Zeitung Heute : Ein Kandidat nominiert sich

GERD APPENZELLER

Helmut Kohl will 1998 noch einmal Kanzler werden.Aber könnten von ihm die Zielsetzungen, die Visionen kommen, die in Krisensituationen wie der jetzigen die Bürger mitreißen?VON GERD APPENZELLERDie Frage, ob die seit 14 Jahren die Regierungsgeschäfte versehende Koalition im Herbst 1998 mit Helmut Kohl an der Spitze noch einmal eine Wählermehrheit hinter sich wird scharren können, werden heute nur Sternendeuter beantworten.Im Moment und für die kommenden Monate zählt, daß der Kanzler die Parteien seines Bündnisses durch das Ja zur Kandidatur von einer drückenden Ungewissheit befreit und die Opposition in die Defensive gedrängt hat.Die innerparteiliche Diskussion in CDU und CSU, ob man mit Wolfgang Schäuble nicht besser beraten wäre, hat sich genauso erledigt wie das Aufbegehren der "jungen Wilden" in der Partei, die bei näherem Betrachten ohnedies eher domestizierte Mitvierziger sind. Für Union und Liberale hat ab sofort der Wahlkampf begonnen.Ab nun gibt es für innerparteiliche oder koalitionsinterne Renitenz keine strafmildernden Gesichtspunkte mehr.Wer jetzt gegen den Mann an der Spitze aufbegehrte, gefährdete den Machterhalt.Ob Euro oder NATO-Osterweiterung, ob Renten- oder Gesundheitsreform, ob Arbeitslosigkeit oder Standortpolitik - der Regierungschef hat gestern schon signalisiert, daß selbstverständlich jedes der Themen Wahlkampfthema ist, daß er bei keinem zurückzuweichen gedenkt und keines der Felder den Sozialdemokraten überlassen wird. Während also für die Koalition gilt, daß sie mit der Benennung des Kandidaten möglicherweise 18 Monate lang jedes strittige Thema verdrängt, unterliegt die SPD konträren Zwängen.Von den vier an Helmut Kohl gescheiterten sozialdemokratischen Spitzenpolitikern, Hans-Jochen Vogel, Johannes Rau, Oskar Lafontaine und Rudolf Scharping sehen sich die beiden letzteren immer noch im Rennen beim letzten Kampf um die Macht an Rhein, bevor die Umzugswagen nach Berlin vorfahren.Gerhard Schröder ist der dritte Aspirant auf höhere Weihen.Daß die Kandidatenkür erst in einem Jahr erfolgt, macht die gesamte SPD-Spitze auseinanderdividierbar.Wie rüde die Genossen miteinander umgehen können, haben sie ja hinreichend bewiesen. Warum sich Helmut Kohl seinen 67.Geburtstag und eine Fernsehsendung mit dem schönen Titel "Farbe bekennen" für die Ankündigung der erneuten Kandidatur aussuchte, behielt er für sich.Wann dieser Kanzler sich selbst als eine der Öffentlichkeit zugängliche Person empfindet, und wann er sich von dieser Öffentlichkeit eher abschottet, war, von einigen eher unterhaltsamen Medienauftritten abgesehen, immer seine originäre, einsame Entscheidung.Wie vor ihm nur bei Konrad Adenauer, aber weit perfekter und umfassender, laufen die Fäden der Partei- und der Regierungsmacht auf ihn zu.Wenn es denn ein Geheimnis des "Systems Kohl" gibt, dann liegt es in dem sowohl emotional begründeten als auch höchst rational angewandten Prinzip, daß Treue belohnt und Abtrünnigkeit bestraft wird. Dieses Prinzip hielt die Partei zusammen.Es hat, trotz kontinuierlich schwindender Prozentsätze bei Wahlen, bis heute funktioniert, weil zum System Kohl natürlich auch der politische Mensch Kohl gehört, dem an Spürsinn für Stimmungen und Strömungen nur Hans-Dietrich Genscher überlegen war.In der für Deutschland entscheidenden historischen Phase, im Frühsommer 1990, hat er dieses schon bis ins staatsmännische überhöhte Geschick zusammen mit seinem damaligen Außenminister bewiesen. Aber reicht die geschichtliche Leistung als Ausweis für eine erneute Beauftragung mit der Regierungsbildung Ende 1998? Ist Kohls Entscheidung zur Kandidatur für seine Partei gut, für die Bundesrepublik aber vielleicht schlecht? Der Kanzler verkörpert wenig von der Aufbruchstimmung, die er dem Land und seinen Bürgern immer wieder abfordert.Begeisterungsfähigkeit kann er, anders als früher, nur noch schwer vermitteln.Ein Gefühl für Enttäuschungen, an denen viele Menschen gerade in der einstigen DDR, aber auch im früheren West-Berlin leiden, ist bei ihm nicht erkennbar.Wo er auf Zwischentöne und Verletzungen eingehen sollte, reagiert er unwirsch oder dünnhäutig.Können von diesem Mann die Zielsetzungen, die Visionen kommen, die in Krisensituationen wie der jetzigen die Bürger mitreißen könnten? Es bleiben ihm anderthalb Jahre, die Zweifel zu beseitigen.

Tagesspiegel - Debatten


Hintergründe und Expertisen zu aktuellen Diskussionen: Tagesspiegel Causa, das Debattenmagazin des Tagesspiegels.

Hier geht es zu Tagesspiegel Causa!

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben