Zeitung Heute : Ein Haussegen hängt schief

ERIC BONSE

Der französische Premierminister Lionel Jospin kommt heute zu seinem Antrittsbesuch nach Bonn.Was von dem Streit über den Stabilitätspakt und eine europäische Beschäftigungspolitik händengeblieben ist, wird dieser Besuch zeigen.VON ERIC BONSENach einem Ehekrach sollte es schnell zur klärenden Aussprache kommen.Sonst hängt nicht nur der Haussegen unnötig lange schief - der Ärger könnte sich auch festsetzen.An diese ungeschriebene Regel fühlt man sich beim heutigen Antrittsbesuch von Lionel Jospin in Bonn erinnert.Der französische Premier kommt spät - erst drei Monate nach seiner Ernennung Anfang Juni.Und das, obwohl sich Paris und Bonn heftig verkracht haben: Beim deutsch-französischen Gipfel in Poitiers am Freitag, den 13.Juni, kam es zum Streit über den Stabilitätspakt und eine europäische Beschäftigungspolitik. Ist davon etwas hängengeblieben? Hat der Ärger mangels prompter Aussprache dauerhafte Spuren hinterlassen? Im Amtssitz des Premierministers verneint man diese Frage.Jospin reise ganz bewußt erst jetzt nach Bonn - um gar nicht erst den Eindruck aufkommen zu lassen, es müsse etwas bereinigt werden.Schließlich habe Frankreich den Stabilitätspakt für die Eurowährung unterschrieben und seither alles getan, um die Maastrichter Eurokriterien zu erfüllen.Im übrigen sei es völlig normal, daß Paris und Bonn nicht immer einer Meinung sind: Bei so großen Ländern seien die Interessen eben nicht deckungsgleich. Rational betrachtet ist dies völlig richtig.In der Vernunftehe, die Paris und Bonn 1963 mit dem Elysée-Vertrag eingegangen sind, hat es immer mal wieder gekracht, ohne daß bleibende Schäden zu beklagen gewesen wären.Emotional deutet sich diesmal aber eine schleichende Entfremdung an.Schuld daran sind weniger die Sachprobleme - objektiv waren sich Frankreich und Deutschland noch nie so nah wie heute.Verantwortlich sind vielmehr Verschiebungen und Verwerfungen, die auf die Wiedervereinigung zurückgehen und erst jetzt spürbar werden.In Frankreich macht sich das Gefühl breit, lange genug dem "Modell Deutschland" nachgeeifert zu haben.Jetzt, da es in der Krise ist, will Paris eigene - vor allem soziale - Prioritäten setzen.In Bonn wird dies als Abkehr vom Pfad der Tugend empfunden.Unter dem Sozialisten Jospin, so der Verdacht, drifte Frankreich in die falsche Richtung. Die Wirklichkeit ist, wie so oft, komplexer.Zwar greift Jospin innenpolitisch tatsächlich zu alten Rezepten, wenn er etwa 350 000 Jobs im Öffentlichen Dienst schafft.Europapolitisch hingegen ist er keineswegs vom gemeinsam mit Bonn definierten Pfad abgewichen.Jospin sieht sich vielmehr in der Tradition seines Lehrmeisters François Mitterrand: Noch unter dem Ex-Präsidenten war die Politische Union als Ziel der europäischen Einigung bestimmt worden. Auf diese Kontinuität dürfte sich Jospin berufen, wenn er heute in Bonn seine Prioritäten vorträgt.Da ist zum einen der EU-Beschäftigungsgipfel, der in Luxemburg Antworten auf die Rekordarbeitslosigkeit suchen soll.Zum anderen wünscht sich Jospin eine europäische "Wirtschaftsregierung", die als Pendant zur künftigen Europäischen Zentralbank gedacht ist und die Politik der Euro-Teilnehmerstaaten koordinieren soll.Beide Initiativen sind aus Pariser Sicht die logische Konsequenz der europäischen Integration.Wo Kapital und Arbeitsmärkte international werden, könne man die Beschäftigung nicht zu einem rein nationalen Problem erklären.Und wo das Geld europäisch wird, müsse es auch eine europaweite Koordination der Wirtschafts- und Finanzpolitik geben - als Vorstufe zur Politischen Union. Es ist freilich kaum zu erwarten, daß Kanzler Kohl sich diese Sicht zu eigen macht.Vor allem die "Wirtschaftsregierung" ist in Bonn tabu - denn sie würde die Unabhängigkeit der künftigen Europäischen Zentralbank infrage stellen.Hier liegt ein deutsch-französischer Dissens, der die Beziehungen erneut belasten könnte.Zur offenen Krise könnte es kommen, wenn die Bundesbank ihre Leitzinsen erhöht - die französische Regierung müßte dies als Nackenschlag für ihre Konjunkturpolitik empfinden. Bleibt zu hoffen, daß Jospin und Kohl wenigstens die emotionalen Spannungen lösen können.In einer Ehe würde man zu diesem Zweck ein Fest feiern; in der Politik müssen meist Symbole herhalten.Der nächste deutsch-französische Gipfel in Weimar könnte so ein Symbol werden.Immerhin ist es das erste Mal, daß sich Deutsche und Franzosen in den neuen Ländern treffen.In der Goethe-Stadt soll es um Kultur gehen - ein ideales Thema für große Gesten.

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