme und was wäre wenn – vier Szenarien.

Peter Siebenmorgen

WAHL DES BUNDESPRÄSIDENTEN – WER WIRD KANDIDAT?

Vielleicht wird die Wahl des Bundespräsidenten am 23. Mai eine langweilige Veranstaltung. Doch nie in der Geschichte der Bundesrepublik war die Phase vor der Wahl spannender. Vier Monate vor der Entscheidung ist nicht einmal annähernd klar, für wen sich die Delegierten der Bundesversammlung entscheiden können. Die Mehrheitsverhältnisse aber sind ausgesprochen unübersichtlich.

SPD und Grüne haben keine eigene Mehrheit in der Bundesversammlung. Unionsparteien und FDP hingegen verfügen, Hamburg noch nicht eingerechnet, über 620 oder 621 Stimmen, könnten im Falle eines halbwegs geschlossenen Votums also aus eigener Kraft ihren Kandidaten zum Bundespräsidenten wählen. Nur: Den gemeinsamen Kandidaten gibt es einstweilen nicht. Und: Je näher der Wahltag rückt, desto schwieriger wird eine Einigung.

In der Union hat sich zwar eine deutliche Präferenz für Wolfgang Schäuble herausgeschält. Doch in der FDP ist völlig offen, ob sie einen Unions-Kandidaten mittragen, oder nicht doch mit einem eigenen Personalvorschlag aufwarten wird. Ähnliches gilt für das rot-grüne Lager, das mangels hinreichender Erfolgsaussichten eines eigenen Kandidaten die Personalie lustlos vor sich herschiebt. Für die bürgerlichen Parteien erscheint die Lage aber auch kompliziert, weil niemand garantieren kann, dass der Schäuble am Ende alle Stimmen der Parteifreunde auf sich vereinen kann.

Mehr noch für Angela Merkel als für Edmund Stoiber, der ja den kleineren Teil der Union vertritt, wäre das Nicht-Durchbringen eines Union-Vorschlags ein nahezu unheilbarer Schlag gegen die eigene Autorität. Vor diesem Hintergrund sind mehrere Szenarien vorstellbar - mit teilweise überraschendem Ausgang und beachtlichen Gewichtsverschiebungen in der machtpolitischen Konstellation der Bundespolitik für die Zeit nach der Wahl.

Szenario 1: Die Klügeren geben nach

Sollte die FDP auf einen eigenen Kandidaten verzichten, hat sie immerhin ein begrenztes Mitspracherecht bei dessen Auswahl. Dies gilt umso mehr, wenn sie während der Kandidatensuche plausibel macht, für wen sie im Zweifelsfall geschlossen abstimmen kann und für wen nicht. Ob dies Wolfgang Schäuble oder ein anderer sein wird, hängt weniger von der Union ab. Denn wenn es hart auf hart kommt, werden es selbst die erbittertsten internen Schäuble-Gegner kaum wagen, ihrer Partei durch Nichtwahl des eigenen Kandidaten schwersten strategischen Schaden zuzufügen. Womöglich braucht es dann aber drei Wahlgänge, bis wenigstens die relative Mehrheit steht. Das ist gewiss nicht schön, aber auch schnell wieder vergessen. Sollte allerdings die FDP, aus welchen Gründen auch immer, Schwierigkeiten mit Schäuble anmelden, dann könnte die Union bereit sein, auf Nummer sicher zu gehen und mit einem eigenen Personalvorschlag mit geringeren Risiken, etwa dem allseits geschätzten früheren Bundesinnenminister Rudolf Seiters, aufwarten.

Szenario 2: Wenn alle bockig bleiben…

Ein geschlossenes Votum wäre für die Union wichtig, um ihren Kandidaten durchzubringen, für den FDP-Chef mit schwer angeschlagener Führungsautorität hingegen wäre es überlebensnotwendig. Dies könnte ihn dazu verleiten, unbedingt mit einem eigenen Kandidaten ins Rennen zu ziehen. Ideal hierfür wäre der bisherige FDP-Fraktionschef im Bundestag, Wolfgang Gerhardt, denn der gilt nicht nur als äußerst honorig, sondern würde im Falle seiner Wahl zugleich noch den von Westerwelle arg begehrten Chefsessel der Liberalen im Bundestag räumen. In diesem Fall würde, da die Union auf ihren Vorschlag nicht verzichten kann, keiner der Kandidaten über eine absolute Mehrheit der stimmberechtigten Abgeordneten in der Bundesversammlung verfügen. Es müsste ein dritter Wahlgang her.

…lacht der Dritte

Sollte die FDP an ihrem Vorschlag auch dann noch festhalten, und würde die Union gleichfalls auf ihrem Kandidaten bestehen, dann gibt es in diesem Szenario einen lachenden Dritten: die bürgerlichen Stimmen fielen auseinander, der rot-grüne Kandidat würde gewählt.

Dieses Szenario hätte Folgen: Das Tuch zwischen Union und Liberalen wäre auf absehbare Ewigkeit zerschnitten und die FDP, die nichts erreicht, aber alles verloren hätte, würde in eine Existenzkrise versinken. Im Zweifel wird die FDP daher wahrscheinlicher ihren Vorschlag für den dritten Wahlgang zurückziehen. Dann dürfte die Wahl des Unionskandidaten gelingen, selbst wenn manch liberale Stimme abweichend votieren sollte: Denn im dritten Lauf reicht die einfache Mehrheit.

Szenario 3: Sieg im Chaos

Theoretisch vorstellbar wäre es auch, dass Rot-Grün versucht, was es sich 1994, bei der Herzog-Wahl, nicht traute: Damals hätte der Rückzug des eigenen Kandidaten Johannes Rau ermöglicht, gemeinsam mit der FDP Hildegard Hamm-Brücher gegen die Union durchzusetzen. Allerdings dürften die Grünen heute kein Interesse daran haben, durch die Wahl eines liberalen Kandidaten die FDP, den politischen Hauptkonkurrenten, zu stärken. Vermutlich würden mehr grüne Stimmen dann auf den Unionskandidaten fallen, und Ähnliches dürfte von der SPD-Fraktion zu erwarten sein, die im Zweifel dann doch der Union und Schäuble näher steht als den (neo)liberalen Liberalen. Für die Union wäre dies sogar fast das attraktivste Szenario: Sie könnte ihren Kandidaten durchbringen und gleichzeitig Brücken für neue politische Bündnisse bauen.

Szenario 4: Last Exit

Spannend wäre – nicht nur in diesem Szenario – die bisher noch nie ausgeschöpfte Möglichkeit, in jedem Wahlgang mit neuen Kandidaten aufzuwarten. Vielleicht beginnt die FDP ja mit Wolfgang Gerhardt und endet im dritten Wahlgang mit Cornelia Schmalz-Jacobsen. Oder die Union versucht zunächst ihr Glück mit Wolfgang Schäuble, um dann im entscheidenden dritten Durchlauf doch noch auf eine sichere Nummer zu setzen, auf Seiters etwa oder aber – mit Blick auf rot-grüne Stimmen – auf Klaus Töpfer. 1994 hatte Helmut Kohl jedenfalls einen Überraschungstrumpf für den Notfall in der Hinterhand: Hätte sie Hamm-Brücher nicht zurückgezogen, dann hätte die Union Roman Herzog zurückgezogen. Und statt seiner Hans-Dietrich Genscher vorgeschlagen.

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